Sitzung vom 08.12.2015 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Haushalt 2016
- 2. Rechnungsprüfung und Entlastung 2014
- 3. Beteiligungsberichte für Unternehmen, an denen die Gemeinde beteiligt ist
a) AFK-Geothermie GmbH (AFK)
b) Baugesellschaft München-Land GmbH (BML)
c) Solarkraftwerke München-Land GmbH (SKML) - 4. 37. Flächennutzungsplanänderung und Bebauungsplan Nr. 148
"Sondergebiet und eingeschränktes Gewerbegebiet westlich der Mühlen, nördlich des Golfplatzes und östlich der M 3"
Nutzungskatalog für den Bereich des eingeschränkten Gewerbegebietes - 5. Erwerb der Straßenbeleuchtungsanlagen in Aschheim und Dornach
Grundsatzbeschluss - 6. Kostenloser Schwimmunterricht für Vorschulkinder in Aschheim und Dornach
Antrag der CSU-Fraktion vom 16.11.2015 - 7. Kelten-Grundschule Aschheim - Gesamtkonzept
Durchführung VOF-Verfahren Elektroplanung und Heizung-Lüftung-Sanitärplanung - 8. Asylbewerberunterbringung in der Gemeinde Aschheim
Aktueller Sachstand - 9. Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen
- 10. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.11.2015
- 11. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 17.11.2015 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Nachtragshaushalt 2015
- 2. 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Aschheim für die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung - HStS)
- 3. Kelten-Grundschule Aschheim – Gesamtkonzept
Durchführung VOF - Verfahren Architektenleistung und Tragwerksplanung - 4. Übertragung der Vergabeentscheidung für die Stromlieferung 2017-2019 für gemeindliche Gebäude und Straßenbeleuchtung auf den 1. Bürgermeister
- 5. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim Sportheim Aschheim, Tennis- und Squashhalle Abbrucharbeiten
Information - 6. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.10.2015
- 7. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 13.10.2015 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Bauanträge
- 1.1.Bauantrag: Änderung des Antrags auf Verlängerung der Befristung in einen Antrag auf unbefristete Genehmigung der bestehenden und im Betrieb befindlichen Anlage zur Herstellung von Mörtel und Transportbeton auf dem Grundstück FlNr. 1234 der Gemarkung Aschheim
Antrag eingegangen am 05.10.2015
Antragsteller: Schöndorfer GmbH & Co. Grundstücks KG - 1.2. Vollzug des BImSchG;
Gemeindliche Stellungnahme zum Antrag der Bayerischen Asphalt-Mischwerke GmbH & Co. KG auf wesentliche Änderung des Betriebs der bestehenden Asphaltmischanlage mit Nebeneinrichtungen am Standort Aschheim, FlNrn. 1325, 1326 und 1327 der Gemarkung Aschheim, durch Erneuerung von Mischwerkskomponenten zur Modernisierung der Anlage und Minimierung von Emissionen und durch Errichtung und Betrieb einer mobilen Aufbereitungsanlage für Recyclingbaustoffe;
Antrag auf Zulassung des vorzeitigen Baubeginns nach § 8a BimSchG - 1.3. Vollzug des BImSchG;
Gemeindliche Stellungnahme zum Genehmigungsverfahren nach § 4 BImSchG für die Errichtung und den Betrieb eines Heizkraftwerkes am Standort Am Claim 2, FlNrn. 256/3 und 255 (teilweise) der Gemarkung Aschheim durch die AFKGeothermie GmbH - 2. Sammlung und Transport von Restmüll, Biomüll, PPK, Logistik
Vorberatung zu geplanten Ausschreibungen - 3. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
Realisierung Umfahrung Teichgut Birkenhof
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 4. Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofs Riem (/Dornach)
Realisierung 2018 - 5. AFK-Geothermie GmbH Entlastung des Aufsichtsrates
- 6. Asylbewerberunterbringung in der Gemeinde Aschheim
Ergebnisse der Gespräche mit der Regierung von Oberbayern - 7. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 24.09.2015 und 28.09.2015
- 8. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 28.09.2015 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Antrag der Fraktion Freie Wähler Aschheim/Dornach vom 21.09.2015
- 2. Resolution / Stellungnahme des Gemeinderates Aschheim zur Flüchtlingsunterbringung in der Gemeinde Aschheim
- 3. Umbenennung des Gewerbegebiets Dornach
aj
Sitzung vom 24.09.2015 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Wirtschaftsförderung der Gemeinde Aschheim
Verein zur Förderung des Gewerbegebietes Aschheim-Dornach e. V.
