Sitzungen 2012/7-12

Sitzung vom 17.12.2012, 18:30 Uhr

Tagesordnung
  • 1. Bauanträge
  • 1.1. Bauantrag: Tektur - Umbau und Sanierung sowie Nutzungsänderung der Gaststätte und Freischankfläche des Bürgerhauses Dornach Martin-Festl-Ring, FINr. 24/1, Gemarkung Dornach Antrag eingegangen am 21.11.2012 Antragsteller: Gemeinde Aschheim
  • 1.2. Formlose Bauvoranfrage: Nutzungsänderung des bestehenden Gewerbegebäudes durch den Einbau einer Wohneinheit Münchner Straße 10, FINr. 409, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am: 23.11.2012 Antragsteller: Josef Bichler
  • 1.3. Formlose Bauvoranfrage Spiegl: Nutzung der Parkplatzflächen am Autokino zur Herstellung von Erden, Substraten und Pflanzgemische Münchner Straße, FINr. 433 Teilfl., Gemarkung Aschheim Anfrage eingegangen am 27.11.2012
  • 1.4. Formlose Bauvoranfrage; Nutzungsänderung einer Wohnung in ein Wohnbüro Agilolfingerstraße 5, FINr. 41612, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am: 29.11.2012 Antragsteller: Sieglinde und Herbert Lämmer
    • 1.5. Bauantrag: Nutzungsänderung in Praxisraum Heimstettner Weg 28, FINr. 235112, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 03.12.2012 Antragsteller: Josef und Blanka Lausch
  • 1.6. Bauantrag: Errichtung einer Gemeinschaftstiefgarage mit 24 Stellplätzen Akazienstraße, FINr. 1218 Teilft., Gemarkung Aschheim, Antrag eingegangen am 03.12.2012 Antragsteller: Rodex GmbH
  • 1.7. Bauantrag: Rathaus - Anbau Süd Antrag eingegangen am 12.12.2012 Antragsteller: Gemeinde Aschheim
  • 1.8. Information über Bauanträge die gemäß § 11 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Gemeinde Aschheim in die Zuständigkeit des Ersten Bürgermeisters fallen
  • 2. Stellungnahme der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der umliegenden Gemeinden
  • 2.1. Gemeinde Kirchheim b. München: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 95 (Straßenführungsplan) für das Gebiet "Geh- und Radweg östlich des Heimstettener Mooswiesenweges"; Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB
  • 2.2. Gemeinde Kirchheim b. München: 27. Flächennutzungsplanänderung für das Gebiet "Gewerbegebiet Heimstetten südlich der Bahnlinie und westlich der Hürderstraße"; Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB
  • 2.3. Gemeinde Vaterstetten: 22. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbegebiet Parsdorf westlich und östlich der Gruber Straße" mit integriertem Landschaftsplan; Verfahren nach § 4a Abs. 3 BauGB
  • 3. Wasserrechtsverfahren Vollzug der Wassergesetze; Absenken von Grundwasser bei Grundwasserhochständen im Ortsteil Dornach durch die Radmer Kies GmbH & Co. KG
  • 4. Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP); Anhörung zu den Änderungen des LEP-Entwurfs
  • 5. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
  • 5.1. Baumaßnahme: Kulturelles Gebäude Reinigung Erfolgte Beschränkte Ausschreibung / Vergabe
  • 5.2. Baumaßnahme: Sportpark Aschheim - Umkleide Süd Gewerk 1: Innenputzarbeiten Gewerk 2: Wärmedämmverbundsystem Gewerk 3: Metallbau- und Schlosserarbeiten Erfolgte beschränkte Ausschreibung / Vergabe
  • 5.3. Baumaßnahme: Anbau Rathaus - Benennung der Planer
  • 5.4. Baumaßnahme: Bürgerhaus Dornach - Schreinerarbeiten - Fliesenarbeiten - Malerarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 1. BA
  • 5.5. Baumaßnahme: Betreutes Wohnen, Watzmannstraße 20 - 30 Erneuerung der zur Notrufanlage gehörenden Telefonanlage
  • 6. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde
  • 6.1. Straßenbaumaßnahme: Ausbau Heimstettner Weg Kostenzusammenstellung
  • 6.2. Straßenbaumaßnahme: Baugebiet westlich der Ismaninger Straße einschließlich Ausbau des Waldweges von der Finkenstraße bis zur Gartenstraße Erweiterung der Ingenieurleistungen
  • 7. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.11.2012
  • 8. Verschiedenes
aj

Sitzung vom 27.11.2012, 20:15 Uhr

Tagesordnung
  • 1. Bauanträge
