Sitzungen 2013/7-12

Sitzung vom 17.12.2013, 18:30 Uhr

Tagesordnung
  • 1. Bauanträge
  • 1.1. Bauantrag: Antrag auf isolierte Befreiung hinsichtlich der Errichtung von Gabionenelementen an der westlichen Grundstücksgrenze Lilienstraße 5, FINr. 1607/27, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 15. 11.2013 Antragsteller: Thomas Näckel, und Sandy Richter
  • 1.2. Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses als Doppelhaushälfte mit Doppelgarage, Heimstettner Weg 22, FINr. 235/9, Gemarkung Aschheim Antragsteller: Emre und Astrid Uzer Antrag eingegangen am 21.11.2013
  • 1.3. Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, 2 Doppelgaragen und 2 KFZ-Stellplätzen Westlich Jägerweg, FINr. 42/34 Teilfl., Gemarkung Dornach Antrag eingegangen am 02.12.2013 Antragsteller: Klaus Schmidberger
  • 1.4. Bauantrag: Errichtung eines 5-Familienwohnhauses, Änderung der Stellplätze Hofstattstraße, FINr. 409/1, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 14.11.2013 Antragsteller: Erbengemeinschaft Lotter
  • 1.5. Bauantrag: Nutzungsänderung einer Bankfiliale in ein Restaurant Erdinger Straße 7, FINr. 102, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 06.12.2013 Antragsteller: Schreiber Josef
  • 1.6. Formlose Bauvoranfrage: Neubau eines Einfamilienhauses Nähe Jägerweg, FINr. 42/34 TF, Gemarkung Dornach Antrag eingegangen am 03.12.2013 Antragsteller: Helmut und Katrin Gassel
  • 1.7. Information über Bauanträge die gemäß § 11 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Gemeinde Aschheim in die Zuständigkeit des Ersten Bürgermeisters fallen
  • 2. Bebauungspläne
  • 2.1. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 143 "Teiländerung des Parkplatzes nördlich der Ohmstraße und Erweiterung nach Osten (zeitlich befristet bis 2025)"; Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit vom 08.11.2013 bis 09.12.2013; Satzungsbeschluss
  • 2.2. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 133/01 "Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 133 südlich der Münchner Straße, nördlich der Flurstraße sowie des Bebauungsplans Nr. 141 südlich der Flurstraße, Teilfl. aus FINr. 360, Wohnbaufläche für 2 Doppelhäuser Teiländerung im Bereich Flurstraße, Ecke Pfarrer-Fischer-Straße"; Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit vom 08.11.2013 bis 09.12.2013; Satzungsbeschluss
  • 3. Flächennutzungsplan
  • 3.1.Flächennutzungsplan der Gemeinde Information über den Stand der aktuellen Flächennutzungsplan-Änderungen
  • 4. Stellungnahmen der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden
  • 4.1. Stellungnahme der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden; Gemeinde Feldkirchen: Bebauungsplan Nr. 81 "Schwalbenstraße, 1. Änderung"
  • 5. Baumaßnahmen der Gemeinde
  • 5.1. Baumaßnahme: Umbau und Erweiterung Schützenstand, im Sportpark Aschheim Estricharbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 5.2. Baumaßnahme: Erweiterung FWGH Aschheim
  • 5.2.1. Estricharbeiten
  • 5.2.2. Fliesen- und Plattenarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 6. Baumaßnahme: Thermalheilwasser-Bewegungsbad Vorplanung Benennung Fachplaner
  • 7. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde
  • 7.1. Straßenbaumaßnahme: Umgestaltung Münchner Straße Vorstellung der Ausführungsplanung und Erweiterung der Beauftragung Ingenieurleistungen
  • 7.2. Straßenbaumaßnahme: Ausbau St.-Emmeram-Straße Kostenzusammenstellung - Ingenieurleistungen
  • 7.3. Straßenbaumaßnahme: Ausbau Wallbergstraße Kostenzusammenstellung - Ingenieurleistungen
  • 8. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03.12.2013
  • 9. Verschiedenes
aj

