Sitzung vom 15. Dezember 2022, 19:30 Uhr
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.10.2022
- 3. Radverkehrskonzept
Vorstellung des Radverkehrskonzeptes durch Planungsgesellschaft Stadt-Land-Verkehr - 4. Grundsatzbeschluss zur Radverkehrsförderung
Steigerung des Anteils des Radverkehrs am Modal Split - 5. Bauleitplanung
- 5.1. Bauleitplanung: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 164 "Wohnbauflächen auf den Grundstücken FlNrn. 409/1, 409/4 und 409/8 südlich der Hofstattstraße"
Einstellung oder Weiterführung des Verfahrens - 5.2. Bauleitplanung: Grünordnungsplan 5 / Bebauungsplan Nr. 046 "Westlich der Mühlen"
Beschlussfassung über den geänderten Planungsvorschlag des Betreibers - 5.3. Bauleitplanung: 12. Änderung des Flächennutzungsplans
Anpassung an den Grünordnungsplan 5 - 6. Beteiligungsbericht 2021 für die Baugesellschaft München-Land GmbH
- 7. Beteiligungsbericht 2021 für die AFK Geothermie GmbH
- 8. Sammlung und Transport von Restmüll, Biomüll und Containergestellung am Wertstoffhof
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 9. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 9.1. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim - Feststadl Festhallenbeleuchtung, Lichtsteuerung, Sicherheitsbeleuchtung und Rauch- und Wärmeabzugsanlage 9.2. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim - Feststadl
Erweiterung und Ertüchtigung Brandmeldeanlage - 9.3. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim - Rathaus-Aschheim / Teilersatzneubau
Benennung/Beauftragung Fachplaner
-HLS
-Stark-und Schwachstrom/Blitzschutz/Photovoltaik
-Tragwerksplanung
-Freianlagen
-Brandschutz
-Bauphysik
-Projektsteuerung - 10. Festsetzung einer befristeten Entschädigung für die 3. Bürgermeisterin
- 11. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
- 12. Anträge aus den Fraktionen
- 12.1. Antrag der CSU-Fraktion vom 02.12.2022
Gemeinsamer Antrag auf Ausbau der AFK-Geothermie - 12.2. Antrag der CSU-Fraktion vom 04.12.2022
Behandlung 12. FNP und 5. GOP in der Gemeinderatssitzung 15.12.2022 - 13. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 27. Oktober 2022, 19:30 Uhr
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.09.2022
- 3. Bauleitplanung
- 3.1. Bauleitplanung: 6. Änderung des Flächennutzungsplans für die Verlängerung der südwestlichen Umgehungsstraße Dornachs nach Norden - Kieswerkszufahrt
Einstellung des Verfahrens - 3.2. Bauleitplanung: 7. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilbereich B
(Gemarkung Dornach, Senkung Grundwasserspitzen, Kieswerksstandort)
Einstellung des Verfahrens - 3.3. Bauleitplanung: 31. Änderung des Flächennutzungsplans
"Sachlicher Teilflächennutzungsplan zur Schaffung von Flächen für Windkraftanlagen nördlich des Aschheimer Speichersees"
Einstellung des Verfahrens - 3.4. Bauleitplanung: 32. Änderung des Flächennutzungsplans für die Neufassung/Digitalisierung des Flächennutzungsplans für die bereits wirksamen Teiländerungen
Einstellung des Verfahrens - 3.5. Bauleitplanung: 33. Änderung des Flächennutzungsplans für das Gebiet "Sportanlage Dornach 2"
Einstellung des Verfahrens - 4. Wasserrechtsverfahren: Herstellung von drei Landschaftsseen auf den Grundstücken FlNrn. 293, 294, 295, 296, 297, 298, 301, 302/1, 303/3, 304/3, 305/1, 306/1, 307/1, 308/1, 309/1, 310/1 und 311/1 der Gemarkung Dornach, im Zuge der Rekultivierung des Abbaufeldes V
- 5. Kaufangebot zum Erwerb einer Eigentumswohnung
- 6. Leistungsorientierte Bezahlung
Volumen für leistungsorientierte Bezahlung gemäß § 18 Abs. 3 Satz 1 TVöD - 7. Festsetzung einer befristeten Entschädigung für die 3. Bürgermeisterin
- 8. Anträge aus den Fraktionen
- 8.1. Antrag der FW-Fraktion vom 16.10.2022