  • 1.1. Bauantrag: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage und Carport Radeberger Straße, FINr. 236/99, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 06.11.2012 Antragsteller: Andrea Böltl
  • 1.2. Bauantrag: Antrag auf Verlängerung der befristeten Nutzungsänderung eines Glasereibetriebes in einen Pkw-Lagerplatz mit Stellplätzen, Garagen und Büro lsmaninger Straße 38, FINr. 1523/3, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 28.09.2012 Antragsteller: Anita Bonholzer
  • 1.3. Bauantrag: Nutzungsänderung für fünf Beherbergungsräume (Einzelzimmer) im Kellergeschoss und ein Beherbergungsraum (Doppelzimmer) im Dachgeschoss beim Hotel & Gasthof Schäfflerwirt Gebäude an der St.-Emmeram-Straße, FlNr. 12, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 16.10.2012 Antragsteller: Emmeran Haller
  • 1.4. Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Stellplatz Falkenstraße, FINr. 2119/6, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 23.10.2012 Antragsteller: Christina und Manfred Bader
  • 1.5. Bauantrag: Errichten eines Werbepylons, Humboldtstraße 10, FlNr. 355/35, Gemarkung Dornach Antrag eingegangen am 18.10.2012 Antragsteller: Vestner Aufzüge GmbH
  • 1.6. Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage Liegauer Straße, FINr. 236/107, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 06.11.2012 Antragsteller: Wolfgang und Sabine Röckelein
  • 1.7. Bauantrag: Erweiterung Kelten-Grundschule Aschheim (Anbau Südost) des Hortes und der Mittagsbetreuung sowie energetische Sanierung der Aula einschließlich Lichtkuppeln am Herdweg, FlNr. 142 Antrag eingegangen am 20.11.2012 Antragsteller: Gemeinde Aschheim
  • 1.8. Information über Bauanträge die gemäß § 11 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Gemeinde Aschheim in die Zuständigkeit des Ersten Bürgermeisters fallen
  • 2. Bebauungspläne
  • 2.1. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 117/02 für das Gebiet "Teiländerung des Bebauungsplanes westlich der lsmaninger Straße, nördlich der Bebauung an der Finkenstraße, östlich des Waldweges und südlich der Siedlungstraße, Wohnbauflächen/Spielplatz - Teiländerung im Bereich östlich des Waldweges (Errichtung von Reihenhäusern)"; Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 28.09.2012 bis 29.10.2012; Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Satzungsbeschluss
  • 2.2. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 141 für das Gebiet "Südlich der Flurstraße, Teilfläche aus FlNr. 360, Wohnbaufläche für 2 Doppelhäuser" Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 05.10.2012 bis 05.11.2012; Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Satzungsbeschluss
  • 2.3. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 015/10 für das Gebiet "Gewerbegebiet Aschheim-Nordost, FINr. 173/1 (Brennereistandort) zwischen Sonnenstraße und dem Grundstück Sternstraße 5 (FINr. 173/2)"; Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 05.10.2012 bis 05.11.2012; Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  • 2.4. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 085/03 für das Gebiet "Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 085/01 für den Bereich Gewerbeflächen südöstlich der Staatstraße St 2082 und nördlich der Eichendorffstraße, FlNr. 260"; Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 2.5. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "Parkplatz (zeitlich befristet bis 2025) nördlich der Ohmstraße 1 östlich des vorhandenen Parkplatzes"; Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 2.6. Stellungnahmen der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden
  • 2.6.1. Gemeinde Unterföhring; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 40c112 zur Errichtung eines Bürogebäudes "Allianz Campus Unterföhring" für eine Teilfläche ehemals südlich der Bahnhofstraße, jetzt südlich der Medienallee> östlich der Dieselstraße und westlich des Etzweg