Sitzung vom 03.12.2013, 19:45 Uhr

Tagesordnung
  • 1. Bauanträge
  • 1.1. Bauantrag: Neubau eines Boarding-Hauses - Änderung Nutzung Dachgeschoss Industriestraße 30, FINr. 181/28, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am: 30.10.2013 Antragsteller: Armen Zurabian
  • 1.2. Bauantrag: Umbau und Umnutzung eines Teilbereiches im 1. OG von Lagerflächen zu Fotostudios und Büroflächen Margaretha-Ley-Ring 10-12, FINr. 360/6, Gemarkung Dornach Antrag eingegangen am 07.11.2013 Antragsteller: Best Secret GmbH
  • 1.3. Bauantrag: Neubau einer Wohnanlage (4 Gebäude) Sonnenstraße 22, FINr. 173/1, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 18.11.2013 Antragsteller: Hasn Wohnbau GmbH
  • 1.4. Bauantrag: Antrag auf Verlängerung der befristeten Nutzungsänderung eines Glasereibetriebes in einen Pkw-Lagerplatz mit Stellplätzen, Garagen und Büro lsmaninger Straße 38, FINr. 1523/3, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 18.11.2013 Antragsteller: Anita Bonholzer
  • 1.5. Bauantrag: Antrag auf Vorbescheid zum Umbau des Betriebsgebäudes der Fa. Samen Schmitz hinsichtlich Erweiterung des Lidl-Marktes, Errichtung eines Drogeriemarktes und eines Lebensmittel-Vollsortimenters innerhalb des bestehenden Gebäudes Humboldtstraße 2, FINrn. 355/10 und 355/46, Gemarkung Dornach Antrag eingegangen am 20.11.2013 Antragsteller: G+B Immobilien Garten und Blumen Beratungsdienst
  • 1.6. Information über Bauanträge die gemäß § 11 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Gemeinde Aschheim in die Zuständigkeit des Ersten Bürgermeisters fallen
  • 2. Bebauungspläne
  • 2.1. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 102/03 "Dornach Süd, Teiländerung südlich der Ueberreiterstraße und Erweiterung des Baugebietes am Jägerweg nach Westen"; Erfolgte erneute Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 08.11.2013 bis einschließlich 25.11.2013; Billigungs- und Auslegungsbeschluss / Satzungsbeschluss
  • 2.2. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 015/09/01 "Änderung des Bebauungsplans Nr. 015/09 zur Änderung von Gewerbeflächen in Wohnflächen östlich der Ismaninger Straße, südlich der Weidachstraße, westlich der Sternstraße und nördlich der bestehenden Bebauung an der Industriestraße"; Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 2.3. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 123 für das Gebiet "Aschheim, Sondergebiet Freizeit und Erholung, südlich der St. EmmeramRealschule, östlich des Wasserskiparkes, nördlich der Ludwig-Ganghafer-Straße" Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 04.11.2013 bis 19.11.2013 Satzungsbeschluss
  • 3. Information über die geplante städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Münchner Nordosten der Landeshauptstadt München
  • 4. Stellungnahmen der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden
  • 4.1. Stellungnahme der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden; Gemeinde lsmaning: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 144 „Westlich der Hauptstraße, nördlich der Kolomanstraße"
  • 4.2. Stellungnahme der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden; Gemeinde Finsing: 9. Änderung des Flächennutzungsplans
  • 4.3. Stellungnahme der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden; Gemeinde Finsing: Bebauungsplan Nr. 23 „Nördlich Traberweg«
  • 4.4. Stellungnahme der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden; Gemeinde Kirchheim: Bebauungsplan Nr. 97/K "Hausen, Hausner Straße und Schrannerstraße"
  • 5. Landschaftsbauarbeiten
  • 5.1. Baumaßnahme: Baugebiet (BPlan 133 südlich Münchner Straße /Bürgermeister-Ruthus-Straße Landschaftsbauarbeiten - Bepflanzung und Ansaat Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 5.2. Baumaßnahme: Ostspange Aschheim Landschaftsbauarbeiten - Begrünung Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 6. Baumaßnahmen der Gemeinde
  • 6.1. Baumaßnahme: Haus der Musik Akustikvorhänge Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 6.2. Baumaßnahme: Haus der Musik Lieferung und Montage der Medientechnik Vergabe
  • 6.3. Baumaßnahme: Umbau Bürgerhaus Darnach Eingang Süd, Bürgersaal, Küche Festlegung Ausführung
  • 6.4. Baumaßnahme: Erweiterung Kelten-Grundschule
    • 6.4.1. Baumaßnahme: Erweiterung Kelten-Grundschule Dachdecker- und Klempnerarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 6.4.2. Baumaßnahme: Erweiterung Kelten-Grundschule Innentüren Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 6.5. Baumaßnahme: Neubau Sportheim "Am Sportpark Aschheim" - Festlegung Raumprogramm - Einholung von Plangutachten
  • 7. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde
  • 7.1. Straßenbaumaßnahme: Umgestaltung Münchner Straße. Vorstellung der Ausführungsplanung und Erweiterung der Beauftragung Ingenieurleistungen
  • 7.2. Baugebiet "Dornach Süd, Teiländerung südlich der Ueberreiterstraße und Erweiterung des Baugebietes am Jägerweg nach Westen" für die Erschließungsstraße (Stichweg) Ingenieurleistungen / Vergabe
  • 8. Maßnahme: Glasfaserversorgung (schnelles Internet) für Aschheim und Dornach, Erstellung eines Masterplanes
  • 9. Feuerlöschwesen in der Gemeinde Aschheim
  • 9.1. Beschaffung eines Gerätewagens (klein) für die FFw Aschheim
  • 9.2. Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die FFw Aschheim
  • 10. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.11.2013
  • 11. Verschiedenes
aj