Aufklärung Schlachthof-Kosten - 8.2. Antrag der Grünen-Fraktion vom 17.10.2022
Dauerhafte Besetzung der Stelle des Klimaschutzmanager*in (KSM) oder Klimabeauftragten mit Stellenbeginn im Winter 2022 - 9.Verschiedenes
aj
Sitzung vom 29. September 2022, 19:30 Uhr
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.07.2022
- 3. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim Kelten-Grundschule
Gesamtkonzept - 3.1. Neubau Sporthalle mit Hausmeisterhaus
Erläuterung der Baukosten durch Herrn Architekt Markus Heilmaier - 3.2. III. Bauabschnitt (Erneuerung Aula, 2. Teil Verbindungsgang, Bereich alter Turnhallen mit Umkleiden, Geräteräumen)
Beauftragung Architekt und Fachplaner mit den Leistungsphasen 1-3
(Grundlagenermittlung, Vorplanung, Entwurfsplanung) stufenweise - 4. Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
Ergänzendes Beteiligungsverfahren zum Entwurf vom 02.08.2022 - 5. Nachtragshaushalt 2022
- 6. Übernahme von anteiligen kommunalen Bürgschaften für Darlehen der AFK-Geothermie GmbH
- 7. Grundstücksangelegenheiten
Kaufangebot für landwirtschaftliche Flächen - 8. Antrag der CSU-Fraktion vom 22.08.2022
Prüfung Umwidmung Gewerbegebiet Industriestraße in "Urbanes Gebiet" mit Einzelhandelsflächen (u.a. Supermarkt) - 9. Festsetzung einer befristeten Entschädigung für den 2. Bürgermeister
- 10. Verschiedenes
- Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgendem Thema statt:
- Niederschlagung
aj
Sitzung vom 28. Juli 2022, 19:30 Uhr
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.06.2022
- 3. Bauleitplanung
- 3.1. Bebauungsplan: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 167
"Schulcampus südlich der Eichendorffstraße - Erweiterung der bestehenden Realschule und Neubau eines Gymnasiums mit Sportanlagen und Mensa"
Erfolgte erneute Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 03.06.2022 bis 20.06.2022;
Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen;
Satzungsbeschluss - 3.2. Bauleitplanung: 46. Änderung des Flächennutzungsplanes
Bereich Sportpark Dornach
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung - 4. Änderung der Geschäftsordnung
§ 12 Abs. 2 Ziffer 4 Buchstabe c - Änderung der Gebäudeklassen - 5. Ausgleich von G9-bedingten Baukosten an staatlichen Gymnasien im Landkreis München
Zustimmung zum Abschluss der Verfahrensvereinbarung - 6. Alternative Absicherung kommunaler Bürgschaften - Konkretisierung
- 7. Mögliche Erweiterung des Bestands an Pflegeappartements an der Alpenstraße 55 und 57
- 8. Refinanzierung von Neuerschließungen durch VE|MO mittels städtebaulichen Verträgen
- 9. Betriebsträgervereinbarung zur Kindertagesstätte an der Tannenstraße / Waldweg 1 in Aschheim
Erhöhung des Höchstbetrags des ungedeckten Betriebsaufwands für das Jahr 2022 - 10. Grundstücksangelegenheiten
Grundstücksverkauf der Gemeinde Aschheim an die AFK-Geothermie GmbH - 11. VgV-Verfahren - Teil-Ersatzneubau und Erweiterung für das Rathaus der Gemeinde Aschheim: Formelle Entscheidung über den Zuschlag für die Architektenleistung nach Gesamtbewertung der Lösungsvorschläge und fachlichen Angebote durch die Arbeitsgruppe
- 12. Personalangelegenheiten
Grundsatzbeschluss zur Ermächtigung des Bayerischen Versorgungsverbandes über die Festsetzung der Soll- und Kannvordienstzeiten - 13. Anträge aus den Fraktionen
- 13.1. Antrag der CSU-Fraktion vom 04.06.2022
Erstellung eines Bürger-Infopavillon an der Rathaus-Baustelle - 13.2. Antrag der Grünen-Fraktion vom 06.07.2022
Ladeinfrastruktur für Elektroautos in Straßenlaternen - 13.3. Antrag der Grünen-Fraktion vom 13.07.2022
Errichtung von zwei öffentlicher Fahrradservicestationen (Aschheim und Dornach) - 14. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 30. Juni 2022, 19:30 Uhr
