Sitzung vom 19.12.2019 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Erschließungsangelegenheiten
- 1.1. Prüfung von Altstraßen durch die Kanzlei Becker Büttner Held
Vorstellung der vorläufigen Ergebnisse für Waldweg Nord, Siedlungstraße und Rotkehlchenstraße durch Herrn RA Morber - 1.2. Bürgerantrag der "Bürgerinitiative Straßenerschließung Aschheim/Dornach" vom 05.12.2019 zur Vorstellung der Prüfergebnisse der bisher geprüften Straßen in der nächsten öffentlichen GR-Sitzung
Entscheidung über die Zulässigkeit - 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.12.2019
- 3. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 12.12.2019 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Bauleitplanung
- 1.1. Neuaufstellung des Gesamtflächennutzungsplans
Ergebnisse der Online-Befragung - 1.2. 12. Änderung des Flächennutzungsplans und Grünordnungsplan 5
Westlich der Mühlen" Geänderte Planung
Billigungs- und Auslegungsbeschluss - 1.3. 45. Änderung des Flächennutzungsplans
- Bereich südlich der Realschule
Erweiterung der Gemeinbedarfsfläche für den Schulcampus
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung - 2. Beteiligungsberichte AFK Geothermie GmbH und Baugesellschaft München-Land GmbH für das Wirtschaftsjahr 2018
- 3. Gewährung einer freiwilligen ergänzenden Leistung Großraumzulage München ab 01.01.2020
- 4. Antrag der Freien Wähler Fraktion vom 25.11.2019
Aufstellung von Notrufsäulen bzw. Notrufkästen mit Defibrillatoren im Gemeindegebiet - 5. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.11.2019
- 6. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 28.11.2019 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Vorstellung der neuen Geschäftsführerin der AFK-Geothermie GmbH, Frau Martina Serdjuk
- 2. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
Rathausneubau VgV-Verfahren: Vorstellung Verfahrenseckpunkte - 3. Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED-Technik (2. BA)
Festlegung neues Leitprodukt (Leuchten-Typ) - 4. Haushalt 2020 mit Finanzplanung 2021/2022/2023
- 5. Rechnungsprüfung und Entlastung 2018
- 6. Anträge aus den Fraktionen
- 6.1. Antrag der SPD-Fraktion vom 24.10.2019
Aufstellung des Zusatzzeichens 1048-10 für parkende Fahrzeuge im Bereich Sonnen-, Mond-, Mars- und Saturnstraße - 6.2. Antrag der Freien Wähler Fraktion vom 29.10.2019
Parksituation Mars-, Mond-, Sonnenstraße einschließlich Seitenstraßen - 7. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.10.2019
- 8. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 24.10.2019 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Erweiterung des Frachtpostzentrums Aschheim
Vorstellung der geplanten Umbau- und Neubaumaßnahmen durch die DPDHL - 2. Sozialfonds Zweckverband Staatliche weiterführende Schulen im Osten des Landkreises München
- 3. Sondertilgung der Darlehen des Zweckverbands Staatliche weiterführende Schulen im Osten des Landkreises München für die St.-Emmeram-Realschule Aschheim und das Gymnasium Kirchheim
- 4. 1. Nachtragshaushalt 2019
- 5. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 5.1. Teilabbruch Rathaus und Neubau
Begleitung / Durchführung des VgV-Verfahrens als Verhandlungsverfahren mit Lösungsvorschlägen
Beschränkte Ausschreibung – Information - 5.2. Haus der Musik
Lüftung und Kühlung der Übungsräume Planung und weitere Vorgehensweise - 6. Vergabe Reinigungsleistung Kelten-Grundschule
Unterhalts- und Grundreinigung
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 7. Bauleitplanung
- 7.1. 12. Änderung des Flächennutzungsplans und Grünordnungsplan 5 "Westlich der Mühlen"
Geänderte Planung
Billigungs- und Auslegungsbeschluss - 7.2. 37. Änderung des Flächennutzungsplans
- Aufhebung des Feststellungsbeschlusses für den Geltungsbereich 2 (= SO 2) vom 28.02.2019
- Wiederholung der Beteiligung der Öffentlichkeit in der Zeit von 09.08.2019 bis 26.08.2019; beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
- Neufassung des Feststellungsbeschlusses für den Geltungsbereich 2 (= SO 2) - 7.3. 44. Änderung des Flächennutzungsplans
Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit vom 02.08.2019 bis 02.09.2019
Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
Feststellungsbeschluss - 8.Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.09.2019
- 9.Verschiedenes
aj
Sitzung vom 19.09.2019 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Errichtung Pumptrack Park Nord-Ost (Keplerstraße)
Vorstellung des Projektes durch die Firma Radquartier - 2. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
Kelten-Grundschule - Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
Elektroinstallationsarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 3. Kommunalwahl 2020
- 3.1. Berufung zum Wahlleiter
