Sitzung vom 14. Dezember 2023, 19:30 Uhr
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.11.2023
- 3. Freiwillige Feuerwehr Aschheim
Ersatzbeschaffung der beiden First-Responder-Fahrzeuge - 4. Rechnungsprüfung und Entlastung für das Haushaltsjahr 2022
- 5. Beteiligungsbericht 2022 für die Baugesellschaft München Land GmbH
- 6. Grundsatzbeschluss zur Änderung der Absicherung der Kredite der AFK Geothermie GmbH durch Immobilien
- 7. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
- 8. Anträge aus den Fraktionen
- 8.1. Antrag der CSU-Fraktion vom 22.11.2023
Wirtschaftsförderung - Berücksichtigung eines Handwerkerhofs in der gemeindlichen Bauleitplanung - 8.2. Antrag der FW-Fraktion vom 03.12.2023
Prüfungen zur geplanten Eröffnung des "Chill Out Clubs" - 9. Verschiedenes
- Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgendem Thema statt:
- Stundungsantrag
aj
Sitzung vom 30. November 2023, 19:30 Uhr
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.10.2023
- 3. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 168
"Wohnbebauung zwischen Waldweg und Ismaninger Straße, südlich des Abfanggrabens und nördlich der Gartenstraße"
Erfolgte erneute Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit vom 29.09.2023 bis 16.10.2023
Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Satzungsbeschluss - 4. Betriebsträgervereinbarung zur Kindertagesstätte an der Uttastraße 61 (Caritas) in Aschheim
Erhöhung des Höchstbetrags des ungedeckten Betriebsaufwands für das Jahr 2024 - 5. Betriebsträgervereinbarung zur Kindertagesstätte an der Tannenstraße / Waldweg 1 in Aschheim
Erhöhung des Höchstbetrags des ungedeckten Betriebsaufwands für das Jahr 2024 - 6. Betriebsträgervereinbarung zur Kindertagesstätte an der Uttastraße 61 in Aschheim
einmaliger, freiwilliger Zuschuss aufgrund Überschreitung des Höchstbetrags des ungedeckten Betriebsaufwands für das Jahr 2022 - 7. Betriebsträgervereinbarung zur Kindertagesstätte an der Uttastraße 61 in Aschheim
Erhöhung des Höchstbetrags des ungedeckten Betriebsaufwands für das Jahr 2023 - 8. Bauhof Aschheim
- 8.1. Ersatzbeschaffung LKW-Selbstlader MAN
Beschaffung eines Allrad- Traktors für kommunale Anwendungen - 8.2. Ersatzbeschaffung Radlader
- 8.3. Beschaffung eines Tandem-Anhänger mit 3-Seiten-Kipper und Forstkran
- 9. Richtlinie zur Sportlerehrung
Erweiterung Ehrungsvoraussetzung - 10. Antrag der Grünen-Fraktion vom 21.10.2023
Rückbau der beiden "Bypässe" des Kreisverkehrs Erdinger Landstraße - Humboldstraße in Dornach - 11. Verschiedenes
- Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgenden Themen statt:
- Zwischenstandsbericht über ein Bauleitplanverfahren
- 2 Anträge der FW-Fraktion zu Grundstücksangelegenheiten
aj
Sitzung vom 26. Oktober 2023, 19:30 Uhr
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.09.2023
- 3. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes "Anschluss des Gewerbegebietes Aschheim Südost an die Staatsstraße 2082" (Lena-Christ-Straße)
Einstellung des Verfahrens - 4. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 172 "Änderung der Bebauungspläne für die Grundstücke FlNrn. 277/8, 277/9, 277/6 und 278 im Gewerbegebiet Aschheim Südost"
Aufstellungsbeschluss - 5. Nachtragshaushalt 2023
- 6. Entwurf Zuschussliste 2024
- 7. Bauhof Aschheim
Ersatzbeschaffung LKW Selbstlader MAN
Beschaffung eines Allrad- Traktors für kommunale Anwendungen - 8. Regionales Bikesharing im Landkreis München
- 9. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 21. September 2023, 19:30 Uhr
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.07.2023
- 3. Teilersatzneubau und Umbau Rathaus Aschheim (RHA)
vorgestellte Vorentwurfsplanung
Beschluss und weitere stufenweise Beauftragung der Planungsbüros - 4. Urbanes Gebiet - Vorstellung einer städtebaulichen Studie mit Schwerpunkt auf das Grundstück FlNr. 172/7 und /14
