Gemeinderatssitzungen 2024

Sitzung vom 19. September 2024, 19:30 Uhr

Neu

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.07.2024
  • 3. Bürgerantrag auf Erstellung einer Baumschutzverordnung für Aschheim vom 27.06.2024
    Inhaltliche Behandlung des Antrages gemäß Artikel 18 b Absatz 5 der Bayerischen Gemeindeordnung
  • 4. Sammlung und Transport von Papier, Pappe und Kartonagen (PPK) mit Behältergestellung
    Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 5. Neuwahl des 1. Bürgermeisters
  • 5.1. Berufung des Wahlleiters und des Stellvertreters
  • 5.2. Festlegung des Erfrischungsgeldes
  • 6. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 160
    "Wohnbebauung im Südosten Dornachs (entlang Schmidweg, westlich Salmdorfer Straße, östlich Jägerweg/nördlich Ueberreiterstraße) und Parkanlage Dornach"
    Erfolgte erneute Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit vom 09.02.2024 bis 26.02.2024
    Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss
  • 7. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim RHA-Teilersatzneubau und Umbau Rathaus Aschheim
  • 7.1. Nachprüfungsantrag gemäß § 8 Abs. 2 GeschO
    zum Bau- und Planungsausschuss vom 10.09.2024 TOP 3.8
    Bauantrag: RHA - Teilersatzneubau und Umbau Rathaus Aschheim Ismaninger Str. 8, FlNrn. 108 und 110, Gemarkung Aschheim
  • 7.2. Nachprüfungsantrag gemäß § 8 Abs. 2 GeschO
    zum Bau- und Planungsausschuss vom 10.09.2024 TOP 5.1
    RHA - Teilersatzneubau und Umbau Rathaus Aschheim Konstruktion und Nachweise der Anschlüsse im Holzbau - Nachtrag Tragwerksplanung
  • 7.3. RHA-Teilersatzneubau und Umbau Rathaus Aschheim
    weitere stufenweise Beauftragung der Fachplaner für die LPH 5-6-7-8 und weitere Informationen
  • 8. Wohnungsbauförderungsprogramm der Gemeinde Aschheim für Einheimische, junge Familien, junge Leute und Senioren
    Gemeindliches Grundstück an der Weidachstraße / Ecke Ismaninger Straße
    Benennung des Bauträgers
  • 9. Formlose Bauvoranfrage: Dachgeschossausbau und/oder Schließung der Baulücke (Tagespflege/Wohnungen) bei der genehmigten altengerechten Wohnanlage
    Westlich der Sternstraße, FlNr. 164, Gemarkung Aschheim
  • 10. Verschiedenes
  • Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgenden Themen statt:
    · Grundstücksangelegenheiten
    · Personalangelegenheiten

aj

 

Sitzung vom 24. Juli 2024, 19:30 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.06.2024
  • 3. Wohnungsbauförderungsprogramm der Gemeinde Aschheim
    für Einheimische, junge Familien, junge Leute und Senioren
    Gemeindliches Grundstück an der Weidachstraße / Ecke Ismaninger Straße
    Vorstellung der möglichen Bebauung durch die Baugesellschaft München-Land GmbH und die AWOhnbau Genossenschaft Landkreis München eG
  • 4. Kelten - Grundschule Gesamtkonzept, III. Bauabschnitt (Erneuerung Aula, 2. Teil Verbindungsgang, Bereich alter Turnhallen mit Umkleiden, Geräteräumen)
    Erläuterung und Vorstellung der Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung) durch das beauftragte Architekturbüro
    Grundsatzbeschluss
  • 5. Freiwillige Feuerwehr Aschheim
    Ersatzbeschaffung der beiden First-Responder-Fahrzeuge
    Vergabe
  • 6. Anpassung der vorhandenen Benutzungs- und Entgeltordnung für die Kegelbahn im Bürgerhaus Dornach
  • 7. Bevölkerungsentwicklung
    Information über den potenziellen Einwohnerzuwachs
  • 8. Verschiedenes
  • Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgendem Thema statt:
    - Grundstücksangelegenheiten