- 3.2. Erfrischungsgeld
- 4. AFK Geothermie GmbH
- 4.1. Übernahme einer anteiligen Kommunalen Bürgschaft für ein Darlehen der KSKMSE (KfW) für den weiteren Ausbau des Wärmenetzes
- 4.2. Entlastung des Aufsichtsrates
- 5. Rathaus Aschheim
Sachstand / Weiteres Vorgehen - 6. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung
- 7.Bauleitplanung
37. Änderung des Flächennutzungsplans
- Aufhebung des Feststellungsbeschlusses für den Geltungsbereich 2 (= SO 2) vom 28.02.2019
- Wiederholung der Beteiligung der Öffentlichkeit in der Zeit von 09.08.2019 bis 26.08.2019; beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
- Neufassung des Feststellungsbeschlusses für den Geltungsbereich 2 (= SO 2) - 8. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.07.2019
- 9. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 25.07.2019 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 1.1. Kelten-Grundschule - Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
Erdarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 1.2. Kelten-Grundschule - Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
Baumeisterarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 1.3. Bauhof Aschheim - Neubau Bürogebäude in Modulbauweise
Leistung: Generalunternehmung (schlüsselfertig) Erfolgte öffentliche Ausschreibung / Vergabe - 2. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
Ausbau Arbeostraße, Friedenstraße und Lerchenweg
Mehrkosten Straßenbau Firma SSP Seizmeir - 3. Umstellung Wirtschaftsjahr in der Katholischen Kita; Abweichung vom Betriebsträgervertrag
- 4. Sonderförderprogramm für Pedelecs, Lastenfahrräder und Lastenpedelecs
Verlängerung der Richtlinie - 5. Anträge aus den Fraktionen
- 5.1. Antrag der SPD-Fraktion vom 25.06.2019
Öffnung des Ratsinformationssystems für die Öffentlichkeit - 5.2. Antrag der CSU-Fraktion vom 02.07.2019
Antrag auf Änderung der Erschließungsbeitragssatzung, Erweiterung der Erlassregelung bei Altstraßen - 6. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.06.2019
- 7. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 27.06.2019 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
Erweiterung Caritas-Kinderhaus St. Emmeram
Baumeisterarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 2. Bauhof Aschheim
Fuhrpark
Beschaffung eines Allrad-Traktors für kommunale Anwendung als Ersatzbeschaffung für den MAN L 27
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 3. Erschließungsangelegenheiten
- 3.1. Bürgerantrag der "Bürgerinitiative Straßenerschließung Aschheim/Dornach" vom 25.04.2019 zur Feststellung der Ersterschließung der St.-Emmeram-Straße und der Siedlungstraße
- 3.2. Festlegung einer Rechtsanwaltskanzlei zur Prüfung von Altstraßen
- 4. Übertragung Vergabeentscheidung für die Stromlieferung 2020-2021 für die gemeindlichen Gebäude und Straßenbeleuchtung auf den 1. Bürgermeister
- 5. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.05.2019
- 6. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 23.05.2019 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Bauleitplanung
Neuaufstellung des Gesamtflächennutzungsplanes
Vorstellung des Fragebogens für die Online-Beteiligung der Öffentlichkeit - 2. Überörtliche Verkehrsplanung im Raum München Ost
Erweiterung der Zweckvereinbarung - 3. Neugestaltung Parkplatzfläche Otto-Hahn-Straße in Dornach
Detailplanung mit Kostenschätzung - 4. Bauantrag: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage
Bürgermeister-Ruthus-Straße 9, FlNr. 391/31, Gemarkung Aschheim
Antrag eingegangen am 23.04.2019
Antragsteller: Tina und Philipp Krause - 5. Jahresrechnung 2018
- 6. Umsatzsteuerpflicht für Kommunen gemäß § 2b UStG ab 01.01.2021
Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen - 7. Anträge der SPD-Fraktion vom 12.04.2019
- 7.1. Erschließungsrechtliche Prüfung von Altstraßen durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband
- 7.2. Keine Ausbringung von Glyphosat auf gemeindeeigenen Flächen
- 7.3. Keine Ausbringung von Neonicotinoiden auf gemeindeeigenen Flächen
- 8. Anträge der Freien Wähler Fraktion
- 8.1. Antrag vom 23.04.2019
Ersterschließungsbeiträge
Überprüfung der Beitragserhebungspflicht aller Altstraßen durch den BKPV (Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband) - 8.2. Antrag vom 13.05.2019
Aufschiebung Rathaus Abbruch - 9. Erschließungsangelegenheiten
- 9.1. Bürgerantrag der "Bürgerinitiative Straßenerschließung Aschheim/Dornach" vom 28.02.2019 zur Feststellung der Ersterschließung der Arbeostraße
Sachstand zur Prüfung - 9.2. Bürgerantrag der "Bürgerinitiative Straßenerschließung Aschheim/Dornach" vom 28.03.2019 zur Klärung der Erschließungsbeitragssatzungsregelung von 1961 zum Gemeindeanteil 25 % statt 10 % der Erschließungskosten