  • 3. Flächennutzungsplan: 29. Änderung Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 12.10.2012 bis 12.11,2012; Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  • 4. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
  • 4.1. Baumaßnahme: Bürgerhaus Dornach - Südbereich Planung
  • 4.2. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule - Brandschutzsanierung - Sachstand - Kosten
  • 4.3. Baumaßnahme: Sportheim Aschheim - Sanierung / Neugestaltung Beauftragung Architekt und Fachprojektanten
  • 4.4. Baumaßnahme: Erweiterung Kelten-Grundschule Aschheim (Anbau Südost) des Hortes und der Mittagsbetreuung sowie der energetischen Sanierung der Aula einschließlich Lichtkuppeln - Sachstand - Kosten
  • 4.5. Baumaßnahme: Sportpark Aschheim - Erweiterung Umkleide Süd Gewerk 1: Kunststoff-Außenelemente Gewerk 2: lnnentüren Erfolgte beschränkte Ausschreibung / Vergabe
  • 4.6. Baumaßnahme: Neubau Haus der Musik Gewerk 1: Dachdecker-und Klempnerarbeiten Gewerk 2: Fensterelemente in Alu Gewerk 3: Gerüstbauarbeiten Erfolgte beschränkte Ausschreibung / Vergabe
  • 5. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
  • 5.1. Straßenbaumaßnahme: Uttastraße - Kostenzusammenstellung
  • 5.2. Straßenbaumaßnahme: Brauneckstraße - Kostenzusammenstellung
  • 6. Straßenbeleuchtungsmaßnahmen der Gemeinde Aschheim
  • 6.1. Straßenbeleuchtungsmaßnahme: Baugebiet westlich Mouginsstraße/südlich Alpenstraße (Radeberger Straße und Liegauer Straße) Vergabe
  • 6.2. Straßenbeleuchtungsmaßnahme: Baugebiet südlich Erdinger Straße/westlich Ostspange (Herzogstand- und Taubensteinbogen) Vergabe
  • 7. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.10.2012
  • 8. Verschiedenes
aj

Sitzung vom 11.10.2012, 19:30 Uhr

Tagesordnung
  • 1. Bauanträge
  • 1.1. Bauantrag: Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses an der Tannenstraße in Aschheim Tannenstraße 5, FINr. 1237/1, 134/2 TF, 1236, Gemarkung Aschheim Eingang am 24.09.2012, Bauherr Gemeinde Aschheim
  • 1.2. Bauantrag: Tektur zum genehmigten Doppelhaus Lilienstraße 9 und 11, FINr. 1607/24 und 1607/25, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 24.09.2012 Antragsteller Streicher Wohnbau KG
  • 1.3. Formlose Bauvoranfrage: Nutzungsänderung eines Betriebsgebäudes FINrn. 1323 und 1324, Gemarkung Aschheim Anfrage eingegangen am 18.09.2012 Antragsteller Schöndorfer GmbH & Co Grundstücks KG
  • 1.4. Bauantrag: Neubau einer Parkplatzüberdachung mit 16 STPL, Werk 1.9 Geb. 99.x BMW Testgelände Aschheim Nördlicher Speichersee, FINr. 1746, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 27.09.2012 Antragsteller Bayerische Motoren Werke AG
  • 1.5. Bauantrag: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage Heimstettner Weg, FINr. 235/9, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 27.09.2012 Antragsteller Astrid und Emre Uzer
  • 1.6. Bauantrag: Dachgeschossausbau mit Erhöhung des Dachstuhls bei dem bestehenden Wohngebäude Schmidweg 1, FINr. 39, Gemarkung Dornach Antrag eingegangen am 27.09.2012 Antragsteller Angelika Schatt
  • 1.7. Bauantrag: Neubau eines Wohnhauses (Typ DS-B 585) mit Garage und Stellplätzen (Haus 01-06) Baugebiet "Am Waldweg", FINr. 2119/2, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 27.09.2012 Antragsteller Tenbrinke Wohnungsbau GmbH & Co.KG
  • 1.8. Bauantrag: Neubau eines Wohnhauses (Typ DS-B-600) mit Garage und Stellplätzen (Haus 07-10) Baugebiet "Am Waldweg", FINr. 2119/12, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 27.09.2012 Antragsteller Tenbrinke Wohnungsbau GmbH & Co. KG
  • 1.9. Bauantrag: Neubau eines Wohnhauses (Typ DS-B-600) mit Garage und Stellplätzen (Haus 11-14) Baugebiet "Am Waldweg", FINr. 2119/2, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 27.09.2012 Antragsteller Tenbrinke Wohnungsbau GmbH & Co: KG
  • 1.10 Bauantrig: Neubau eines Wohnhauses (Typ DS-B-600) mit Garage und Stellplätzen (Haus 15-16) Baugebiet "Am Waldweg", FINr. 2119/15, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 27.09.2012 Antragsteller: Tenbrinke Wohnungsbau GmbH & Co. KG