- 5. Bauhof Aschheim
Ersatzbeschaffung LKW-Selbstlader MAN
Beschaffung eines Allrad-Traktors für kommunale Anwendungen - 6. Betriebsträgervereinbarung zur Kindertagesstätte an der Tannenstraße / Waldweg 1 in Aschheim
Erhöhung des Höchstbetrags des ungedeckten Betriebsaufwands für das Jahr 2023 - 7. Freiwilliges Soziales Jahr
- 8. Anträge aus den Fraktionen
- 8.1. Antrag der FW-Fraktion vom 06.09.2023
Einrichtung eines Behindertenbeirates - 8.2. Antrag der FW-Fraktion vom 06.09.2023
Errichtung von Gebäuden mit Geschosswohnungen an der Weidachstraße/Ismaninger Straße - 9. Verschiedenes
- Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgenden Themen statt:
· Personalangelegenheiten
· Grundstücksangelegenheit
aj
Sitzung vom 27. Juli 2023, 19:30 Uhr
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.06.2023
- 3. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 3.1. Modernisierung, Umbau- und Erweiterung der Kelten-Grundschule
III. Bauobjekt - Vorstellung Raumprogrammstudie durch den Architekten Markus Heilmaier - 3.2. Kelten-Grundschule Gesamtkonzept
Rückbau Hausmeisterbungalow Herdweg 18
Erfolgte Ausschreibung - 3.3. Teilersatzneubau und Umbau Rathaus Aschheim (RHA) - Vorentwurfsplanung
Weitere Beratung - 4. Soziale Angelegenheiten
Pflegedienst mit Abdeckung der Notruffunktion im Betreuten Wohnen an der Watzmannstraße
Vorstellung möglicher Rechtsformen - 5. Bebauungsplan: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 121/01 "Änderung des Bebauungsplans für die Lärmschutzanlage zwischen Lohwald und der BAB Anschlussstelle Kirchheim / Aschheim-Süd - Teiländerung für den Bereich südlich der Gemeindeverbindungsstraße Aschheim-Kirchheim und östlich der BAB A99"
Einstellung des Verfahrens - 6. Bevölkerungsentwicklung
Information über den potenziellen Einwohnerzuwachs - 7. Verschiedenes
- Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgendem Thema statt:
- Wohnungsbauförderungsprogramm
aj
Sitzung vom 22. Juni 2023, 19:30 Uhr
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.05.2023
- 3. Teilersatzneubau und Umbau Rathaus Aschheim
Vorstellung der Vorentwurfsplanung Sachstand - 4. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 23. Mai 2023, 19:30 Uhr
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.04.2023
- 3. Bauleitplanung: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 015/011 "Änderung einer Teilfläche des Gewerbegebietes Aschheim Nordost in Urbanes Gebiet und Sondergebiet"
Aufstellungsbeschluss - 4. Jahresrechnung 2022
- 5. Erhöhung des Zuschusses für den Neubau der Wasserwachtstation am Heimstettener See
- 6. Definition der Treibhausgas-Ziele
- 7. Sanierung St. Emmeram Kapelle Feldkirchen Baumeisterarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
- 8. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 25. April 2023, 19:30 Uhr
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften VSA vom 07.02.2023 und GR vom 30.03.2023
- 3. Sportheim Aschheim
Machbarkeitsstudie: Gegenüberstellung der Varianten Sanierung und Umbau sowie Neubau - 4. Katholischer Kindergarten Waldweg
Grundsatzbeschluss zur Machbarkeitsstudie für den Altbau - 5. Rechnungsprüfung und Entlastung für das Haushaltsjahr 2021
- 6. Zuschuss zum Erwerb von Führerscheinen (C/CE) bei Feuerwehrdienstleistenden
- 7. Sportlerehrung 2023 - Ehrungsvorschläge für 2022
- 8. Verschiedenes
- Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgendem Thema statt:
- Auswahl der Schöffen für die kommende Amtsperiode
aj
Sitzung vom 30. März 2023, 19:30 Uhr
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.03.2023
- 3. Bauleitplanung
- 3.1. Bauleitplanung: Bebauungsplan Nr. 129 "Sportplatz Dornach" (westlich Autokino / südlich Mooswiesenweg)
