Sitzung vom 13.11.2014 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Vorstellung der neuen Geschäftsleitung der vhs olm (Geschäftsstelle Aschheim) im Gemeinderat
- 2. Haushalt 2015 mit Finanzplanung 2016 - 2018
- 3. Beteiligungsberichte BML, AFK, SKML
- 4. Vollzug des Bestandsverzeichnisses
Namensgebung für Straßen im Geltungsbereich der Gemeinde Aschheim - Gemarkung Aschheim, Platz westlich der Ismaninger Straße, FINr. 92 (bisheriger Arbeitstitel: Markt-/Synodenplatz) - 5. Neubau Aussegnungsgebäude Dornach
Dachdecker- und Klempnerarbeiten
Vergabe - 6. Umbau und Modernisierung Bürgerhaus Dornach (4. BA)
Gasträume / Küche / Lüftung / Heizzentrale / Außenanlagen - 7. Antrag der Freien Wähler Aschheim / Dornach vom 20.10.2014
Bedarfsampel Feldkirchner Straße B 471 - Knopfdruck für mehr Sicherheit - 8. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 09.10.2014
- 9. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 09.10.2014 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. 2. Nachtragshaushalt 2014
- 2. Personalangelegenheiten
- 2.1. Personalangelegenheiten
Dienstvereinbarung über die Arbeits- und Gleitzeitregelung in der Gemeindeverwaltung (Rathaus) - 3. Änderung der Benutzungsordnung für die Gemeindebücherei Aschheim
- 4. Bauleitplanung
- 4.1. Erweiterung des Umschlagbahnhofs München-Riem in der Landeshauptstadt München, Neubau einer Containerabstellanlage, Strecke Nr. 7916 München-Riem Pbf (W 323) - München-Riem Ubf TÖ
B-Anfrage zur Plangenehmigung der zusätzlichen Beleuchtungsanlage gemäß § 18 ff. AEG durch das Eisenbahnbundesamt - 5. Erstellung Energienutzungsplan mit integriertem Energieeinsparkonzept
Grundsatzbeschluss - 6. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.09.2014
- 7. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 11.09.2014 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Verfahren zur Vergabe der Konzession für das Stromversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung in Aschheim
- 2. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 2.1. Bauhof
Errichtung einer Tankstellenüberdachung
Grundsatzbeschluss - 2.2. Neubau Friedhofsgebäude Dornach
Baumeisterarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 3. AFK-Geothermie GmbH
- 3.1. Finanzierung der Erweiterung der Energiezentrale - Information
- 3.2. Übernahme von anteiligen Bürgschaften für Darlehen der AFK-Geothermie GmbH
- 4. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.07.2014
- 5. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 17.07.2014 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Kommunale Verkehrsüberwachung in der Gemeinde Aschheim
Zweckvereinbarung - 2. Prioritätenliste gemeindlicher Hochbaumaßnahmen
Festlegungen - 3. Flächennutzungsplan der Gemeinde Aschheim
- 3.1. Flächennutzungsplan: 36. Änderung
Änderungsbeschluss zu den Änderungsbereichen
Billigungs- und Auslegungsbeschluss - 3.2. Flächennutzungsplan: 38. Änderung des Flächennutzungsplanes
Erfolgte frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 25.04.2014 bis 26.05.2014;
Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Billigungs- und Auslegungsbeschluss - 4. Aufhebung der Neufassung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Aschheim vom 05.06.2014 aufgrund Stellungnahme des Landratsamtes München/li>
- 5. Breitbandausbau in Aschheim und Dornach
Festlegung - 6. Einwohnerzuwachs
Zukünftige Regelung - 7. Antrag der Freien Wähler Aschheim/Dornach vom 05.06.2014
Zukünftige Neubaumaßnahmen Feldkirchner Straße
Errichtung von bezahlbaren Wohnungen für junge Aschheimer Bürger und Familien - 8. Investitionszuschuss Nachbarschaftshilfe
- 9. Ersatzbeschaffung der Einsatzkleidung für die Feuerwehren Aschheim und Dornach
- 9.1. Einsatzkleidung "Einsatzkräfte"
- 9.2. Einsatzkleidung "First-Responder-Einsatzkräfte"
- 10. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.06.2014
- 11. Verschiedenes
- N E U A U F G E N O M M E N
- 12. Antrag der SPD-Fraktion vom 14.07.2014
Bau einer Wohnanlage für Junge Leute / Aufnahme eines Projektes „Junges Wohnen" in die Prioritätenliste der künftigen Baumaßnahmen