aj

Sitzung vom 27. Juni 2024, 19:30 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 16.05.2024
  • 3. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
    Teilersatzneubau und Umbau Rathaus Aschheim (RHA) - Entwurf und Kostenberechnung
    Erläuterung bzw. Vorstellung durch das beauftragte Architekturbüro
    Beschluss
  • 4. Gemeindlicher Bauhof Aschheim
    Geplante Hallenerweiterungen
    Waschhalle/Sozialräume/Umkleiden
    Vorstellung der beauftragten Bestandserfassung, Grundlagenermittlung und Vorplanung
    Erneute Untersuchung der Ausführungsmöglichkeiten durch ein Architekturbüro
    Vorstellung
  • 5.Nachtragshaushalt 2024
  • 6. AFK-Geothermie GmbH
    Finanzierung zweite Bohrung
    Grundsatzbeschluss
  • 7. Bauvorhaben Katholische Kindertagesstätte Waldweg
    Vorstellung Varianten, Beschluss weitere Planung
  • 8. Bestimmung eines Vertreters für den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
  • 9. Verschiedenes

aj

Sitzung vom 16. Mai 2024, 19:30 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.04.2024
  • 3. Änderung der Gemeinderatsbesetzung
    Vereidigung des neuen Gemeinderates Bernhard Goldemund und Beschluss zur Ausschussneubesetzung
  • 4. Bestimmung eines Vorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss
  • 5. Ehrungen von Gemeinderäten
  • 6. Bauleitplanung: Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 015/011 "Sondergebiet gemischt genutztes Quartier mit Handel, Wohnen und Dienstleistung"
    Vorstellung der aktuellen Projektplanung
  • 7. Verschiedenes

aj

Sitzung vom 25. April 2024, 19:30 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.03.2024
  • 3. Bericht der AFK-Geothermie GmbH
  • 4. Gemeindlicher Bauhof Aschheim
    Geplante Hallenerweiterungen
    Waschhalle/Sozialräume/Umkleiden
    Vorstellung der beauftragten Bestandserfassung, Grundlagenermittlung und Vorplanung
    Erneute Untersuchung der Ausführungsmöglichkeiten durch ein Architekturbüro
    Vorstellung
  • 5. Beteiligungsbericht 2022 für die AFK Geothermie GmbH
  • 6. Jahresrechnung 2023
  • 7. Übertragung der Vergabeentscheidung für die Stromlieferung 2025 und 2026 für die gemeindlichen Gebäude und die Straßenbeleuchtung auf den 1. Bürgermeister
  • 8. Anträge aus den Fraktionen
  • 8.1. Antrag der FW-Fraktion vom 14.04.2024 auf Überprüfung, auf welche Weise der der Gemeinde entstandene Schaden durch die an die Firma Opus Munich GmbH & Co. KG geleistete Abstandszahlung ersetzt werden kann
  • 9. Änderung der Gemeinderatsbesetzung
    Mandatsniederlegung von Herrn Heinrich Broda und Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers
  • 10. Verschiedenes
  • Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgenden Themen statt:
    - Grundstücksangelegenheit
    - Verhängung eines Ordnungsgeldes