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 12.05.2022 und 19.05.2022
- 3. Beendigung Förderverfahren Breitbandausbau aufgrund von eigenwirtschaftlichem Glasfaser-Ausbau durch die Deutsche Telekom
- 4. Bauleitplanung
- 4.1. 12. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan Nr. 046 / Grünordnungsplan 5 "Westlich der Mühlen"
Geänderter Planungsvorschlag
Billigungs- und Auslegungsbeschluss - 4.2. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 168
"Wohnbebauung zwischen Waldweg und Ismaninger Straße, südlich des Abfanggrabens und nördlich der Gartenstraße"
Aufstellungsbeschluss - 5. Bevölkerungsentwicklung
Information über den potenziellen Einwohnerzuwachs - 6. Straßenbaumaßnahme: Barrierefreier Umbau der südseitigen Bushaltestelle (Hotel Schreiberhof) inkl. Teilsanierung der Fahrbahn zwischen B471 und Sonnenstraße/Heimstettner Weg
Straßenbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 7. Partnerschaftshaus Aschheim
Ertüchtigung und Wiederinbetriebnahme des Partnerschaftshauses nach Teilrückbau Rathaus-Altbau, Rückbau Carport und Wohnhaus
- Verlegung der bestehenden Hausanschlüsse Wasser, Abwasser, Kanal, Elektro an die südliche Grundstücksgrenze
- Neubau Geothermieanschluss und Anpassung der bestehenden Heizungs- anlage und Warmwasserversorgung
- Neubau einer Photovoltaikanlage
Grundsatzbeschluss - 8. Möglichkeit der alternativen Absicherung von kommunalen Bürgschaften
- 9. Anträge aus den Fraktionen
- 9.1. Antrag der FW-Fraktion Aschheim/Dornach vom 19.09.2021 zu Grundstücksverkäufen
Öffentliche Beantwortung einer Frage aus dem Fragenkatalog (zu b) aus dem Antrag - 9.2. Antrag der FW-Fraktion Aschheim/Dornach vom 15.06.2022
Errichtung einer Bedarfsampel Ismaninger Straße B471 auf Höhe Lavendelstraße/Gartenstraße - 10. Verschiedenes
- Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt mit folgenden Themen:
- Grundstücksangelegenheiten
- Information zum Stand einer gemeindlichen Hochbaumaßnahme
aj
Sitzung vom 19. Mai 2022, 19:30 Uhr
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.04.2022
- 3. Vorstellung Sicherheits- und Lichtkonzept Feststadl
- 4. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplans
"Änderung des Bebauungsplanes Nr. 053/01 - Wohnbebauung südöstlich Anwanderweg und südwestlich Meisenweg"
Aufstellungsbeschluss - 5. Jahresrechnung 2021
- 6. Antrag auf Erhöhung des laufenden Unterhaltszuschusses zur Grünpflege des Sportvereins Dornach e.V.
- 7. Erhöhung des Zuschusses für die Wasserwacht
- 8. Antrag der FW-Fraktion Aschheim/Dornach vom 07.05.2022
Ergänzung der Geschäftsordnung wegen Beschlussvorlagen für nichtöffentliche Sitzungen - 9. Verschiedenes
- Ergänzung der Tagesordnung der öffentlichen Gemeinderatssitzung
Donnerstag, 19.05.2022, Beginn: 19.30 Uhr vom 10.05.2022: - 10. Antrag seitens des Landratsamtes zur Nutzung des Boardinghouse, Industriestraße 30, für Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge
Stellungnahme zur Nutzung als Wohnraum
aj
Sitzung vom 12. Mai 2022, 18:30 Uhr
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Neuaufstellung des Gesamtflächennutzungsplans
Beratung über den gesamten Flächennutzungsplan mit dem PV München - Hinweis:
Bitte beachten Sie den Beginn der Sitzung: 18.30 Uhr
aj
Sitzung vom 28. April 2022, 19:30 Uhr
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.02.2022 und 24.03.2022
- 3. Information von der AFK-Geothermie GmbH
- 4. Erhöhung der Stammeinlage bei der AFK-Geothermie GmbH oder zusätzliche Übernahme von Kommunalen Bürgschaften
- 5. Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Dornach durch die Gemeinde Aschheim
- 6. Verlängerung des Mietvertrages für das Rathaus am provisorischen Standort Saturnstraße 48
- 7. Vollzug Erschließungsvertrag Dywidagstraße, Vertragsentwurf
