Sitzung vom 15.12.2016 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Rechnungsprüfung und Entlastung 2015
- 2. Weiteres Gymnasium im Zweckverband Staatliche weiterführende Schulen im Osten des Landkreises München
Standort - 3. Bauleitplanung
41. Änderung des Flächennutzungsplans
- Bereich Grundschule Aschheim
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung - 4. Feuerlöschwesen FFw Aschheim
Ersatzbeschaffung Mehrzweckfahrzeug
Erfolgte Ausschreibung – Vergabe
LOS 1: Fahrgestell
LOS 2: Feuerwehrtechnischer Auf-/Ausbau - 5. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.11.2016
- 6. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 17.11.2016 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Haushalt 2017
- 2. Erschließungsangelegenheiten
- 2.1. Erschließungsrechtliche Abschnittsbildung Rosenstraße
- 2.2. Bildung einer Erschließungseinheit
Lavendelstraße, Veilchenstraße, Rosenstraße Nord - 3. Beteiligungsbericht
Baugesellschaft München-Land GmbH - 4. Bauleitplanung
- 4.1. 37. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan Nr. 148;
Beschlussfassung über die Nutzungsart/Nutzungskatalog für den Bereich nördlich der Werksstraße;
Billigungs- und Auslegungsbeschluss - 4.2. 39. Änderung des Flächennutzungsplans;
Erfolgte erneute Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 16.09.2016 bis 04.10.2016;
Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen;
Feststellungsbeschluss - 5. Kelten-Grundschule Aschheim
- 5.1. Sanierung (Instandsetzung) Klassenzimmertrakt Süd
Vorstellung und Billigung des Sanierungskonzeptes - 5.2. Übergangsunterbringung der Mittagsbetreuung
- 6. AFK-Geothermie GmbH
Entlastung des Aufsichtsrates - 7. Antrag der Freien Wähler Fraktion vom 14.10.2016
Keine Beschlüsse nach der gesetzlichen Sperrfrist zu einem Schlachthof / Fleischhandelszentrum - 8. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.10.2016
- 9. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 20.10.2016 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. AFK-Geothermie GmbH
- 1.1. Übernahme einer anteiligen Kommunalen Bürgschaft für ein Darlehen der KSKMSE (KfW) über 941.000 € für eine weitere Wärmepumpe
- 1.2. Beteiligungsbericht 2015
- 2. Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern;
Anhörungsverfahren zum Entwurf einer Teilfortschreibung des LEP vom 12.07.2016 - 3. Abfallwirtschaft der Gemeinde Aschheim
- 3.1. Neufassung Abfallwirtschaftssatzung
- 3.2. Neufassung Abfallgebührensatzung
- 4. Kommunale Abfallwirtschaft
Antrag des Zweckverbandes München-Südost (ZVMSO) auf teilweise „Befreiung vom Anschluss- und Benutzungszwang“ zur Anlieferung von Abfällen bei den vom Landratsamt München vorgegebenen Entsorgungsanlagen - 5. Ergebnisse der Bürgerentscheide vom 09.10.2016
Information - 6. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.09.2016
- 7. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 13.09.2016 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Kelten-Grundschule Aschheim
Modernisierung, Umbau und Erweiterung
Stand Planer-Ausschreibungen
Vorstellung Gesamtkonzept - 2. Vorstellung der Innovativen Schulen München e. V.