aj

Sitzung vom 21. März 2024, 19:30 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.02.2024
  • 3. Nachbarschaftshilfe Aschheim-Dornach e. V.
  • 3.1. Bericht der Geschäftsführung
  • 3.2. Zukünftiger Umgang mit dem Notrufsystem im Betreuten Wohnen
  • 3.3. Diskussion/Entscheidung über die zukünftige Organisationsform der Aufgabenbereiche der Nachbarschaftshilfe
  • 4. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
  • 4.1. Kelten-Grundschule Gesamtkonzept
    III. Bauabschnitt (Erneuerung Aula, 2. Teil Verbindungsgang, Bereich alter Turnhallen mit Umkleiden, Geräteräumen)
    Präsentation der Leistungsphasen 1-2 (Grundlagenermittlung und Vorplanung)
    Beauftragung Architekt und Fachplaner mit der Leistungsphase 4 (Genehmigungsplanung) stufenweise
    Grundsatzbeschluss
  • 4.2. Geplante Nutzungsänderung Marsstraße 11 - 13 von Wohngebäude zu Unterbringungsmöglichkeiten für die gemeindlichen Partnerschaften und Mietwohnungen
  • 5. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
  • 5.1. Los 1: Am Sportpark-Ost und Los 2: Am Schulcampus-Süd
    Straßenbauarbeiten
    Erfolgte Ausschreibung – Vergabe
  • 5.2. Ausbau der Lantpertstraße
    Straßenbauarbeiten
    Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 5.3. Erneuerung und Umgestaltung der Münchner Straße - Nordabschnitt
    Straßenbauarbeiten
    Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 6. Betreibermodell der vorgesehenen PV-Anlagen auf kommunalen Dächern
  • 7. Verschiedenes

aj

Sitzung vom 29. Februar 2024, 19:30 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.02.2024
  • 3. Nachbarschaftshilfe Aschheim-Dornach e.V.
  • 3.1. Bericht der Geschäftsführung
  • 3.2. Zukünftiger Umgang mit dem Notrufsystem im Betreuten Wohnen
  • 4. Haushalt 2024
    mit Finanzplanung 2025 – 2027
  • 5. Übernahme von anteiligen kommunalen Bürgschaften für Darlehen der AFK¬Geothermie GmbH
  • 6. Bauleitplanung
  • 6.1. Bauleitplanung: Trennung der Verfahren für die Änderung einer Teilfläche des Gewerbegebietes Aschheim Nordost in Urbanes Gebiet und Sondergebiet
    hier: Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 015/011
    "Sondergebiet gemischt genutztes Quartier mit Handel, Wohnen und Dienstleistung"
  • 6.2. Bauleitplanung: Aufteilung des Verfahrens für die Änderung einer Teilfläche des Gewerbegebietes Aschheim Nordost in Urbanes Gebiet und Sondergebiet
    hier: Aufstellungsbeschluss und Beauftragungen für den Bebauungsplan Nr. 015/012
    "Urbanes Gebiet an der Industriestraße, Saturnstraße, Marsstraße und Sternstraße"
  • 6.3. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 053/02 "Änderung des Bebauungsplanes Nr. 053/01 - Wohnbebauung südöstlich Anwanderweg und südwestlich Meisenweg"
    Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit vom 24.11.2023 bis 27.12.2023
    Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
    Satzungsbeschluss
  • 7. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
  • 7.1. RHA-Teilersatzneubau und Umbau Rathaus Aschheim
    Weitere stufenweise Beauftragung der Fachplaner
  • 8. Anträge aus den Fraktionen
  • 8.1. Antrag der FW-Fraktion vom 18.02.2024
    Prüfung zur geplanten Eröffnung des "Chill Out Clubs"
  • 9. Verschiedenes
  • Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgendem Thema statt:
    - Grundstücksangelegenheiten

aj

Sitzung vom 01. Februar 2024, 19:30 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 14.12.2023
  • 3. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
    Teilersatzneubau und Umbau Rathaus Aschheim (RHA)
    Vorstellung der abgestimmten Vorentwurfsplanung mit Kostenschätzung
  • 4. Rechnungsprüfung und Entlastung für das Haushaltsjahr 2022
  • 5. Europawahl am 9. Juni 2024
    Einteilung der Stimmbezirke / Erfrischungsgeld
  • 6. Bevölkerungsentwicklung
    Information über den potenziellen Einwohnerzuwachs
  • 7. Verschiedenes
  • Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgendem Thema statt:
    - Personalangelegenheit

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