Sitzung vom 19.11.2013, 20:15 Uhr

Tagesordnung
  • 1. Bauanträge
  • 1.1. Bauantrag: Anbau eines Wintergartens an ein bestehendes Wohnhaus Akazienstraße 44, FINr. 1218/72, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am: 11.10.2013 Antragsteller: Dietmar Schleusinger
  • 1.2. Bauvoranfrage: Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Garagen und Carports Taubensteinbogen, FINr. 226/16, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am: 15.10.2013 Antragsteller: Ernst Neulinger
  • 1.3. Bauantrag: Tektur zum Neubau einer DHH mit Doppelgarage und Stellplatz; Anschluss Garagendach an Hauswand Pfarrer-Fischer-Straße 22, FINr. 392/24, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 25.10.2013 Antragsteller: Sanz Garcia Patrizia und Klatt Nils
  • 1.4. Bauantrag: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Doppelgarage und Stellplatz Richard-Wagner-Straße, FINr, 132/79, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 28.10.2013 Antragsteller: Veroge Haller Immobilien GmbH & Co. KG
  • 1.5. Bauantrag: Tektur Umbau Wintergarten und Bau einer Dachgaube Burkartstraße 8b und 8c, FINr. 133/2 und 133/26, Gemarkung Dornach Hier: Anhörung zur Einvernehmensersetzung gemäß Art. 67 Abs. 4 BayBO bezüglich des geänderten Wintergartens Antrag eingegangen am 29.10.2013 Antragsteller: Hausverwaltung Burkhartstraße SL & Co. KG
  • 1.6. Bauantrag: Tektur zum Neubau einer DHH mit Doppelgarage und Stellplatz; Verlängerung des Garagendaches bis zur Hauswand Pfarrer-Fischer-Straße 24, FINr. 392/23, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 29.10.203 Antragsteller: Holzapfel Gabriele, Eggersdorfer Klaus
  • 1.7. Bauantrag: Neubau einer Terrassenüberdachung und eines Carports an ein bestehendes Wohnhaus, Fichtenweg 6, FINr. 1266/12, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 05.11.2013 Antragsteller: Matzer-Roos Gertrud, Roos Norbert
  • 2. Bebauungspläne
  • 2.1. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 085/04 "Teiländerung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 085/01 und 085/02 für den Bereich Gewerbeflächen westlich Mömax, östlich des bestehenden FPZ; Erweiterungsflächen für das Frachtpostzentrum"; Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 27.09.2013 bis einschließlich 28.10.2013; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  • 2.2. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 142 "O/W-Zufahrt von der Feldkirchner Straße (B471) zur Kindertagesstätte an der Uttastraße und Baugebiet westlich der Feldkirchner Straße und nördlich der neuen O/W-Zufahrtsstraße"; Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss 24.07.2012 und 11.10.2012
  • 2.3. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 141/01 "Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 141 südlich der Flurstraße, Teilfläche aus FiNr. 360, Wohnbaufläche für 2 Doppelhäuser - Teiländerung im Bereich der Ausgleichsfläche südlich der Baugrundstücke FINrn. 360/1 - 360/4"; Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 2.4. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes "Sondergebiet für ein Geothermie-Heilwasser-Bewegungsbad westlich der Ostspange und östlich des verlängerten Heimstettner Weges mit Stellplätzen nördlich der Eichendorffstraße"; Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 3. Flächennutzungsplan der Gemeinde Aschheim
  • 3.1. Flächennutzungsplan: 36. Änderung Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 27.09.2013 bis einschließlich 28.10.2013; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  • 4. Stellungnahmen der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden
  • 4.1. Stellungnahme der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden; Gemeinde Unterföhring: Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 49b/12 zur Verlegung eines Baumarktes mit Gartencenter und Tiefgarage an die Feringastraße 5
  • 4.2. Stellungnahme der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden; Gemeinde Unterföhring: Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 81/13 zur Errichtung eines Hotels mit Handelsflächen, Büro- und Gastronomieflächen an der Dieselstraße
  • 4.3. Stellungnahme der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden; Gemeinde Feldkirchen: Aufstellung der 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 93 - Gewerbegebiet Süd
  • 4.4. Stellungnahme der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden; Gemeinde Ismaning: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 141 "Zwischen Augustenstraße und Karolinenweg"
  • 4.5. Stellungnahme der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden; Gemeinde Kirchheim: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 20-2/H „Heimstettner Straße 50 - 64 nördlich der Carl-Orff-Straße im Ortsteil Heimstetten"
  • 5. Baumaßnahmen der Gemeinde
  • 5.1. Baumaßnahme: Haus der Musik Nachtrag Verputzarbeiten - Außenputzarbeiten Garage - Verkleidung Dachuntersicht
  • 5.1.1. Einbau einer elektronischen Schließanlage
  • 5.1.2. Akustikvorhänge
  • 5.1.3. Dachabdichtung Garage
  • 5.1.4. Tischlerarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 5.2. Baumaßnahme: Kulturelles Gebäude Umbau und Erweiterung der Geschichtlich-heimatkundlichen Sammlung Benennung der Fachplaner
  • 5.3. Baumaßnahme: Erweiterung FWGH Aschheim
  • 5.3.1. Heizungs- und Sanitärtechnische Installationen
  • 5.3.2. Lüftungstechnische Installation
  • 5.3.3. Trockenbauarbeiten
  • 5.3.4. Innentüranlagen
  • 5.3.5. Hallentore
  • 5.3.6. Innenputzarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 5.4. Baumaßnahme: Erweiterung KITA Watzmannstraße
  • 5.4.1. Metallbau- und Schlosserarbeiten
  • 5.4.2. Sanitärtrennwände
  • 5.4.3. Tischlerarbeiten / Fensterbänke Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 5.5. Baumaßnahme: Umkleide Süd, Sportpark Aschheim Stark- und Schwachstrominstallation Nachtrag - Mehrkosten
  • 5.6. Baumaßnahme: Umbau und Erweiterung Schützenstand im Sportpark Aschheim
  • 5.6.1. Dachdecker- und Klempnerarbeiten
  • 5.6.2. Trockenbauarbeiten
  • 5.6.3 Metallbau- und Schlosserarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 5.7. Baumaßnahme: Neubau Sportheim "Am Sportpark Aschheim" - Festlegung Raumprogramm Einholung von Plangutachten
  • 5.8. Baumaßnahme: Thermalheilwasser-Bewegungsbad - Festlegung der westlichen Lage - Machbarkeitsstudie
  • 5.9. Baumaßnahme: Umbau Bürgerhaus Dornach Eingang Süd, Bürgersaal, Küche Festlegung Ausführung
  • 5.10. Sportpark Aschheim Erweiterung Umkleide Süd voraussichtliche Gesamtkosten Information
  • 6. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde
  • 6.1. Neubau einer O/W-Straße zwischen Feldkirchner Straße (B471) und Uttastraße
  • 6.2. Neubau Kreisverkehrsanlage Aschheim-Süd Feldkirchner Straße B 471 / Eichendorffstraße Ingenieurleistungen / Vergabe
  • 6.3. Ausbau Siedlungstraße und Gartenstraße Vorlage Vorplanung / ergänzende Festlegungen
  • 6.4. Ausbau Dorfstraße Erweiterung der Beauftragung
  • 6.5. Neubau Kernweg und W/O-Planstraße, Dornach, östlich Friedhofstraße Ingenieurleistungen / Vergabe
  • 6.6. Ausbau Arbeostraße, Friedenstraße, Lerchenweg
  • 6.7. Erneuerung Birkenstraße Ingenieurleistung / Vergabe
  • 6.8. Geh- und Radweg (O/W) im GE Dornach, nördlich entlang der S-Bahnstation Riem-Dornach bis Gemarkungsgrenze München - Planung / Kostenschätzung - Ausführung
  • 6.9. Umgestaltung Münchner Straße Vorstellung der Ausführungsplanung und Erweiterung der Beauftragung Ingenieurleistungen / Vergabe
  • 6.10. Lena-Christ-Straße im GE Aschheim Süd Planung
  • 7. Glasfaserversorgung (schnelles Internet) für Aschheim und Dornach Erstellung eines Masterplanes Auftragserteilung
  • 8. Feuerlöschwesen in der Gemeinde Aschheim
  • 8.1. Einführung des Digitalfunkes bei den Feuerwehren Aschheim und Dornach Auftragsvergabe für die Beschaffung der beim Landratsamt München (Kreisbrandinspektion) gemeldeten Digitalfunkgeräte; Abruf aus Rahmenvertrag des Freistaates Bayern
  • 8.1.1. Auftragsvergabe für Software und Digitalfunkgeräte an Firma Selectric Digital-Funk-Systeme Bayern
  • 8.1.2. Auftragsvergabe für das Zubehör für die Digitalfunkgeräte
  • 8.1.3. Auftragsvergabe für den Einbau und die Montage der Digitalfunkgeräte sowie Zubehör in die Fahrzeuge und Feuerwehrgerätehäuser
  • 9. Feuerlöschwesen FWGH Aschheim Fahrzeugkonzept
  • 9.1. Beschaffung eines Gerätewagens (klein) für die FFW Aschheim
  • 9.2. Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges für die FFW Aschheim Ausschreibung
  • 10. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.10.2013
  • 11. Verschiedenes
aj