- 3. Katholische Kindertagesstätte, Waldweg 1
Brandschutztechnische Stellungnahme des Büros IGBC-Office aus Aschheim
Erforderliche Maßnahmen - 4. Bauleitplanung
40. Änderung des Flächennutzungsplans;
Herausnahme des Änderungsbereiches 3;
Billigungs- und Auslegungsbeschluss - 5. Antrag auf Verlängerung der Umsetzungsfrist für § 2b UstG
Grundsatzbeschluss - 6. Erschließungsangelegenheiten
- 6.1. Erschließungsangelegenheiten
Bildung einer Erschließungseinheit Gewerbegebiet Aschheim Südost
Aufhebung der Beschlüsse vom 17.09.1996 und 03.08.2006 - 6.2. Erschließungsangelegenheiten
Erschließungsbeitragsabrechnung
Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) - 7. Freiwillige Feuerwehr Dornach
Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug HLF 20/16
Los 1: Fahrgestell
Los 2: Feuerwehrtechnischer Aufbau
Los 3: Ausrüstung (Beladung)
Los 4: Hydraulische Rettungsgeräte
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 8. Betriebsführung am Wertstoffhof
Erfolgte Ausschreibung und Vergabe - 9. Kommunales Energieeffizienznetzwerk
Beitritt der Gemeinde Aschheim - 10. Prüfungsbericht des BKPV für die Jahre 2011 - 2014 mit Stellungnahme der Verwaltung
- 11. Personalangelegenheiten
Arbeitsmarktzulage Information - 12. Unterbringung Asylbewerber in der Gemeinde Aschheim
Generalübernehmer-Vertrag mit der BML BauService GmbH zur Erstellung der Gemeinschaftsunterkunft
Beauftragung / Vertragsabschluss - 13. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.08.2016
- 14. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 25.08.2016 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Erlass einer Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Gemeinde Aschheim (Bürgerentscheidsatzung)
- 2. Bürgerbegehren und Ratsbegehren zur Ansiedlung eines regionalen Fleischhandelszentrums am 09.10.2016
- 2.1. Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens vom 14.07.2016 TOP 4 Beschluss 1
- 2.2. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens mit geänderter Fragestellung
- 2.3. Festlegung der Fragestellung für das Ratsbegehren
- 2.4. Festlegung einer Stichfrage
- 2.5. Festlegung des Stimmzettels
- 2.6. Bestellung des Abstimmungsleiters und des stellvertretenden Abstimmungsleiters
- 2.7. Festlegung der Höhe der Entschädigung für die Abstimmungshelfer
- 3. Antrag der SPD-Fraktion vom 17.07.2016
Antrag "MVG-Räder für die Gemeinde Aschheim" - 4. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.07.2016
- 5. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 28.07.2016 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Vorstellung und Beschluss für das Modellprojekt "Selbstbestimmt leben mit Demenz in der Kommune - Wege gemeinsam gehen" zur Interessensbekundung / Bewerbung
- 2. Erlass einer Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden der Gemeinde Aschheim (Bürgerentscheidsatzung)
- 3. Bürgerbegehren und Ratsbegehren zur Ansiedlung eines regionalen Fleischhandelszentrums am 09.10.2016
- 3.1. Festlegung der Fragestellung für das Ratsbegehren
- 3.2. Festlegung einer Stichfrage
- 3.3. Bestellung des Abstimmungsleiters, des stellvertretenden Abstimmungsleiters und der Mitglieder sowie Vertreter des Abstimmungsausschusses
- 3.4. Festlegung des Stimmzettels
- 4. Bauleitplanung
37. Änderung des Flächennutzungsplans
Beschlussfassung über die Nutzungsart;
Billigungs- und Auslegungsbeschluss - 5. Anträge der Freien Wähler Fraktion vom 04.07.2016
- 5.1. Antrag auf Veröffentlichung der Abstimmungsergebnisse gefasster Gemeinderatsbeschlüsse
- 5.2. Antrag auf Bekanntmachung nichtöffentlicher Tagesordnungspunkte für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung
- 5.3. Antrag zur Erweiterung der gemeindlichen Internetseite mit Einblick in das Ratsinformationssystem (RIS)
- 6. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.07.2016
- 7. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 14.07.2016 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. 1. Nachtragshaushalt 2016