  • 1.11. Bauantrag: Neubau eines Wohnhauses (Typ DS-B-600) mit Garage und Stellplätzen (Haus 17-20) Baugebiet "Am Waldweg", FINr. 2119/1, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 27.09.2012 Antragsteller: Tenbrinke Wohnungsbau GmbH & Co. KG
  • 1.12. Information über Bauanträge die gemäß § 11 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Gemeinde Aschheim in die Zuständigkeit des Ersten Bürgermeisters fallen
  • 2. Bebauungspläne
  • 2.1. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 142 für das Gebiet "0/W-Zufahrt von der Feldkirchner Straße (B 471) zur Kindertagesstätte an der Uttastraße und Baugebiet westlich der N/S Feldkirchner Straße und nördlich der neuen O/W-Zufahrtsstraße" Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss
  • 2.2. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungspläns Nr. 138 für das Gebiet "östlicher Teil der Schäfflerstraße (Stichweg) und westlicher Teil der Alpenstraße im Bereich von der Feldkirchner Straße bis zum Grundstück FINr. 236/65'1- Erfolgte erneute Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 07.09.2012 bis 24.09.2012; Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Billigungs- und Auslegungsbeschluss / Satzungebeschluss
  • 2.3. Stellungnahme der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden
  • 2.3.1. Gemeinde Kirchheim b. München: 26. Flächennutzungsplanänderung für das Gebiet "Verkehrsgrün (Tennisplätze) südlich der Gewerbeflächen Henschelring und nördlich der Kleingartensiedlung"; Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB
  • 2.3.2. Gemeinde Kirchheim b. München: 27. Flächennutzungsplanänderung für das Gebiet "Gewerbegebiet Heimstetten südlich der Bahnlinie und westlich der Hürderstraße"; Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB
  • 2.3.3. Gemeinde Feldkirchen: Aufstellung der 4. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 9 Gebiet Hohenlindner Straße / Fasanweg / Friedensstraße — Teilgebiet A; Verfahren nach § 4 Abs. 1BauGB
  • 2.3.4. Gemeinde Feldkirchen: Aufstellung der 4. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 9 - Gebiet Hohenlindner Straße / Fasanweg / Friedensstraße — Teilgebiet B (Xaver-Münch-Bräu-Gelände); Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB
  • 2.3.5 Stellungnahme der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden Gemeinde Kirchheim b. München: 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 71 für das Gebiet "Dorfkern Hausen" Verfahren nach § 4a Abs. 3 BauGB 2.3.6.. Stellungnahme der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden Gemeinde Kirchheim b. München: 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 79 für das Gebiet "beiderseits der Dorfstraße" Verfahren nach § 4a Abs. 3 BauGB
  • 2.3.7. Stellungnahme der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden Gemeinde Kirchheim b. München: Bebauungsplan Nr. 54 für das "Gewerbegebiet Heimstetten südlich der Feldkirchner Straße und westlich der Ammerthalstraße" Verfahren nach § 3 Abs. 2 I3auGB
  • 3. Flächennutzungsplan der Gemeinde Aschheim - Information -
    • Ergänzung zur Tagesordnung
  • 3.2. Flächennutzungsplan: 27. Änderung Genehmigungsbescheid der Regierung vom 26.09.2012; Beitrittsbeschluss zur Auflage bzgl. Änderungsbereich 8
    •
  • 4. Widmungen
  • 4.1. Vollzug des Bestandsverzeichnisses; Widmung von Ortsstraßen in der Gemarkung Aschheim - Sudetehstraße - Keltenstraße
  • 4.2. Vollzug des Bestandsverzeichnisses; Widmung von Ortsstraßen in der Gemarkung Aschheim - Theodor-Fontane-Straße, - Oskar-Maria-Graf-Straße
  • 4.3. Vollzug des Bestandsverzeichnisses; Widmung von Ortsstraßen in der Gemarkung Aschheim - Radeberger Straße - Liegauer Straße
  • 4.4. Vollzug des Betandsverzeichnisses; Widmung von Ortsstraßen in der Gemarkung Aschheim - Rotkehlchenstraße - Falkenstraße - Finkenstraße
