Sitzung vom 13.12.2018 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Personalangelegenheiten
1. Änderung zur Dienstvereinbarung DV/GZ über die Arbeits- und Gleitzeitregelung in der Gemeindeverwaltung - Änderung der Rathaus-Öffnungszeiten - 2. Redaktionelle Änderung der Unternehmenssatzung VE|MO
- 3. Beteiligungsberichte 2017
- 3.1. AFK-Geothermie GmbH
- 3.2. Baugesellschaft München-Land GmbH (BML)
- 4. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.11.2018
- 5. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 29.11.2018 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 1.1. Kelten-Grundschule Aschheim
Neubau Hausmeisterhaus
Entwurfplanung - 1.2. Kelten-Grundschule Aschheim
Sanierung Klassenzimmertrakt Süd
Kostenaufstellung - 2. Bauleitplanung
41. Änderung des Flächennutzungsplanes
Erfolgte wiederholte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit vom 28.09.2018 bis 29.10.2018
Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
Feststellungsbeschluss - 3. Rechnungsprüfung und Entlastung 2017
- 4. Verwendung des Gemeindewappens durch Dritte
Antrag des Madlvereins "Hoaße Hasn" - 5. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.09.2018
- 6. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 20.09.2018 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. AFK-Geothermie GmbH
Entlastung des Aufsichtsrates - 2. Übertragung der Strom-Konzession auf die RegioNetzMünchen GmbH & Co.KG
- 3. Personalangelegenheiten
Arbeitsmarktzulage
Information - 4. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
Bauhof Aschheim
Errichtung eines Bürogebäudes in Modulbauweise
Vorstellung Planung - 5. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
Fertigstellung Tannenstraße und Eichenstraße - Mittelabschnitt
Straßenbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 6. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.07.2018
- 7. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 19.07.2018 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Bürgerbegehren und Ratsbegehren zum Thema Erlass eines Drittels der Erschließungsbeiträge
- 1.1. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Altstraßen - Ersterschließung Aschheim – Dornach
- 1.2. Entscheidung über das Ratsbegehren
- 1.3. Festlegung des Stimmzettels
- 1.4. Bestellung des Abstimmungsleiters und des stellvertretenden Abstimmungsleiters
- 1.5. Festlegung der Entschädigungshöhe für die Abstimmungshelfer
- 2. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
Kelten-Grundschule / Neubau Sporthalle
Vorstellung der Entwurfsplanung der Sporthalle durch den Architekten - 3. Bauleitplanung
37. Änderung des Flächennutzungsplans
Erfolgte erneute Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 02.02.2018 bis 19.02.2018
Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
Billigungs- und Auslegungsbeschluss - 4. 1. Nachtragshaushalt 2018
- 5. Kinderbetreuungseinrichtungen in der Gemeinde Aschheim
Anpassung der Satzungen der Kindertageseinrichtungen zum 01.09.2018 - 5.1. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen
(Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung) der Gemeinde Aschheim - 5.2. Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Aschheim
(Kindertageseinrichtungssatzung) - 6. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.06.2018
- 7. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 28.06.2018 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Ratsbegehren zum Erlass eines Drittels der Erschließungsbeiträge
- 1.1. Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung sowie Entscheidung über die Durchführung eines Bürgerentscheids
- 1.2. Festlegung eines Abstimmungstermins
- 1.3. Festlegung der Fragestellung
- 1.4. Festlegung des Stimmzettels
- 1.5. Bestellung des Abstimmungsleiters und des stellvertretenden Abstimmungsleiters
- 1.6. Festlegung der Entschädigungshöhe für die Abstimmungshelfer
- 2. Erschließungsangelegenheiten
- 2.1. Feststellung der erstmalig endgültigen Herstellung des Schmidweges
- 2.2. Feststellung der erstmalig endgültigen Herstellung des Hallerweges Ost
(zwischen Schmidweg und Jägerweg) - 2.3. Feststellung der erstmalig endgültigen Herstellung der Friedenstraße
- 2.4. Feststellung der erstmalig endgültigen Herstellung des Lerchenweges
- 2.5. Sachstandsbericht Erschließung
- 3. Bauleitplanung
- 3.1. 42. Änderung des Flächennutzungsplans
- Bereich Aschheim Süd (Klausnerstraße)
Erfolgte erneute Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 20.04.2018 bis 07.05.2018
Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
Feststellungsbeschluss - 3.2. Stellungnahme zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden;
Gemeinde Kirchheim b. München: Aufstellung der 30. Änderung des Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans Nr. 100 „Kirchheim 2030“ - 4. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 4.1. Rathaus Aschheim
Sachstand
Weitere Vorgehensweise - 4.2. Erweiterung Caritas-Kinderhaus St. Emmeram um 2 Krippengruppen
Benennung der Fachplaner - 5. Vollzug des Bestandsverzeichnisses
Straßen- u. Wegebenennungen der Gemeinde Aschheim
Nördlich Golfparkanlage / Kieswerk Schöndorfer, östlich Gemarkungsgrenze Unterföhring, südlich des bestehenden öffentlichen Feld- und Waldweges Nr. 51 - 6. Breitbandausbau in der Gemeinde Aschheim
2. Durchlauf des Förderverfahrens Breitbandausbau
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 7. St. Emmeram Realschule Aschheim
Provisorische Erweiterung zum Schuljahr 2018/19
Angebot an den Zweckverband Staatliche weiterführende Schulen im Osten des Landkreises München - 8. Bestattungswesen