- 2. Bildung einer Erschließungseinheit
- 2.1. Gewerbegebiet Aschheim Südost
Aufhebung der Beschlüsse vom 17.09.1996 und 03.08.2006 - 2.2. Gewerbegebiet Aschheim Südost
- 3. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde
- 3.1. Straßenbaumaßnahme: BP Nr. 146 Baugebiet "südlich des Abfanggrabens"
Vergabe der Straßenbauarbeiten - 3.2. Straßenbaumaßnahme: Fasanenallee
Vergabe der Straßenbauarbeiten - 4. Bürgerbegehren Ansiedlung eines Fleischhandelszentrums
Entscheidung über die Zulässigkeit - 5. Antrag der CSU-Fraktion und SPD-Fraktion vom 14.06.2016
Ratsbegehren über die Ansiedlung eines regionalen Fleischhandelszentrums - 6. Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2016
Demenzstrategie für die Gemeinde Aschheim
Zwischeninformation und weiteres Vorgehen - 7. Rechtsverordnung zur Sonntagsöffnung im Gewerbegebiet Aschheim-Südost am Sonntag, 29.05.2016
- 8. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.06.2016
- 9. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 16.06.2016 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Asylbewerberunterbringung in der Gemeinde Aschheim
Vorstellung der Kostenaufstellung und Entscheidung über die Erstellung einer Gemeinschaftsunterkunft auf Flurstück 224/39 an der Alpenstraße - 2. Energienutzungsplan der Gemeinde Aschheim
Priorisierung Maßnahmenkatalog - 3. AFK-Geothermie GmbH
Übernahme einer anteiligen Bürgschaft der Kreissparkasse München Starnberg Ebersberg zugunsten der AFK-Geothermie GmbH
- Umschuldung - 4. Bauleitplanung
- 4.1. Beteiligungsverfahren zur Gesamtfortschreibung des Regionalplans München
- 4.2. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 150 für das Gebiet südlich der Klausnerstraße und westlich der BAB A 99 zur Ansiedlung des Fleischhandelszentrums München/Aschheim mit eigener Produktion;
Änderung der Gebietsart von Gewerbegebiet in Sondergebiet;
Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung - 4.3. 41. Änderung des Flächennutzungsplans;
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung - 5. Kelten-Grundschule Aschheim
Modernisierung, Umbau und Erweiterung
Stand Planer-Ausschreibungen
Überlegungen zu Küche und Sporthalle - 6. Trinkwasserseitige Neuerschließung "Teichgut Birkenhof"
Endabrechnung - 7. Feuerwehrwesen
- 7.1. Freiwillige Feuerwehr Aschheim
Drehleiterfahrzeug
Erfolgte Ausschreibung - Vergabe
Los 1: Feuerwehrtechnischer Aufbau
Los 2: Beladung/Ausrüstung - 7.2. Freiwillige Feuerwehr Dornach
Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG)
Bestätigung des gewählten Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten - 8. Erschließungsangelegenheiten
- 8.1. Erschließungsrechtliche Abschnittsbildung
Rosenstraße - 8.2. Bildung einer Erschließungseinheit
Lavendelstraße, Veilchenstraße, Rosenstraße Nord - 8.3. Feststellung der überörtlichen Erschließungsfunktion des Geh- und Radweges im Bebauungsplangebiet Nr. 145 - südlich Abfanggraben (nördlich der Bebauung an der Lavendelstraße südlich der Gemeinbedarfsfläche Kindertagesstätte FlNr. 1523/14 sowie dessen Verschwenkung nach Süden zur Rosenstraße)
- 9. Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen
- 10. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.05.2016
- 11. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 10.05.2016 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Jahresrechnung 2015
- 2. Rechtsverordnung zur Sonntagsöffnung im Gewerbegebiet Aschheim-Südost am Sonntag, 29.05.2016 von 12 Uhr bis 17 Uhr
- 3. Bericht zur Bürgerversammlung 2016
- 4. Asylbewerberunterbringung in der Gemeinde Aschheim
Vorstellung der Kostenaufstellung und Entscheidung über die Erstellung einer Gemeinschaftsunterkunft auf Flurstück 224/39 an der Alpenstraße - 5. Antrag der Freien Wähler Fraktion vom 15.03.2016
Errichtung von E-Tankstellen - 6. Kelten-Grundschule Aschheim
- 6.1. Vorstellung des Konzepts zur Auslagerung der Schulklassen im Zuge der Sanierung
- 6.2. Unterhalts- und Grundreinigung