Sitzung vom 17.10.2013, 19:15 Uhr

Tagesordnung
  • 1. Bauanträge
  • 1.1. Bauantrag: Anbau eines Lagerraums an ein bestehendes Werkstattgebäude und Errichtung von zwei Balkonen Industriestraße 17, FINr. 169/3, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 04.09.2013 Antragsteller: Walter Seidl
  • 1.2. Antrag auf Duldung eines Fahrrad-Unterstandes auf dem Grundstück FINr. 176/60 (angepachtete Fläche von der Gemeinde), Gemarkung Aschheim, Nähe Gaußring Antrag eingegangen am 05.09.2013 Antragsteller: Axel Schmidt
  • 1.3. Bauantrag: Umbau Tankstellen-Shop und Erweiterung der flüssigkeitsdichten Fahrbahn, Eichendorffstraße 20, FINr. 262/14, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am: 11.09.2013 Antragsteller: ENI Deutschland GmbH
  • 1.4. Bauantrag: Tektur zum Bau eines Dreispänners mit je 2 Garagen und 1 Stpl. Lilienstraße 2-6, FINr. 1607/14, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am: 30.09.2013 Antragsteller: Thomas Ott
  • 1.5. Antrag auf Vorbescheid: Errichtung eines Labor- und Bürogebäudes Otto-Hahn-Straße, FINr. 363/17, 363/3, Gemarkung Dornach Antrag eingegangen am: 26.09.2013 Antragsteller: Dr. Philipp Ullrich
  • 1.6. Bauantrag: Tektur zur Errichtung eines Bürogebäudes in Stahlmodulbauweise Erdinger Landstraße 9, FINr. 7, Gemarkung Dornach Antrag eingegangen am: 02.10.2013 Antragsteller: Hans Sedlmair
  • 1.7. Information über Bauanträge die gemäß § 11 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Gemeinde Aschheim in die Zuständigkeit des Ersten Bürgermeisters fallen
  • 2. Bebauungspläne
  • 2.1. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 024/05 "Zwischen Eschen- und Tannenstraße - Teiländerung im Bereich der FINr. 142 - Erweiterung Schulanbau"; Erfolgte erneute Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 06.09.2013 bis 23.09.2013; Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Satzungsbeschluss
  • 2.2. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 102/03 "Dornach Süd, Teiländerung südlich der Ueberreiterstraße und Erweiterung des Baugebietes am Jägerweg nach Westen"; Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 09.08.2013 bis einschließlich 09.09.2013; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  • 2.3. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 123 für das Gebiet "Aschheim, Sondergebiet Freizeit und Erholung, südlich der St. Emmeram-Realschule, östlich des Wasserskiparkes, nördlich der Ludwig-Ganghofer-Straße" Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 26.07.2013 bis 12.08.2013; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  • 2.4. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 133/01 „Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 133 südlich der Münchner Straße, nördlich der Flurstraße sowie des Bebauungsplans Nr. 141 südlich der Flurstraße, Teilfl. aus FINr. 360, Wohnbaufläche für 2 Doppelhäuser — Teiländerung im Bereich Flurstraße, Ecke Pfarrer-Fischer-Straße" Erfolgte frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 09.08.2013 bis 09.09.2013; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  • 2.5. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 143 "Teiländerung des Parkplatzes nördlich der Ohmstraße und Erweiterung nach Osten (zeitlich befristet bis 2025)"; Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 06.09,2013 bis 07.10.2013; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  • 2.6. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 101/02/01 "Teiländerung des Bebauungsplans für das Gewerbegebiet Aschheim-Südost / Teilbereich C östlich der Oskar-Maria-Graf-Straße und südlich der Theodor-Fontane-Straße"; Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 2.7. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 015/09/01 "Änderung des Bebauungsplans Nr. 015/09 zur Änderung von Gewerbeflächen in Wohnflächen östlich der Ismaninger Straße, südlich der Weidachstraße, westlich der Sternstraße und nördlich der bestehenden Bebauung an der Industriestraße Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 2.8. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes zur "Änderung von Wohnbauflächen in Gewerbeflächen östlich der Feldkirchner Straße, südlich der Jedovnicestraße und nördlich der Eichendorffstraße" Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 2.9. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 142 für das Gebiet "O/W-Zufahrt von der Feldkirchner Straße (B471) zur Kindertagesstätte an der Uttastraße Aufstellungsbeschluss vom 24.07.2012 Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss vom 11.10.2012
  • 2.10. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 23/01 "Westlich Agilolfingerstraße - 1. Teiländerung bezüglich des Anbaus von Wintergärten auf die bestehenden Dachterrassen". Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 3. Flächennutzungsplan
  • 3.1. Flächennutzungsplan: 34. Änderung Erfolgte frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 09.08.2013 bis 09.09.2013; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  • 3.2. Flächennutzungsplan: 37. Änderung Erfolgte frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 09.08.2013 bis 09.09.2013; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  • 3.3. Flächennutzungsplan: 38. Änderung - Änderung von "Gewerbe" in "Wohnen" südlich Weidachstraße / westlich Sternstraße - Änderung von "Wohnen" in "Gewerbe" östlich Feldkirchner Straße / südlich Jedovnicestraße Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 3.4. Flächennutzungsplan: 39. Änderung Anträge auf Änderung des Flächennutzungsplan von "Dorfgebiet" in "Wohnen" - Bereich Wallbergstraße - Bereich Tassilostraße / St.-Emmeram-Straße - Bereich St.-Emmeram-Straße / Münchner Straße Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 4. Stellungnahmen der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden
  • 4.1. Gemeinde Poing Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 47.1 "Sondergebiet BayWa-Bau- und Gartenmarkt, Umbau und Erweiterung nördlich der Gruber Straße"
  • 5. Eckpunktepapier der Gemeinde Aschheim Richtlinie der Verwaltung zur Beurteilung von Bauanträgen
  • 6. Baumaßnahmen der Gemeinde
  • 6.1. Baumaßnahme: Erweiterung KITA an der Uttastraße Anbau West / 2 Gruppen Vergabe Architekten- und Ingenieurleistungen
  • 6.2. Baumaßnahme: Neubau Sportheim "Am Sportpark Aschheim" - Einholung von Plangutachten - Festlegung der Raumflächen
  • 6.3. Baumaßnahme: Umbau und Erweiterung Schützenstand
  • 6.3.1. Blitzschutz- und Erdungsanlage Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 6.3.2. Heizung/Sanitär Erfolgte Ausschreibung/Vergabe
  • 6.3.3. Lüftung Erfolgte Ausschreibung/Vergabe
  • 6.4. Baumaßnahme: Thermalheilwasser-Bewegungsbad - Festlegung der westlichen Lage - Machbarkeitsstudie
  • 6.5. Baumaßnahme: Haus der Musik
  • 6.5.1. Fliesen- und Plattenarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 6.5.2. Bodenbelagsarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 6.5.3. Garagentore Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 6.6. Baumaßnahme: Erweiterung Kelten-Grundschule
  • 6.6.1. Zimmerer- und Holzbauarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 6.6.2. Fensteraußenelemente in Alu/Metallbauarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 6.7. Baumaßnahme: Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Aschheim
  • 6.7.1. Zimmerer- und Holzbauarbeiten Erfolgte Ausschreibung/Vergabe
  • 6.7.2. Dachdecker- und Klempnerarbeiten Erfolgte Ausschreibung/Vergabe
  • 6.7.3. Fenster- und Türaußenelemente in Alu Erfolgte Ausschreibung/Vergabe
  • 6.8. Baumaßnahme: Ehemalige Tennis-/Squash-Halle Kalthalle für Sportbetrieb Elektroarbeiten
  • 6.9. Baumaßnahme: Sportpark Aschheim Kunstrasenplatz Kostenfeststellung Erdarbeiten
  • Die Tagesordnung der Bauausschusssitzung vom 17.10.2013 (Ladung vom 07.10.2013) wird um folgende zwei TOP's ergänzt:
  • 6.10.1 Baumaßnahme: Umbau Bürgerhaus Dornach Trockenbauarbeiten Erweiterung Schützenstand und Dachbereich Treppenhausanbau Nord Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 6.10.2 Baumaßnahme: Umbau Bürgerhaus Dornach, 3. BA Dacharbeiten im Schützenstand und Anbau Nordseite Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 7. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde
  • 7.1. Straßenbaumaßnahme: Neubau einer O/W-Straße zwischen Feldkirchner Straße (B471) und Uttastraße Ingenieurleistungen - Vergabe
  • 7.2. Straßenbaumaßnahme: Kreisverkehrsanlage Aschheim-Süd Feldkirchner Straße B 471 / Eichendorffstraße Ingenieurleistungen - Vergabe
  • 7.3. Straßenbaumaßnahme: Ausbau Siedlungstraße und Gartenstraße Vorlage Vorplanung / ergänzende Festlegungen
  • 7.4. Straßenbaumaßnahme: Ausbau Dorfstraße Erweiterung der Beauftragung der Ingenieurleistungen
  • 7.5. Straßenbaumaßnahme: Kernweg, Dornach, östlich Friedhofstraße Ingenieurleistungen - Vergabe
  • 7.6. Straßenbaumaßnahme: Ausbau Arbeostraße, Friedenstraße, Lerchenweg Ingenieurleistungen - Vergabe
  • 7.7. Straßenbaumaßnahme: Erneuerung Birkenstraße Planungsauftrag
  • 8. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.09.2013
  • 9. Verschiedenes
aj