  • 4.5. Vollzug des Bestandsverzeichnisses; Widmung von Ortsstraßen in der Gemarkung Aschheim - Herzogstandbogen - Taubensteinbogen - Watzmannstraße
  • 4.6. Vollzug des Bestandsverzeichnisses; Widmung von Ortsstraßen in der Gemarkung Aschheim - östliche Umgehungsstraße Aschheim
  • 5. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
  • 5.1. Baumaßnahme: Haus der Musik - Baumeisterarbeiten Vergabe (Vorbehandlung GR vom 20.09.2012)
  • 5.2. Baumaßnahme: Bürgerhaus Dornach Südbereich Planung
  • 6. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
  • 6.1. Straßenbaumaßnahme: Ostspange Südteil Straßenbauarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 6.2. Straßenbaumaßnahme: S/N-Geh- und Radweg östlich entlang der Keplerstraße - Archäologische Untersuchung Vergabe
  • 6.3. Straßenbaumaßnahme: Baugebiet "südlich Münchner Straße" (Bürgermeister-Ruthus-Bogen) Vorgezogene Straßenentwässerung erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 7. St. Emmeram-Brunnen am Kirchplatz an der Münchner Straße Ausschreibung
  • 8. Baugebiet südlich Erdinger Straße / westlich Ostspange (Herzogstandbogen / Taubensteinbogen) Archäologische Untersuchung / Ausgrabung - Kosten
  • 9. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.09.2012
  • 10. Verschiedenes
aj

Sitzung vom 11.09.2012, 19:30 Uhr

Tagesordnung
  • 1. Bauanträge
  • 1.1. Erforderliche Befreiung für die Überschreitung der festgesetzten GR und GF in Neubaugebieten - Grundsatzbeschluss -
  • 1.2. Formlose Bauvoranfrage zum Neubau einer Doppelhaushälfte Radeberger Straße, FINr. 236/100; Gemarkung Aschheim Anfrage vom 05.08.2012 Antragsteller: Monika, Celina und Dr. Stefan Sedlmaier
  • 1.3. Formlose Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung in Praxisraum Heimstettner Weg 28, FINr. 235/12, Gemarkung Aschheim Anfrage eingegangen am 09.08.2012 Antragsteller Josef und Blanka Lausch
  • 1.4. Formlose Bauvoranfrage zur Stellplatzänderung hinsichtlich der genehmigten Nutzungsänderung des Rückgebäudes in Beherbergungsbetrieb Industriestraße 19, FINr. 169/6,-/7 und 49, Gemarkung Aschheim Anfrage eingegangen am 09.08.2012 Antragsteller Hendrik Baumhöfener
  • 1.5. Formlose Bauvoranfrage: Neubau eines Mehrfamilienhauses anstatt des festgesetzten Doppelhauses mit Garagen und Stellplätzen Herzogstandbogen, FINr. 226/7, Gemarkung Aschheim Anfrage eingegangen am 14.08.2012 Antragsteller Johann Haller
  • 1.6. Formlose Bauvoranfrage: geänderte Planung zum Dachgeschossausbau bei dem bestehenden Wohngebäude Schmidweg 1, FINr. 39, Gemarkung Dornach Anfrage eingegangen am 14.08.2012 Antragsteller Angelika Schlaft
  • 1.7. Bauantrag: 1. Tektur zur Nutzungsänderung zur Umgestaltung der Gewerbeeinheit 2 in ein Tanzstudio Erdinger Straße 5, FINr. 102, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 28.08.2012 Antragsteller: Josef Schreiber
  • 1.8. Bauantrag: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Doppelgarage Taubensteinbogen, FINr. 226/12, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 29.08.2012 Antragsteller: Georgis und Karin Alex
  • 1.9. Bauantrag: Erweiterung Schützenstand im Sportheim des Sportparks der Gemeinde Aschheim Am Sportpark, FINm. 166 und 266/1, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 29.08.2012 Antragsteller: Gemeinde Aschheim
  • 1.10. Bauantrag: Neubaü einer Doppelhaushälfte mit Garage und Carport Herzogstandbogen, FINr. 227/17, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 17.08.2012 Antragsteller: Olaf Flöthrnann und Astrid Flöthmann-Haftrup
  • 1.11. Information über Bäuanträge die gemäß § 11 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Gemeinde Aschheim in die Zuständigkeit des Ersten Bürgermeisters fallen
  • 2. Bebauungspläne