- 8. Straßenbaumaßnahme: Sanierung Agilolfinger- und Lindenstraße
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 9. Kulturelles Gebäude Aschheim
- Errichtung eines Stuhllagers im Foyer des Untergeschosses
- Neue Bestuhlung des Festsaales und des kleinen Saales im 1. Obergeschoss
- Austausch Parkett im Saal des Erdgeschosses und Ertüchtigung der Licht- und Tontechnik für Sehbehinderte und Hörgeschädigte
Grundsatzbeschluss - 10. Baumaßnahme: Rathaus Aschheim
- Teilrückbau Rathaus Altbau
- Rückbau Carport/Garage
- Rückbau Wohnhaus
Erfolgte Ausschreibung/Vergabe - 11. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
- 12. Antrag der SPD Aschheim-Dornach vom 11.04.2022
Ausbau der Geothermie sofort angehen! - 13. Verschiedenes
- Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgenden Themen statt:
- Grundstücksangelegenheiten
aj
Sitzung vom 24. März 2022, 19:30 Uhr
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.02.2022
- 3. Bauleitplanung
- 3.1. Bebauungsplan: Bebauungsplanverfahren zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 155 "Wohnbauflächen südlich der Alpenstraße und östlich des bestehenden Parkplatzes, Teilflächen aus FlNr. 224/39" durch den Bebauungsplan Nr. 169 (Aufhebungssatzung);
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung - 3.2. Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
Beteiligungsverfahren zum Entwurf vom 14.12.2021 - 4. Überörtliche Verkehrsplanung Raum München Ost
Gründung eines Vereins "Stadt und Land München Ost e.V." - 5. Anträge
- 5.1. Antrag der Grünen-Fraktion vom 24.02.2022
Ausnutzung des Photovoltaikpotentials auf sämtlichen Gebäuden/Liegenschaften der Gemeinde Aschheim - 5.2. Antrag von Gemeinderatsmitgliedern vom 13.03.2022
Errichtung und Unterhalt eines öffentlichen wetterfesten Bücherschranks auf dem Marktplatz in Aschheim - 5.3. Antrag einer Gemeinderätin vom 14.03.2022
Rathaus (Ismaninger Str.) + Partnerschaftshaus Ukraineflüchtlinge zur Verfügung stellen - 6. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
- 7. Verschiedenes
- Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgenden Themen statt:
- Grundstücksangelegenheiten
aj
Sitzung vom 24. Februar 2022, 19:30 Uhr
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 16.12.2021
- 3. Bauvorhaben Rathaus Aschheim
Beschlussfassung über
- die Aufgabenstellung für Lösungsvorschläge im Rahmen des VgV-Verfahrens und
- die Bieteranzahl - 4. Bauleitplanung
- 4.1. Bebauungsplan: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 057/01/07
"Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 057/01/01 und 057/01/06 für das Grundstück FlNr. 362/5 westlich der Karl-Hammerschmidt-Straße in Dornach";
Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 08.10.2021 bis 10.11.2021;
Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen;
Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss - 4.2. Bebauungsplanverfahren zur Aufhebung des Bebauungsplans
Nr. 123 "Aschheim, Sondergebiet Freizeit und Erholung" durch den Bebauungsplan Nr. 168 (Aufhebungssatzung);
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung - 5. 3. Satzung zur Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren
- 6. Erlass der Benutzer- und Gebührensatzung AschheiMuseum
- 7. Neufassung Benutzersatzung und Neufassung Gebührensatzung Gemeindebücherei Aschheim
- 8. Bestattungswesen
- 8.1. Neufassung der Friedhofssatzung
- 8.2. Friedhofsgebührenkalkulation und Neufassung Friedhofsgebührensatzung
- 9. Schulcampus Aschheim
- 9.1. Umverlegung der Wasserleitung im Bereich Radweg FlNr. 263/2
- 9.2. Teilumbau der Ludwig-Thoma-Straße und Neubau der Straße "Am Schulcampus" bis zur Ludwig-Ganghofer-Straße
Kosten für den Schmutzwasserkanal - 10. Verschiedenes
aj