Sitzung vom 10.09.2013, 19:00 Uhr

Tagesordnung
  • 1. Bauanträge
  • 1.1. Bauantrag: Balkonanbau im Dachgeschoss eines Dreifamilienhauses, FINr. 2122/8, Gemarkung Aschheim, Finkenstraße 14 Antrag eingegangen am 06.08.2013 Antragsteller: Dr. Holger Kasten
  • 1.2. Formlose Bauvoranfrage - Errichtung einer Dachterrasse auf der Garage, Falkenstraße 2, FINr. 2119/53, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 06.08.2013 Antragsteller: Ten Brinke Wohnungsbau GmbH & Co. KG
  • 1.3. Bauantrag: Errichtung von koordinierter Sammelhinweisanlage für Ortseinfahrten und Industriegebiete nördlich Eichendorffstraße / Ecke Feldkirchner Straße, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 08.08.2013 Antragsteller: Werbung im Verkehr GmbH
  • 1.4. Bauantrag: Errichtung von koordinierter Sammelhinweisanlage für Ortseinfahrten und Industriegebiete - Kreisverkehr Eichendorffstraße / Ostspange / Uhlandstraße, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 08.08.2013 Antragsteller: Werbung im Verkehr GmbH
  • 1.5. Bauantrag: Errichtung von koordinierter Sammelhinweisanlage für Ortseinfahrten und Industriegebiete Klausnerstraße / Auffahrt zur St 2082, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 08.08.2013 Antragsteller: Werbung im Verkehr GmbH
  • 1.6. Bauantrag: Bau eines Wintergartens, FINr. 1607/22, Lilienstraße 15, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 19.08.2013 Antragsteller: Beate Sedlmeier
  • 1.7. Bauantrag: Umnutzung einer Brennerei in eine Sportstätte und Büroräume Feldkirchner Straße 1, FINr. 51, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am: 28.08.2013 Antragsteller: Branntweinbrennerei Aschheim GmbH
  • 1.8. Bauantrag: Offene Halle für den Bauhof (versetzen der bisherigen ECA Halle in den Bauhof), FINr. 181, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 03.09.2013 Antragsteller: Gemeinde Aschheim
  • 1.9. Information über Bauanträge die gemäß § 11 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Gemeinde Aschheim in die Zuständigkeit des Ersten Bürgermeisters fallen
  • 2. Bebauungspläne
  • 2.1. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 085/03 für das Gebiet "Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 085/01 für den Bereich Gewerbeflächen südöstlich der Staatsstraße St 2082 und nördlich der Eichendorffstraße, FINr, 260" - Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 16.05.2013 - Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen während der erfolgten erneuten Beteiligung der Bürger mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 09.08.2013 bis 26.082013 - Neufassung des Satzungsbeschlusses
  • 2.2. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 134 für das Gebiet "Östlich Friedhofstraße / Am Kernweg, Dornach" - Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 18.06.2013 - Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen während der erfolgten erneuten Beteiligung der Bürger mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 09.08.2013 bis 26.08.2013 - Neufassung des Satzungsbeschlusses
  • 2.3. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 057/01/05 "4. Teiländerung des Bebauungsplanes Dornach, Gewerbe- und Sondergebiet westlich der St 2082 (alt) - Teiländerung für den Bereich westlich der Karl-Hammerschmid-Straße zur Ausweisung einer Gewerbefläche zur Errichtung eines Boardinghauses vorwiegend für Studierende und in Ausbildung befindliche Personen"; - Verfahren einstellen -
  • 2.4. Bebauungsplan: Nr. 133 "Südlich der Münchner Straße, nördlich der Flurstraße, FINr. 391 und 392 der Gemarkung Aschheim" Entscheidung bezüglich Terrassengröße und Terrassenüberdachung
  • 2.5. Bebauungsplan: Nr. 23 "Westlich Agilolfingerstraße" Entscheidung bezüglich Anbau eines Wintergartens auf die bestehenden Dachterrassen
  • 3. Flächennutzungsplan: Sachlicher Teilflächennutzungsplan (lfd. Nr. 35) Flächen für Betriebe und Anlagen der gartenbaulichen Erzeugung ergänzender Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 4. Stellungnahmen der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen umliegende Gemeinden;
  • 4.1. Gemeinsamer sachlicher Teilflächennutzungsplan zur Ausweisung von Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen der Städte, Märkte und Gemeinden im Landkreis Ebersberg; Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB
  • 4.2. Gemeinsamer sachlicher Teilflächennutzungsplan - Windkraft - der Gemeinden, Märkte und Städte im Landkreis Erding; Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB
  • 5. Regionalplan München; Kapitel B IV Wirtschaft und Dienstleistungen 2.8 Sicherung und Gewinnung von Bodenschätzen Ergänzendes Anhörverfahren zur Behebung von Fehlern
  • 6. Stellplatzsatzung der Gemeinde Aschheim Änderung aufgrund Schreiben des Landratsamtes München
  • 7. Eckpunktepapier der Gemeinde Aschheim Richtlinie der Verwaltung zur Beurteilung von Bauanträgen
  • 8. Straßenwidmungen der Gemeinde Aschheim
  • 8.1. Vollzug des Bestandsverzeichnisses; Widmung von Ortsstraßen in der Gemarkung Aschheim - Schlesierstraße
  • 8.2. Vollzug des Bestandsverzeichnisses; Widmung von Ortsstraßen in der Gemarkung Aschheim - Pfarrer-Fischer-Straße
  • 8.3. Vollzug des Bestandsverzeichnisses; Widmung von Ortsstraßen in der Gemarkung Aschheim - Bürgermeister-Ruthus-Straße
  • 9. Baumaßnahmen der Gemeinde
  • 9.1. Neubau Friedhofgebäude Dornach Erfolgte Einholung von Plangutachten Empfehlung zur Planungsbeauftragung
  • 9.2. Baumaßnahme: Erweiterung KITA Watzmannstraße
  • 9.2.1. Fliesen- und Plattenarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 9.2.2. Bodenbelagsarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 9.3. Baumaßnahme: Haus der Musik Maler- und Lackierarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 9.4. Baumaßnahme: Umbau und Erweiterung Schützenstand - Sportpark Aschheim
  • 9.4.1. Baumeister- und Abbrucharbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 9.4.2. Zimmerer- und Holzbauarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 9.4.3. Stark- und Schwachstromarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 9.5. Baumaßnahme: Erweiterung Kelten-Grundschule
  • 9.5.1. Zusatzkosten Außenanlagen Gerätehaus
  • 9.5.2. Brandschutzsanierung Sachstand - Kosten
  • 9.6. Baumaßnahme: Rathaus - Anbau eines Trauungsraumes im EG Empfehlung an GR
  • 10. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde
  • 10.1. Straßenbaumaßnahme: Klausnerstraße - Ausbau des östlichen Fahrbahnrandes und Geh- und Radweg zwischen Kreisverkehrsanlage Möbelhaus Eichendorffstraße und Klausnerstraße - Ingenieurleistungen / Vergabe
  • 10.2. Straßenbaumaßnahme: Ausbau Blumenstraße und Rosenstraße - Ingenieurleistungen / Vergabe
  • 10.3. Straßenbaumaßnahme: Ehemaliger DHL- Parkplatz nördlich der Eichendorffstraße - jetziges Gemeindegrundstück Baufeldfreimachung Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 10.4. Straßenbaumaßnahme: Klausnerstraße - Ausbau des östlichen Fahrbahnrandes und des Geh- und Radweges zwischen Kreisverkehrsanlage Möbelhaus Eichendorffstraße und der Klausnerstraße Erdarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 11. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.08.2013
  • 12. Verschiedenes
aj