Vorstellung des Konzepts - 2. Kelten-Grundschule Aschheim
Gesamtkonzept - 3. Weiterführende Schulen im Osten des Landkreises München
Gymnasialstandort - 3.1. Weiteres Gymnasium am Standort Aschheim
- 3.2.Bau eines weiteren Gymnasiums auf dem Gebiet der Gemeinden des Zweckverbandes "Staatliche weiterführende Schulen im Osten des Landkreises München"
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.07.2015 - 4. Bauanträge
- 4.1. Bauantrag: Antrag auf Verlängerung der Befristung der Genehmigung für die bestehende und im Betrieb befindliche Anlage zur Herstellung von Mörtel und Transportbeton auf dem Grundstück FlNr. 1234 der Gemarkung Aschheim
Antrag eingegangen am 04.08.2015
Antragsteller: Schöndorfer GmbH & Co. Grundstücks KG - 4.2. Genehmigter Bauantrag zum Neubau eines Schweinestalles mit weiteren 880 Mastplätzen (insgesamt 1.456) und Errichtung von 2 Güllegruben mit je 750 m3
Mühlenstraße 7a, FlNr. 1386 und 1388, Gemarkung Aschheim
Antragsteller: Johann Strasser
Klage der Gemeine Aschheim zur Baugenehmigung vom 19.02 2014;
Sachstand und weiteres Vorgehen - 4.3. Vollzug des BImSchG;
Gemeindliche Stellungnahme zum Antrag der Fa. Schöndorfer GmbH & Co. Grundstücks KG nach § 16 Abs.1 BImSchG auf Genehmigung der Änderung des Betriebs der Kiesaufbereitungsanlage durch unbefristeten Betrieb ab 01.01.2016 auf dem Betriebsgelände mit der FlNr. 1324 der Gemarkung Aschheim - 5. Vollzug des Bestandsverzeichnisses
Straßenbenennungen der Gemeinde Aschheim: Baugebiet BPlan Nr. 145 südlich Abfanggraben, östlich Ismaninger Straße, nördlich der bestehenden Bebauung an der Blumenstraße - 6. Kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ) - Kündigung oder Vertragsverlängerung über den 31.12.2015 hinaus
- 7. Feuerwehrwesen Gemeinde Aschheim
- 7.1. Freiwillige Feuerwehr Aschheim
Ersatzbeschaffung Drehleiterfahrzeug 23/12
Grundsatzbeschluss zur Beschaffung - 7.2. Freiwillige Feuerwehr Aschheim
Ersatzbeschaffung Drehleiterfahrzeug 23/12
Beschluss über eine gemeinsame Beschaffung mit Gemeinde Ottobrunn / Feuerwehr Ottobrunn - 7.3. Freiwillige Feuerwehr Dornach
Ersatzbeschaffung Löschgruppenfahrzeug LF 8
Grundsatzbeschluss zur Beschaffung - 8. AFK Geothermie GmbH
Übernahme einer anteiligen Kommunalen Bürgschaft für ein Darlehen der KfW über 1,1 Mio. € für den Ausbau des Fernwärmenetzes - 9. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.07.2015
- 10. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 16.07.2015 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Kelten-Grundschule
Gesamtkonzept / Weiteres Vorgehen
Grundsatzbeschluss - 2. Kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ) in der Gemeinde Aschheim seit November 2014
Zwischeninformation - 3. Bauleitplanung
37. Änderung des Flächennutzungsplans; Geltungsbereich; Gebietsart; Erschließung; Weiterführung des Verfahrens;
Billigungs- und Auslegungsbeschluss - 4. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.06.2015
- 5. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 18.06.2015 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 1.1. Kelten-Grundschule
Vorstellung eines Gesamtkonzeptes für die zukünftige Entwicklung - 1.2. Bürgerhaus Dornach (4. BA)
Sachstand - 2. Breitbandausbau
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 3. Trinkwasserseitige Neuerschließung "Teichgut Birkenhof"
Beauftragung gKu VE München-Ost - 4. Beteiligungsbericht für Solarkraftwerke München-Land GmbH (SKML) 2013
- 5. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.05.2015
- 6. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 12.05.2015 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Änderung der Gemeinderatsbesetzung
- 1.1. Entlassung von Frau Sabine Kremser als Mitglied des Gemeinderates
- 1.2. Berufung von Herrn Alexander Wäspy in den Gemeinderat
- 2. Bauleitplanung
38. Änderung des Flächennutzungsplanes
Erfolgte erneute Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 03.04.2015 bis einschließlich 20.04.2015;
Feststellungsbeschluss - 3. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
Erneuerung der Friedhofstraße zwischen Rat-Kaffl-Straße und Kernweg
Straßenbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 4. Angebot eines Bürgers über die Aufstellung einer Skulptur / Skulpturengruppe in der Gemeinde Aschheim