aj
Sitzung vom 05.06.2014 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Breitbandausbau in Aschheim und Dornach
Information durch das Ingenieurbüro - 2. Prioritätenliste gemeindlicher Hochbaumaßnahmen
- 3. Neufassung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Aschheim
Stellungnahme des Landratsamtes München vom 12.05.2014 - 4. Dienstfahrt-Fahrzeugversicherung für Mandatsträger
Information - 5. Einwohnerzuwachs
Zukünftige Regelung - 6. Anschaffung einer Amtskette für den 1. Bürgermeister
- 7. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.05.2014
- 8. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 06.05.2014 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Vereidigung des 1. Bürgermeisters
- 3. Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder
- 4. Eintrag der Gemeinderäte in das Goldene Buch der Gemeinde Aschheim
- 5. Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister
- 6. Wahl des 2. Bürgermeisters
- 7. Wahl des 3. Bürgermeisters
- 8. Vereidigung der weiteren Bürgermeister
- 9. Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
- 10. Geschäftsordnung für den Gemeinderat
- 11. Benennung der Gemeinderatsmitglieder für die Ausschüsse
- 12. Entsendung von Vertretern in andere Organisationen und Einrichtungen
- 13. Dienstaufwandsentschädigung für den 1. Bürgermeister
- 14. Aufwandsentschädigung für den 2. Bürgermeister
- 15. Aufwandsentschädigung für den 3. Bürgermeister
- 16. Festlegung Reisekosten - Regelung für die Bürgermeister
- 17. Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten
- 18. Festlegung einer Anschaffungspauschale für Technik wegen des Ratsinformationssystems
- 19. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.04.2014
- 20. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 30.04.2014 (Beginn: 17:15 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Ehrungen
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften des Gemeinderats und des Bauausschusses vom 28.04.2014
aj
Sitzung vom 28.04.2014 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Geothermie-Thermal-Heilwasser-/Bewegungsbad mit Innenbecken - auch für den Schwimmunterricht unserer Schulen - und 2 Außenbecken sowie Sauna
Erfolgte Entwurfsplanung
Weiteres Vorgehen - 2. Bürgerhaus Dornach mit Schützenstand Süd (2. BA)
Weiterer Ausbau - 3. Sportpark Aschheim - Südbereich Flächen für - Bogenschießplatz der Tassilo-Schützen - Fußballfelder für den FC Aschheim
Eingeholtes Gutachten - 4. Benutzung des Aschheimer Wappens
Antrag des Kirchheim-Heimstettener Tafel e. V. - 5. Erweiterung des FWGH Aschheim
Kostenzusammenstellung - 6. Straßenbenennungen der Gemeinde Aschheim
- 6.1. Straßenbenennung: Neue W/O-Erschließungsstraße im Baugebiet östlich Friedhofstraße / Am Kernweg, Dornach
- 6.2. Straßenbenennung: Neue OIW-Erschließungsstraße im Baugebiet Dornach Süd, westlich Jägerweg
- 7. Breitbandausbau in Aschheim
Erstellung eines Masterplanes für Aschheim und Dornach
Information - 8. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.04.2014
- 9. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 08.04.2014 (Beginn: 20:15 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Jahresrechnung 2013
- 2. Nachtragshaushalt 2014
- 3. Flächennutzungsplan der Gemeinde Aschheim
- 3.1. Flächennutzungsplan: 34. Änderung Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 17.01.2014 bis 17.02.2014; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- 3.2. Flächennutzungsplan: 37. Änderung Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 17.01.2014 bis 17.02.2014; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- 3.3. Flächennutzungsplan: 38. Änderung des Flächennutzungsplans Ergänzung des Änderungsbereiches zur Änderung von "Dorfgebiet" in "Wohngebiet" - neu: Bereich östlich Sonnenstraße von FINrn. 170 und 170/2 bis FINrn. 173/19 und 173/20 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
- 4. Örtliche Rechnungsprüfung für das Jahr 2012 durch den Rechnungsprüfungsausschuss am 21.11.2013