Sitzung vom 06.08.2013, 19:30 Uhr

Tagesordnung
  • 1. Bauanträge
  • 1.1. Bauantrag: Antrag auf unbefristete Verlängerung der Genehmigung zur Nutzungsänderung eines Rinderstalles in einen Gewerbebetrieb für Karosseriebau und Pkw-Reparaturwerkstatt Feldkirchner Straße 23 / Alpenstraße 3, FINr. 3, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 08.07.2013 Antragsteller: Maximilian Koller
  • 1.2. Bauantrag: Bauliche Änderung nichttragender Bauteile, Nutzungsänderung Lager in Büro Humboldtstraße 8, Heisenbergbogen 1 + 3, Karl-Hammerschmidt-Straße 50, FINr. 355/1, Gemarkung Dornach Antrag eingegangen am: 15.07.2013 Antragsteller: EF 1 Domach Objekt GmbH & Co. KG
  • 1.3. Bauantrag: 2.Tektur zur Baugenehmigung Erweiterung Schützenstand im Sportheim Aschheim Am Sportpark 2 und 4, FINr. 266, 266/1, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am: 18.07.2013 Antragsteller: Gemeinde Aschheim
  • 1.4. Bauantrag: KITA Waldweg Antrag auf Nutzungsänderung für zusätzliche Krippe im UG Antrag eingegangen am:18.07.2013 Antragsteller: Gemeinde Aschheim
  • 1.5. Bauantrag: Tektur zur Baugenehmigung vom 20.11.2013 Anbau an bestehendes Umkleidegebäude im Sportpark Aschheim, FINr. 266, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am: 22.07.2013 Antragsteller: Gemeinde Aschheim
  • 1.6. Bauantrag: Formlose Bauvoranfrage, Nutzungsänderung von Bürofläche in Betriebsinhaber- und Betriebsleiterwohnung, Bahnhofstraße 5 / 5 a, FINr. 114/4, Gemarkung Dornach Antrag eingegangen am 26.07.2013 Antragsteller: Urban Meister Grundstücksverwaltungs GmbH
  • 1.7. Bauantrag: Neubau von zwei Doppelhaushälften und einer Doppelparker-Garage, Münchner Straße 16 a, FINr. 412/1, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am: 25.07.2013 Antragsteller: Köbler Marion, Neumann Thomas J.
  • 1.8. Bauantrag: BMW Group - Einbau eines Gas-Blockheizkraftwerks in einem Lagerraum des bestehenden Gebäudes, FINr. 1746, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am: 26.07.2013 Antragsteller: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
  • 1.9. Bauantrag: Neubau ECA Halle im Sportpark Aschheim FINr. 265/2, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am: 24.07.2013 (erhalten am 26.07.2013) Antragsteller: Eisstockclub Aschheim
  • 1.10. Bauantrag: Erstellung von Containern für die Nutzung durch Vereine an der verlängerten Industriestraße, FINr. 181, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am: 29.07.2013 Antragsteller: Gemeinde Aschheim
  • 2. Bebauungspläne
  • 2.1. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 144 "Gewerbegebiet südlich der Klausnerstraße / westlich der verlängerten Aschheimer Umgehungsstraße" Erfolgte frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 28.06.2013 bis 29.07.2013; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  • 2.2. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 024/05 "Zwischen Eschen- und Tannenstraße - Teiländerung im Bereich der FlNr. 142 - Erweiterung Schulanbau"; Erfolgte erneute Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 12.07.2013 bis 29.07.2013; Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Satzungsbeschluss / Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  • 2.3. Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 42/02 "Sportpark Aschheim, 2, Änderung - Teiländerung" Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 3. Flächennutzungsplan
  • 3.1. Flächennutzungsplan der Gemeinde Aschheim; Information über den Stand der aktuellen Flächennutzungsplan-Änderungen
  • 4. Stellungnahmen der Gemeinde zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden
  • 4.1. Gemeinde Kirchheim b. München: Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 90-1/K "Hausen Süd nördlich der Münchner Straße und östlich des Hausner Grenzweges"
  • 4.2. Gemeinde Kirchheim b. München: Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 66/1 "Gewerbegebiet Heimstetten"
  • 4.3. Gemeinde Kirchheim b. München: Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 65/2 "Gewerbegebiet Heimstetten"
  • 4.4. Gemeinde Ismaning: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 146 "Ersatzneubau und Umbau Seniorenzentrum Bürgerstift Ismaning"
  • 5. Eckpunktepapier der Gemeinde Aschheim Richtlinie der Verwaltung zur Beurteilung von Bauanträgen
  • 6. Baumaßnahmen der Gemeinde
  • 6.1. Baumaßnahme: Bolzplatz Aschheim Süd, südlich Jedovnicestraße, westlich Brecherspitzweg Landschaftsbauarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 6.2. Baumaßnahme: Sportpark Aschheim Erweiterung Umkleide Süd Zusätzliche Blitzschutzmaßnahmen Nachtragsangebot Firma Elektro Haller Vergabe
  • 6.3. Baumaßnahme: Erweiterung Feuerwehrgerätehaus
  • 6.3.1. Gerüstbauarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 6.3.2. Stark- und Schwachstrominstallation Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 6.3.3. Erdungs- und Blitzschutzanlage Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 6.4. Baumaßnahme: Erweiterung KITA Watzmannstraße Maler- und Lackierarbeiten sowie Anstrich Fassade Altbau Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 6.5. Baumaßnahme: Neues Sportheim - Sportpark Aschheim Festlegung der Flächen / Machbarkeitsstudie für UG / EG / DG Einholung von Plangutachten
  • 7. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde
  • 7.1. Straßenbaumaßnahme: N/S-Gehweg östlich parallel der Pfarrer-Fischer-Straße / nördlich der Flurstraße Ausbau - Festlegung
  • 7.2. Straßenbaumaßnahme: Humboldtstraße - Gehweg Straßenbauarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 8. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.06.2013 sowie 18.07.2013
  • 9. Verschiedenes
aj