Erfolgte EU-weite Ausschreibung / Vergabe - 7. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.04.2016
- 8. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 14.04.2016 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Stromkonzessionsverfahren
Auswahl des künftigen Stromkonzessionsvertragspartners der Gemeinde Aschheim - 2. Bauleitplanung
40. Änderung des Flächennutzungsplans;
Ergänzender Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung - 3. Modernisierung, Umbau und Erweiterung der Kelten-Grundschule
- 3.1. Vertragsunterlagen Technische Ausrüstung Elektroplaner
- 3.2. Vertragsunterlagen Technische Ausrüstung Heizung-Lüftung-Sanitär Planer
- 3.3. Weitere Festlegungen
- 4. Katholische Kindertagesstätte, Waldweg 1 Sanierung Schwimmbad
- 5. Bestattungswesen
- 5.1. 3. Satzung zur Änderung der Satzung über das Bestattungswesen der Gemeinde
Aschheim (Friedhofssatzung) - 5.2. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Friedhöfe und Leichenhäuser der Gemeinde Aschheim sowie für die damit im Zusammenhang stehenden Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung)
- 6. Beteiligung der Gemeinde Aschheim an der Solarkraftwerke München-Land GmbH (SKML)
- 7. Asylbewerberunterbringung in der Gemeinde Aschheim
- 7.1. Sachstand
- 7.2. Standort FlNr. 227/45 sowie die angrenzenden gemeindeeigenen Flurstücke (am verlängerten Herzogstandbogen)
Entscheidung über genauen Standort und Bau einer Gemeinschaftsunterkunft - 8. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.02.2016
- 9. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 25.02.2016 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Asylbewerberunterbringung in der Gemeinde Aschheim
- 2. Bauleitplanung
40. Änderung des Flächennutzungsplans;
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung - 3. Baumaßnahmen der Gemeinde
- 3.1. Baumaßnahme: Umbau und Sanierung Bürgerhaus Dornach, 4. BA
Lüftungstechnische Anlagen
Erfolgte beschränkte Ausschreibung / Vergabe - 3.2. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
- 3.2.1. Architektenvertrag Gebäude
- 3.2.2. Ingenieurvertrag Tragwerksplanung
- 3.2.3. Zuschlagskriterien
- 4. Straßenbaumaßnahme der Gemeinde
Erschließung BP Nr. 133-2 Bürgermeister-Ruthus-Straße, Pfarrer-Fischer-Straße
Straßenbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 5. Freiwillige Feuerwehr Aschheim
Drehleiterfahrzeug
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 6. Herstellung, Lieferung und Montage eines Unterflursystems für Wertstoffe in der Uttastraße und Kopernikusstraße
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 7. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.01.2016
- 8. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 28.01.2016 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Bauleitplanung
- 1.1. Flächennutzungsplan;
Sachlicher Teilflächennutzungsplan zur Ausweisung von "Flächen für Betriebe und Anlagen der gartenbaulichen Erzeugung" (lfd. Nr. 35);
Einstellung der Verfahrens - 1.2. Planfeststellungsverfahren des Staatlichen Bauamtes Freising;
Planfeststellung nach §§ 17, 17a FStrG i. V. m. Art. 72 ff. BayVwVfG für das Vorhaben "Ausbau nördlich A 99 Birkenhof";
Auslegung vom 11.01.2016 bis einschließlich 12.02.2016 - 2. Sammlung und Transport von Restmüll, Biomüll und Containergestellung am Wertstoffhof
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 3. Sammlung und Transport von Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) mit Behältergestellung
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 4. Umbenennung S-Bahnhof Riem zu Riem-Dornach
Angebot für eine Kostenermittlung - 5. Demenzstrategie für die Gemeinde Aschheim
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.01.2016 - 6. Asylbewerberunterbringung in der Gemeinde Aschheim
Antrag der Regierung von Oberbayern vom 15.01.2016 auf Verlängerung der Nutzung des Gebäudes Einsteinring 30 als Überbrückungsunterkunft bis 31.05.2016 - 7. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.12.2015
- 8. Verschiedenes
aj