Ergebnis der Prüfung - 9.3. Bürgerantrag der "Bürgerinitiative Straßenerschließung Aschheim/Dornach" vom 25.04.2019 zur Feststellung der Ersterschließung der St.-Emmeram-Straße und der Siedlungstraße
Entscheidung über die Zulässigkeit - 10. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.04.2019
- 11. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 11.04.2019 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 1.1. Rathaus Aschheim
a) Vorstellung und Auswahl der Verfahrensart für den Neubau
b) Auslagerungsquartier Rathaus - Vorstellung der Möglichkeiten und Festlegung - 1.2. Kelten-Grundschule Aschheim - Neubau Sporthalle
Verbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 2. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
Erdinger Landstraße - Südost-Bypass zum Einsteinring Süd
Straßenbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 3. Erschließungsangelegenheiten
Bürgerantrag der "Bürgerinitiative Straßenerschließung Aschheim/Dornach" vom 28.03.2019 zur Klärung der Erschließungsbeitragssatzungsregelung von 1961 zum Gemeindeanteil 25 % statt 10 % der Erschließungskosten
Entscheidung über die Zulässigkeit - 4. Feuerlöschwesen Aschheim und Dornach
Ersatzbeschaffung Feuerwehrfahrzeuge für die Freiwilligen Feuerwehren Aschheim und Dornach
Freiwillige Feuerwehr Aschheim - 4.1. Ersatzbeschaffung Rüstwagen RW 2
Vergabe - 4.2. Ersatzbeschaffung Löschgruppenfahrzeug LF 16 TS
Vergabe - 4.3. Ausrüstung für Einsatzfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr Aschheim
Vergabe - 5. Anträge der CSU-Fraktion vom 27.03.2019
- 5.1. Verpflichtende Blühstreifen auf gemeindlichen Pachtflächen
- 5.2. Artenschutz im heimischen Garten als Schwerpunkt der nächsten Umwelttage mit Ausgabe von bienenfreundlichen Pflanzen und Saaten
- 6. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.03.2019
- 7. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 21.03.2019 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Erschließungsangelegenheiten
- 1.1. Erschließungsbeiträge für Altstraßen
Sachstand und weiteres Vorgehen - 1.2. Ergebnis der externen Prüfung über die erstmalig endgültige Herstellung der Gartenstraße
- 1.3. Bürgerantrag der "Bürgerinitiative Straßenerschließung Aschheim/Dornach" vom 28.02.2019 zur Feststellung der Ersterschließung der Gartenstraße
Entscheidung über die Zulässigkeit - 1.4. Bürgerantrag der "Bürgerinitiative Straßenerschließung Aschheim/Dornach" vom 28.02.2019 zur Feststellung der Ersterschließung der Arbeostraße
Entscheidung über die Zulässigkeit - 2. Feuerlöschwesen Aschheim und Dornach
Ersatzbeschaffung Feuerwehrfahrzeuge für die Freiwilligen Feuerwehren Aschheim und Dornach
Freiwillige Feuerwehr Aschheim
Ersatzbeschaffung Einsatzleitfahrzeug ELW
Vergabe - 3. Europawahl 2019 Erfrischungsgeld
- 4. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.02.2019
- 5. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 28.02.2019 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Haushalt 2019 mit Finanzplanung 2020/2021/2022
- 2. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
Kelten-Grundschule Aschheim
Neubau Sporthalle
Gesamtkonzept - 3. Rathaus Aschheim Neubau oder Sanierung - Weiteres Vorgehen
Grundsatzbeschluss - 4. Bauleitplanung
37. Änderung des Flächennutzungsplans
Erfolgte erneute Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 16.11.2018 bis 03.12.2018
Feststellungsbeschluss für SO2
Billigungs- und Auslegungsbeschluss für SO1 - 5. A 99 Ost Autobahnring München
8-streifiger Ausbau AK München-Nord – AS Haar
Bauabschnitt II: AK AS Aschheim / Ismaning bis AS Kirchheim
Planfeststellung nach §§ 17, 17a FStrG i. V. m. Art. 72 ff BayVwVfG
Stellungnahme Autobahndirektion zu den Anregungen der Gemeinde Aschheim - 6. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.01.2019
- 7. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 24.01.2019 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Rathaus Aschheim Neubau oder Sanierung - Weiteres Vorgehen
Grundsatzbeschluss - 2. Bauleitplanung
- 2.1. 37. Änderung des Flächennutzungsplans
Erfolgte erneute Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 16.11.2018 bis 03.12.2018
Feststellungsbeschluss für SO2
Billigungs- und Auslegungsbeschluss für SO1 - 2.2. 44. Änderung des Flächennutzungsplanes
- - Bereich östlich des Einsteinrings
- Bereich nördlich des BMW-Testgeländes
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung - 3. Anträge
- 3.1. Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2018
Etablierung/Finanzierung einer Obdachlosenberatung - 3.2. Antrag der SPD-Fraktion vom 02.01.2019
"Thermografische Spaziergänge" in Aschheim und Dornach - 4. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 13.12.2018
- 5. Verschiedenes
aj