Sitzung vom 18.07.2013, 19:30 Uhr

Tagesordnung
  • 1. Bauanträge
  • 1.1. Bauantrag: Neubau eines Boardinghauses mit 61 Appartements, 2 Wohnungen für Betriebsleiter u. -inhaber, mit Tiefgarage Industriestr. 30, FINr. 181/28, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am: 28.05.2013 Antragsteller: Armen Zurabian
  • 1.2. Bauantrag: Anbringen einer selbstleuchtenden Fassaden-Werbeanlage Eichendorffstr. 40, FINr. 283, Gemarkung Aschheim, Antrag eingegangen am: 18.06.2013 Antragsteller: BDSK Handels GmbH & Co. KG (XXX Lutz)
  • 1.3. Bauantrag: Umbau und Nutzungsänderung im UG für die geschichtlich heimatkundliche Sammlung Münchner Straße 8, FINr: 76/2, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am: 27.06.2013 Antragsteller: Gemeinde Aschheim
  • 1.4. Bauantrag: Einbau einer Dachgaube Rat-Kaffl-Str. 19, F1Nr. 353/16, Gemarkung Dornach Antrag eingegangen am: 27.06.2013 Antragsteller: Victor Hosseinian
  • 1.5. Bauantrag: Tektur Freiflächengestaltung - Errichtung von Stellplätzen für Betriebsfahrzeuge, Eichendorffstraße 30, TF 279, TF 280/2, TF 280/3, 280/7, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am: 27.06.2013 Antragsteller: Deutsche Post DHL
  • 1.6. Bauantrag: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Doppelgarage und Stellplatz Hier: Tektur Terrassenvergrößerung und - überdachung Pfarrer-Fischer-Str. 24, FINr. 392/23, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am: 23.04.2013 Antragsteller: Gabriele Holzapfel und Klaus Eggersdorfer
  • 1.7. Bauantrag: Anbau eines Wintergartens an ein bestehendes Wohnhaus Römerstraße 112, FINr. 418/107, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am: 27.06.2013 Antragsteller: Stefan Keichel
  • 1.8. Bauantrag: Antrag auf Verlängerung der befristeten Baugenehmigung zur Nutzungsänderung eines landwirtschaftlichen Wohn- und Stallgebäudes für Kfz-Werkstatt und Autoverleih bzw. -handel Erdinger Straße 4, FINr. 233, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 2,8.06.2013 Antragsteller: Taschner Immobilien GmbH & Co. KG
  • 1.9. Bauantrag: Ausbau einer Mieteinheit zu einem Fitnesscenter und Änderung des Fluchtweges aus einer bestehenden Mieteinheit Karl-Hammerschmidt-Str. 32, FINr. 364, Gemarkung Dornach Antrag eingegangen am: 25.06.2013 Antragsteller: Cinderella Property GmbH
  • 1.10. Formlose Bauvoranfrage: Verlängerung der befristet genehmigten Containeranlage (Büroflächen) Erdinger Landstraße 9, FINr. 7, Gemarkung Dornach Anfrage eingegangen am 19.06.2013 Antragsteller: Kay Kammerahl
  • 1.11. Formlose Bauvoranfrage: Neubau eines Einfamilienhauses östlich Heimstettner Weg, FINr. 233/4, Gemarkung Aschheim Anfrage eingegangen am 26.06.2013 Antragsteller: Nicole Gutt
  • 1.12. Antrag auf Vorbescheid: Errichtung eines landwirtschaftlich genutzten Gartens mit kleiner Tierzucht und Gartenhütte Mühlenstraße, FINr. 1376/2, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am: 01.07.2013 Antragsteller: Christian Eckert
  • 1.13. Antrag auf Vorbescheid: geänderter Eingabeplan zum Neubau eines 5-Familienwohnhaus mit Garagen Hofstattstraße, FINr. 409/1 Teilft, Gemarkung Aschheim geänderter Eingabeplan eingegangen am 01.07.2013 Antragsteller: Erbengemeinschaft Lotter
  • 1.14. Information über Bauanträge die gemäß § 11 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Gemeinde Aschheim in die Zuständigkeit des Ersten Bürgermeisters fallen
  • 2. Bebauungspläne
  • 2.1. Anfrage zur Golferweiterung südlich Abfanggraben, östlich Autokino und westlich Wohnort Aschheim im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 043 "Flur westlich Aschheim, südlich Abfanggraben - Grünordnungsplan Nr. 2"
  • 3. Flächennutzungsplan
  • 3.1. Flächennutzungsplan: 36. Änderung - Kinderbetreuungseinrichtung nördlich Weidachstraße - Grünvernetzung westlich Aschheim, nördlich verlängerte Hofstättstraße Geothermie-Thermal-Heilwasser-Bewegungsbad an der Ostspange Erweiterungsfläche für geothermische Anlagen Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 4. Stellungnahmen der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden
  • 4.1. Gemeinde Unterföhring: Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 49b/12 zur Verlegung eines Baumarktes mit Gartencenter und Tiefgarage an die Feringastraße 5
  • 4.2. Gemeinde Feldkirchen: Aufstellung der 4. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 9 — Gebiet Hohenlindner Straße / Fasanweg / Friedensstraße — Teilgebiet A
  • 4.3. Gemeinde Kirchheim b. München: Aufstellung der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8/K für das Gebiet "Lindenviertel"
  • 5. Stellplatzsatzung der Gemeinde Aschheim Änderung aufgrund Schreiben des Landratsamtes München
  • 6. Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP); Anhörung zu den Änderungen des LEP-Entwurfs (LEP-E) nach Zustimmung des Bayerischen Landtags
  • 7. Baumaßnahmen der Gemeinde
  • 7.1. Baumaßnahme: Erholungspark Aschheim Südwest Erweiterung Ost Landschaftsbauarbeiten
    • Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 7.2. Baumaßnahme: Erweiterung Kelten-Grundschule
  • 7.2.1. Sanitär-.und Lüftungstechnik
  • 7.2.2. Heizungstechnik
  • 7.2.3. Kanalarbeiten - Technische Anlage im Außenbereich
  • 7.2.4. Gerüstbauarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 7.3. Neubau von 5 Garagen - FWGH Dornach Baderweg 4 - 6, FINr. 128/4, Gemarkung Dornach Weitere Vorgehensweise
  • 7.4. Baumaßnahme: Sportpark Aschheim
  • 7.4.1. Erweiterung Umkleide Süd Baufeinreinigung Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 7.4.2. Neues Sportheim Festlegung der Flächen Einholung von Plangutachten
  • 7.5. Baumaßnahme: Friedhofsgebäude Dornach Neubau Einholung von Plangutachten
  • 8. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde
  • 8.1. Straßenbaumaßnahme: Ausbau Arbeostraße, Friedenstraße, Lerchenweg Ingenieurleistungen Vergabe
  • 8.2. Straßenbaumaßnahme: Gehweg östlich parallel der Pfarrer-Fischer-Straße / nördlich der Flurstraße Ausbau - Festlegung
  • 8.3. Erschließungsmaßnahme St.-Emmeram-Straße zwischen Münchner Straße und Tassilostraße Abwägung gemäß § 1 Abs. 4 - 7 BauGB Nachträgliche Feststellung
  • 9. AFK-Geothermie GmbH Glasfaserverarbeitung in der Gemeinde Aschheim Zukünftige Glasfaserverlegung ohne Geothermieanschluss Information durch die Fa. KMS GmbH
  • 10. Antrag auf Umlegung (Spiegelung) der Straße Am Westerluß im Bereich der F1Nr. 1313/2, 1314, 1315/2 sowie 1319/TF Gemarkung Aschheim von der südlichen 01W-Achse auf die nördliche OAN-Achse Antrag Firma Schöndorfer vom 05.06,2013
  • 11. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 18.06.2013
  • 12. Verschiedenes
aj
 