  • 2.1. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 134 für das Gebiet "östlich Friedhofstraße / Am Kernweg, Dornach"; Erfolgte frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, in der Zeit von 13.07.2012 bis 13.082012; Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  • 2.2. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 137 für das Gebiet "westlich der Akazienstraße, südlich der Bebauung am Erlenweg und nördlich der Bebauung Am Römerbrunnen - Wohnbauflächen"; Erfolgte erneute öffentliche Auslegung in der Zeit von 27.07.2012 bis 13.08.2012; Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Satzungsbeschluss
  • 2.3. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 141 für das Gebiet "südlich der Flurstraße, Teilfläche aus F1Nr. 360, Wohnbaufläche für 2 Doppelhäuser" Erfolgte frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 13. Juli 2012 bis 13. Aug. 2012; Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  • 2.4. Stellungnahmen der Gemeinde Aschheim zu Planungen der Nachbargemeinden
  • 2.4.1. Stellungnahme der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen umliegender Gemeinden; Gemeinde Vaterstetten: Aufstellung eines Straßenbebauungsplanes Nr. 165 "Nördlich der Bundesautobahn A 94"; Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB
  • 2.4.2. Stellungnahme der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden; Gemeinde ünterföhring; Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 71a/12 zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71a/02, Einheimischen-Modell nördlich der Aschheimer Straße Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB
  • 2.4.3. Stellungnahme der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden; Gemeinde Kirchheim b. München: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 95 (Straßenführungsplan) für das Gebiet "Geh- und Radweg östlich des Heimstettener Mooswiesenweges"; Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB
  • 2.4.4. Stellungnahme der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden; Gemeinde Unterföhring; Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 60a/12 zur Änderung des Bebauungsplanes "Er­weiterung der Kleingartenanlage nördlich des Aschheimer Weges"; Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB
  • 2.4.5. Stellungnahme der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen der Nachbargemeinden; Gemeinde Unterföhring; Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 40c112 zur Errichtung eines Bürogebäudes "Allianz Campus Unterföhring" für eine Teilfläche ehemals südlich der Bahnhofstraße, jetzt südlich der Medienallee, östlich der Dieselstraße und westlich des Etzwegs; Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB
  • 3. Flächennutzungsplan der Gemeinde Aschheim
  • 3.1. Flächennutzungsplan: 34. Änderung Kindergarten Aschheim Nordost Landschaftspark Dornach West Bolzplatz Aschheim Nordwest Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 3.2. Flächennutzungsplan: 29. Änderung Erfolgte erneute Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 26.07.2012 bis 27.08.2012; Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  • 4. Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP); Anhörungsverfahren zum Entwurf vom 22. Mai 2012
  • 5. Fortschreibung Regionalplan München; Kapitel B I Siedlung und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagen (Neufassung), Kapitel B II Siedlungswesen (Änderungen/Ergänzungen), Kapitel B III 5 Festlegung und Entwicklung von Erholungsräumen (Neufassung); Stellungnahme der Gemeinde Aschheim
  • 6. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
  • 6.1. Sportpark Aschheim Erweiterung Umkleide Süd Gewerk 1: Baumeisterarbeiten Gewerk 2: Gerüstbauarbeiten Gewerk 3: Zimmerer- und Holzbauarbeiten Gewerk 4: Dachdecker- und Klempnerarbeiten Gewerk 5: Stark- und Schwachstrominstallation Gewerk 6: Heizungsbauarbeiten Gewerk 7: Lüftungstechnik Gewerk 8: Sanitärtechnik Gewerk 9: Kanal- und Regenentwässerung Erfolgte öffentliche Ausschreibung / Vergabe