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Friedhöfe und Leichenhäuser der Gemeinde Aschheim sowie für die damit im Zusammenhang stehenden Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung) - 9. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.05.2018
- 10. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 17.05.2018 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Jahresrechnung 2017
- 2. Bürgerbegehren "Drittelerlass" der "Bürgerinitiative Straßenerschließung Aschheim / Dornach"
Entscheidung über die Zulässigkeit - 3. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
Kelten-Grundschule / Sanierung Klassenzimmertrakt Süd
Lose Möblierung / Schulmöbelausstattung
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 4. Beteiligung der Gemeinde Aschheim an der Aktion "Stadtradeln"
Information und Benennung eines "Stadtradeln-Stars" - 5. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.04.2018
- 6. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 26.04.2018 (Beginn: 19:30 Uhr)
1. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 1.1. Kelten-Grundschule / Sanierung Klassenzimmertrakt Süd
Landschaftsbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 1.2. Kelten-Grundschule / Sanierung Klassenzimmertrakt Süd
Kostenstand und Prognose der Baumaßnahme - 1.3. Kelten-Grundschule / Neubau Turnhalle
Vorstellung der Vorentwurfsplanung der Sporthalle durch den Architekten - 2. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 2.1. Barrierefreier Umbau beider Bushaltestellen "Erdinger Landstraße"
Straßenbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.03.2018
- 4. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 22.03.2018 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Planfeststellung nach §§ 17, 17a FStrG i.V.m. Art 72 ff, BayVwVfG für das Vorhaben: A 99 Ost Autobahnring München
8-streifiger Ausbau AK München-Nord — AS Haar
Bauabschnitt 11: AK AS Aschheim / lsmaning bis AS Kirchheim - 2. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 2.1. Ausbau Mooswiesenweg und Pointweg
Straßenbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 2.2. Ausbau Burkhartstraße
Straßenbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 2.3. Herstellung Ludwig-Ganghofer-Straße Ost
Straßenbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 2.4. Ausbau Johann-Wieser-Ring
Straßenbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 2.5.Erdinger Straße
Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen Saturnstraße und der Querungshilfe östlich Heimstettner Weg sowie Sanierung Teilstück Erdinger Straße
Straßenbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.03.2018
- 4. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 01.03.2018 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Planfeststellung nach §§ 17, 17a FStrG i.V.m. Art. 72 ff. BayVwVfG für das Vorhaben:
A 99 Ost Autobahnring München
8-streifiger Ausbau AK München-Nord – AS Haar
Bauabschnitt II: AK AS Aschheim / Ismaning bis AS Kirchheim;
Vorstellung durch die Autobahndirektion Südbayern - 2. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 2.1. Kelten-Grundschule / Sanierung Klassenzimmertrakt Süd
Fliesen- und Plattenarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 2.2. Kelten-Grundschule / Sanierung Klassenzimmertrakt Süd
Bodenbelagsarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 2.3. Modernisierung, Umbau und Erweiterung der Kelten-Grundschule
II. Bauabschnitt Neubau Sporthalle
Beauftragung weiterer Leistungsphasen der Fachplaner - 2.4. Erweiterung der Kindertagesstätte Uttastraße
Caritas Kinderhaus St. Emmeram
Vorstellung Planungskonzept und Kostenschätzung anhand von Referenzobjekten - 3. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 3.1. Ausbau der Weidachstraße östlich Rosen- / Sternstraße
Straßenbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 3.2. Ausbau Salmdorfer Straße und Anwanderweg
Straßenbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 3.3. Ausbau der Arbeostraße, Friedenstraße und Lerchenweg
Straßenbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 4. Bauhof Aschheim
Fuhrpark
Ersatzbeschaffung für Unimog U 1400
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 5. AFK-Geothermie GmbH
Übernahme einer anteiligen Bürgschaft der KSKMSE zugunsten der AFK-Geothermie GmbH - 6. Überörtliche Verkehrsplanung im Raum München Ost
Beteiligung an der Beauftragung und Abschluss einer entsprechenden Zweckvereinbarung - 7. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.01.2018
- 8. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 25.01.2018 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Änderung der Gemeinderatsbesetzung
Berufung und Vereidigung von Frau Gabriele Denzel in den Gemeinderat - 2. Breitbandausbau in der Gemeinde Aschheim
2. Durchlauf des Förderverfahrens Breitbandausbau
Verfahrensschritt "Auswahlverfahren" - 3. Grünflächenpflege in Aschheim und Dornach 2018 bis 2020
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 4. Anpassung der Prioritätenliste gemeindlicher Hochbaumaßnahmen vom 17.07.2014
- 5. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 5.1. Bauhof Aschheim
Errichtung eines Bürogebäudes in Modulbauweise
Grundsatzbeschluss - 5.2. Kelten-Grundschule
Unterbringung Hort / Mittagsbetreuung - 5.3. Kindertagesstätte an der Uttastraße
Caritas Kinderhaus St. Emmeram
Erweiterung des Bestandsgebäudes
Grundsatzbeschluss - 6. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.12.2017
- 7. Verschiedenes
aj