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Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Auskunft, Sperrung, Löschung und Berichtigung

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen:
· Wenn Sie die Richtigkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten bestreiten, benötigen wir in der Regel Zeit, um dies zu überprüfen. Für die Dauer der Prüfung haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
· Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah / geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen.
· Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
· Wenn Sie einen Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Interessen vorgenommen werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen, haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.

Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Widerspruch gegen Werbe-E-Mails

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.

3. Datenerfassung auf unserer Website

Cookies

Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorbfunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z.B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert werden, werden diese in dieser Datenschutzerklärung gesondert behandelt.

Server-Log-Dateien

Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:
· Browsertyp und Browserversion

· verwendetes Betriebssystem

· Referrer URL

· Hostname des zugreifenden Rechners

· Uhrzeit der Serveranfrage

· IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Die Erfassung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der technisch fehlerfreien Darstellung und der Optimierung seiner Website – hierzu müssen die Server-Log-Files erfasst werden.

Kontaktformular

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.
Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Anfrage per E-Mail, Telefon oder Telefax

Wenn Sie uns per E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei uns gespeichert und verarbeitet. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) und / oder auf unseren berechtigten Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO), da wir ein berechtigtes Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen haben. Die von Ihnen an uns per Kontaktanfragen übersandten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihres Anliegens). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere gesetzliche Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Registrierung auf dieser Website

Sie können sich auf unserer Website registrieren, um zusätzliche Funktionen auf der Seite zu nutzen. Die dazu eingegebenen Daten verwenden wir nur zum Zwecke der Nutzung des jeweiligen Angebotes oder Dienstes, für den Sie sich registriert haben. Die bei der Registrierung abgefragten Pflichtangaben müssen vollständig angegeben werden. Anderenfalls werden wir die Registrierung ablehnen.
Für wichtige Änderungen etwa beim Angebotsumfang oder bei technisch notwendigen Änderungen nutzen wir die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse, um Sie auf diesem Wege zu informieren.
Die Verarbeitung der bei der Registrierung eingegebenen Daten erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können eine von Ihnen erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
Die bei der Registrierung erfassten Daten werden von uns gespeichert, solange Sie auf unserer Website registriert sind und werden anschließend gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.

4. Soziale Medien

Social-Media-Plugins mit Shariff

Auf unseren Seiten werden Plugins von sozialen Medien verwendet (z.B. Facebook, Twitter, Google+, Instagram, Pinterest, XING, LinkedIn, Tumblr).
Die Plugins können Sie in der Regel anhand der jeweiligen Social-Media-Logos erkennen. Um den Datenschutz auf unserer Website zu gewährleisten, verwenden wir diese Plugins nur zusammen mit der sogenannten „Shariff“-Lösung. Diese Anwendung verhindert, dass die auf unserer Website integrierten Plugins Daten schon beim ersten Betreten der Seite an den jeweiligen Anbieter übertragen.
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