- 5. Einrichtung eines freien und kostenlosen WLAN-Netzes an ausgewählten Standorten
Antrag der Freien Wähler-Fraktion vom 08.04.2015 - 6. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.04.2015
- 7. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 16.04.2015 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Jahresrechnung 2014
- 2. Rechnungsprüfung und Entlastung 2013
- 3. Baugebiet "Salzstraße" - Geh- und Radwege
Festlegung der Erschließungsfunktion - 4. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
Bürgerhaus Dornach (4. BA)
Information zum Stand der Planungen sowie weitere notwendige Entscheidungen - 5. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
BP Nr. 142 "südlicher Ortsrand" mit Verbindungsstraße (Salzstraße), Baugebiet, Kreisverkehr und Bushaltestellen auf der B 471
Erfolgte Ausschreibung
Vergabe der Straßenbauarbeiten - 6. Grünflächenpflege in Aschheim und Dornach für die Jahre 2015, 2016, 2017
Los 1 Aschheim
Los 2 Dornach
Los 3 Mulcharbeiten
Los 4 Umgehungsstraße
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 7. Konzessionsverfahren Strom
Anpassung der Auswahlkriterien - 8. MEINE GEMEINDE APP - Neue Wege der Kommunikation
Antrag der Freien Wähler-Fraktion vom 02.03.2015 - 9. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.03.2015
- 10. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 05.03.2015 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Bauleitplanung
- 1.1. 36. Änderung des Flächennutzungsplanes Erfolgte erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit vom 30.01.2015 bis 16.02.2015;
Feststellungsbeschluss - 1.2. 37. Änderung des Flächennutzungsplans, 12. Änderung des Flächennutzungsplans und Grünordnungsplan Nr. 5;
Geänderte Grenzen der Geltungsbereiche;
Billigungs- und Auslegungsbeschlüsse - 1.3. 40. Änderung des Flächennutzungsplans
Änderung von "Gewerbe- in Sondergebiet" - ALDI
Änderung von "Gewerbe- in Mischgebiet" - Saturnstraße 48
Änderung von "Mischgebiet in Wohnen" - Kopernikusstraße 2-6
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung - 2. Straßen- und Wegebenennungen der Gemeinde Aschheim
- 2.1. Neue N/S-Straße im Baugebiet Nr. 142, östlich der Feldkirchner Straße
- 2.2. Öffentlicher Feld- und Waldweg in der Gemarkung Dornach, nördlich der Bahnlinie München-Simbach
- 2.3. Öffentlicher Feld- und Waldweg in der Gemarkung Dornach, nordwestlich des Autokinos Aschheim bis zur Gemarkungs- / Gemeindegrenze Aschheim, Dornach, München
- 3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.01.2015
- 4. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 29.01.2015 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Kinderbetreuungseinrichtungen in der Gemeinde Aschheim
Anpassung der Satzungen der Kindertageseinrichtungen zum 01.09.2015 - 1.1. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung) der Gemeinde Aschheim
- 1.2. Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Aschheim (Kindertageseinrichtungssatzung)
- 2. Gasversorgungsnetz in der Gemeinde Aschheim
Neuabschluss Gaskonzessionsvertrag - 3. Bauanträge
- 3.1. Bauantrag: Überdachung der Tankstelle und Lagerfläche am Bauhofgelände
Kopernikusstraße 8, FINr. 181, Gemarkung Aschheim
Antrag eingegangen am 08.12.2014
Antragsteller: Gemeinde Aschheim
Information - 3.2. Bauantrag: Befristeter Neubau (bis 30.06.2016) einer Gemeinschaftsunterkunft für 100 Asylbewerber und Flüchtlinge in Containerbauweise
Karl-Hammerschmidt-Straße 30, FINr. 363/14, Gemarkung Dornach
Antrag eingegangen am 12.01.2014
Antragsteller: Landratsamt München
Information - 4. Bauleitplanung
- 12. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Aschheim
Wiederaufnahme des Verfahrens
Aufhebung des Feststellungsbeschlusses, Reduzierung des Geltungsbereiches
Billigungs- und Auslegungsbeschluss - 5. Neufassung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Aschheim
Stellungnahme des Landratsamtes München vom 06.11.2014 - 6. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 6.1. Umbau und Modernisierung Bürgerhaus Dornach (4. BA)
Entscheidung über die noch offenen Punkte - 6.2. Neubau Aussegnungsgebäude Dornach
Heizung / Lüftung / Sanitär Vergabe - 7. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.12.2014
- 8. Verschiedenes
aj