Einstellung des Verfahrens - 3.2. Bauleitplanung: Bebauungsplan Nr. 100 "Straßenführungsplan südwestliche Umgehung Dornachs einschließlich Wiederherstellung des ehemaligen Grenzgrabens"
Einstellung des Verfahrens - 3.3. Bauleitplanung: Bebauungsplan Nr. 082 "Dornach, südlich der Erdinger Landstraße, FlNr. 51"
Einstellung des Verfahrens - 3.4. Bauleitplanung: Bebauungsplan Nr. 078 "Straßenführungsplan, südwestliche Umgehung Dornachs"
Einstellung des Verfahrens - 3.5. Bauleitplanung: Bebauungsplan Nr. 057/03 "Gewerbegebiet Dornach, westlich St 2082 (alt) - Teilbereich 3 - nördlich der Humboldtstraße (einschließlich O/W-Straße mit Grün- und Schallschutzmaßnahmen)"
Einstellung des Verfahrens - 3.6. Bauleitplanung: Bebauungsplan Nr. 057/01/04 "3. Teiländerung des Bebauungsplans Dornach, Gewerbe- und Sondergebiet westlich der St 2082 (alt) für den Bereich der Karl-Hammerschmidt-Straße zur Verbesserung der Busführung im öffentlichen Nahverkehr"
Einstellung des Verfahrens - 4. Oberbauerneuerung der Merowingerstraße und der Eichenstraße (Süd) sowie des Gehweges (Ost) der Römerstraße
Straßenbauarbeiten - 5. Gemeindlicher Solarpark Aschheim / Photovoltaik nördlich des Abfanggrabens / westlich der Umgehungsstraße
Beschluss zum Betreibermodell - 6. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim – Feststadl
- 6.1. Umrüstung der Veranstaltungstechnik
Gewerk Traversen und Kettenzüge (Rigging) - 6.2. Umrüstung der Veranstaltungstechnik
Gewerke Ton-, Licht-, Videotechnik, sowie Kabel und Zubehör - 7. Kostenausgleich konnexitätsrelevanter Baukosten im Rahmen der Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums (G9);
Aktualisierte Verfahrensvereinbarung zum Ausgleich konnexitätsrelevanter Baukosten im Rahmen der Einführung des neuen neunjährigen Gymnasium (G9) - 8. Antrag der Grünen-Fraktion vom 12.03.2023
Anschluss an die bundesweite Initiative "Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angemessene Geschwindigkeiten" - 9. Verschiedenes
- Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgenden Themen statt:
- Auswahl der Schöffen für die kommende Amtsperiode
- Personalangelegenheiten
aj
Sitzung vom 02. März 2023, 19:30 Uhr
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.01.2023
- 3. Bauleitplanung
- 3.1. Bauleitplanung: Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 171 "Ausweisung Sondergebiet Photovoltaikanlage auf der nördlichen Teilfläche der FlNrn. 291, 290 und 289 der Gemarkung Aschheim" (Lage: nordöstlich des Heimstettner Sees)
Aufstellungsbeschluss - 3.2. Bauleitplanung: Bebauungsplan Nr. 038/01 "Östlich Saturnstraße - 1. Änderung"
Einstellung des Verfahrens - 4. Haushalt 2023 mit Finanzplanung 2024 – 2026
- 5. PV-Anlagen auf kommunalen Gebäuden
Beschluss über Betreibermodell und weitere Planungen - 6. Landtags- und Bezirkswahl am 08. Oktober 2023 – Erfrischungsgeld
- 7. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 26. Januar 2023, 19:30 Uhr
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.12.2022
- 3. Bauleitplanung: Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 171 "Ausweisung Sondergebiet Photovoltaikanlage auf der nördlichen Teilfläche der FlNrn. 291, 290 und 289 der Gemarkung Aschheim" (Lage: nordöstlich des Heimstettner Sees)
Aufstellungsbeschluss - 4. Bevölkerungsentwicklung
Information über den potenziellen Einwohnerzuwachs - 5. AFK Geothermie GmbH - Ausbaupläne bis 2030
- 6. Ankauf eines Flächenpakets von Uniper GmbH
- 7. Straßenbenennung: Übernahme einer Privatstraße als öffentliche Erschließungsstraße, Gemarkung Dornach
- 8. Amtsangemessene Alimentation von Beamten
- 9. Kommunale europäische Partnerschaften
Entscheidung über die Durchführung einer 25-Jahr-Feier 2025 - 10. Verschiedenes
- Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgenden Themen statt:
- Grundstücksangelegenheit
- Personalangelegenheit
aj