- 5. Kelten-Grundschule Aschheim, Hort- und Mittagsbetreuung
- 5.1. Erfolgte konzeptionelle Untersuchung für die zukünftige Entwicklung
- 5.2. Erweiterung der Aula (2-stöckig Weiteres Vorgehen
- 6. Lied / Melodie für Aschheim (Aschheimer Hymne) Festlegung
- 7. Stellplatzsatzung der Gemeinde Aschheim Gegenüberstellung der aktuellen Satzung mit den bereits beschlossenen Änderungen sowie neuen Änderungsvorschlägen - Neufassung der Stellplatzsatzung einschließlich aller Änderungen
- 8. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 8.1. Baumaßnahme: Erweiterung FWGH Aschheim Landschaftsbauarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
- 8.2. Baumaßnahme: Aussegnungsgebäude Dornach Information
- 8.3. Baumaßnahme: Geothermie-Thermal-Heilwasser-/Bewegungsbad mit Innenbecken - auch für den Schwimmunterricht unserer Schulen und 2 Außenbecken sowie Sauna Erfolgte Entwurfsplanung Weiteres Vorgehen
- 8.4. Baumaßnahme: Kinderhaus St. Emmeran an der Uttastraße Erweiterung West für 2 Gruppen Weiteres Vorgehen
- 9. Baugebiet "östlich Friedhofstraße / Am Kernweg Dornach" und Teilstück Friedhofstraße von Kernweg bis Pointweg Straßenbauarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
- 10. Nutzungsvereinbarung für die Außen-Bogenschießanlage im Sportpark Aschheim mit den Tassilo-Schützen Aschheim
- 11. AFK-Geothermie GmbH - Entlastung des Aufsichtsrates
- 12. Genehmigter Bauantrag zum Neubau eines Schweinestalles mit weiteren 880 Mastplätzen (insgesamt 1.456) und Errichtung von 2 Güllegruben mit je 750 m3 Mühlenstraße 7 a, FINr. 1386 und 1388, Gemarkung Aschheim Antragsteller: Johann Strasser hier: Klage der Gemeinde Aschheim zur Baugenehmigung vom 19.02.2014
- 13. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 21.01.2014 und 25.02.2014
- 14. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 25.02.2014 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Bauantrag im Außenbereich: Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle südlich der Münchner Straße, FlNrn. 375 und 376, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 10.02.2014. Antragsteller: Annemarie Meier
- 2. Bauma-Parkplatz Fertigstellung / Information durch die Landschaftsplaner
- 3. Geothermie-Heilwasser-/Bewegungsbad mit Innenbecken für den Schwimmunterricht unserer Schulen Weiteres Vorgehen
- 4. Breitbandausbau in Aschheim Erstellung eines Masterplanes für Aschheim und Dornach
- 5. Einfriedungen in Ortsgebieten ohne Bebauungsplan Regelung
- 6. Kinderhaus St. Emmeran an der Uttastraße Erweiterung West für 2 Gruppen Eingabeplanung
- 7. Umbau der Geschichtlich-heimatkundlichen Sammlung Überarbeitetes Konzept für den Vereinsbereich
- 8. Sitzungsprogramm more! rubin Ratsinformationssystem Festlegung der angezeigten Informationen
- 9. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.01.2014
- 10. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 21.01.2014 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Bauanträge - Außenbereich
- 1.1. Bauantrag: Golfpark Aschheim - Neubau zweier Betriebsgebäude (Geschäftsführerwohnungen) Fasanenallee, FINr. 1291, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 04.12.2013 Antragsteller: Ernst Neulinger
- 1.2. Bauantrag: Erweiterung des bestehenden Golfplatzes um ein Schulungsgebäude und Pro Shop - Golfplatz / Green Hill, FINr. 1316 und 1317, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 04.12.2013 Antragsteller: Firma Schöndorfer GmbH & Co. Grundstücks KG
- 2. Geothermie-Thermalheilwasser-Bewegungsbad Aschheim - Wirtschaftliche Beurteilung Sachstand
- 3. Kommunalwahl 2014 Entschädigung - Erfrischungsgeld
- 4. AFK-Geothermie GmbH Änderung des Gesellschaftervertrages
- 5. Umbau der Geschichtlich-heimatkundlichen Sammlung Konzept für den Vereinsbereich - Erläuterung
- 6. Breitbandausbau in Aschheim
- 6.1. Erstellung eines Masterplanes für Aschheim und Dornach Information zum Sachstand
- 6.2. Antrag von Gemeinderat Klaus Stiffel, FW vom 06.12.2013
- 7. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 10.12.2013
- 8. Verschiedenes
aj