  • 6.2. Baumaßnahme: Bürgerhaus Domach Umbau und Sanierung der ehemaligen Fahrzeughalle der FFW Dornach zur Gymnastikhalle für Sportvereine und VHS (1. BA) Gewerk: Heizung/ Sanitär Erneute erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 6.3. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule - Erweiterung Anbau Nordost mit UG / EG / 1. OG /2. OG Anbau Südost mit UG / EG / 1. OG / 2. OG / 3. OG Herdweg, FINr. 142 Information / Planung
  • 6.4. Baumaßnahme: Erweiterung Kindertagesstätte an der Watzmannstraße Kostenschätzung zum Bauantrag
  • 7. Erholungspark Aschheim Südwest Erweiterung Ost/Bolzplatz Südwest Vorentwurf des LA Werner Franz
  • 8. Kirchenfriedhof Aschheim - gemeindlicher Teil Wegepflasterung
  • 9. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
  • 9.1. Beleuchtung neuer Straßen mit LED-Technik Vorschläge Behandlung vor TOP 1
  • 9.2. Straßenbaumaßnahmen: Planungen
  • 9.2.1. Straßenbaumaßnahme: 0/W-Verbindungsstraße von der B 471 Feldkirchner Straße zum Caritas Kinderhaus St. Emmeram an der Uttastraße Beauftragung Planung
  • 9.2.2. Straßenbaumaßnahme: Erschließung des Baugebietes westlich der Feldkirchner Straße/nördlich der geplanten 0/W-Straße von der B 471 zur Uttastraße Beauftragung Planung
  • 9.3. Straßenbaumaßnahme: St Emmeram-Straße Straßenbauarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 9.4. Straßenbaumaßnahmen: Baugebiet südlich Erdinger Straße + Ostspange
  • 9.4.1. Straßenbaumaßnahme: Baugebiet südlich Erdinger Straße / westlich Ostspange archäologische Untersuchungen - Kosten
  • 9.4.2. Straßenbaumaßnahme: Ostspange - archäologische Ausgrabungen Zwischeninformation
  • 9.5. Anträge der Gemeinde Aschheim vom 28.08.2012 an das Landratsamt München und an das Staatliche Bauamt Freising auf Zustimmung zu Übergängen mit Ampelanlagen an der - Ismaninger Straße Höhe Falkenstraße - Feldkirchner Straße Höhe Wallbergstraße
  • 9.6. Straßenbaumaßnahme: Übergang mit Ampelanlage an der Münchner Straße Höhe Herdweg und St.-Emmeram-Straße (Schulweg) Vorplanung
  • 9.7. Straßenbaumaßnahme: Kreisverkehrsanlage an der B471/Feldkirchner Straße/ Straße Am Sportpark Vorplanung
  • 9.8. Straßenbaumaßnahme: Verbindung 0/W-Flurstraße zu S/N-Bürgermeister-Ruthus-Bogen Vorplanung
  • 9.9. Straßenbaumaßnahme: Kreisverkehrsanlage Höhe Autokino Vorplanung/Lage
  • 9.10. Straßenbauarbeiten: Richard-Wagner-Straße in Dornach Asphaltdeckeneinbau Ausschreibung / Vergabe
  • 10. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.07. und 02.08.2012
  • 11. Verschiedenes
  • Hinweis: Sollte die Bauausschusssitzung am Dienstag, 11.09.2012 nicht zu Ende geführt werden können, wird diese am Donnerstag, 13.09.2012 um 20.15 Uhr fortgeführt.
aj

Sitzung vom 02.08.2012, 18:15 Uhr

Tagesordnung
  • 1. Bauantrag
  • 1.1. Formlose Bauvoranfrage zum Neubau einer DHH Bürgermeister-Ruthus-Bogen, FINr. 392Teilfl., Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 10.07.2012 Antragsteller: Alexander und Simone Wagner
  • 2. Bebauungspläne
  • 2.1. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 085/02 "Gewerbeflächen südöstlich der Staatstraße St 2082 und südlich der Eichendorffstraße - Erweiterung der Flächen für das Frachtpostzentrum"; Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 29.06.2012bis30.07.2012; Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen (Teil 2); Billigungs- und Auslegungsbeschluss / Satzungsbeschluss
  • 2.2. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 095/01 für das Gebiet "Östlich der Ismaninger Straße (B471) - 1. Teiländerung für die FINr. 153/3 Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 13.07.2012bis30.07.2012; Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen Billigungs- und Auslegungsbeschluss / Satzungsbeschluss
  • 2.3. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 117/02 für das Gebiet "Teiländerung des Bebauungsplans westlich der Ismaninger Straße, nördlich der Bebauung an der Finkenstraße, östlich des Waldweges und südlich der Siedlungstraße, Wohnbauflächen/Spielplatz - Teiländerung im Bereich östlich des Waldweges (Errichtung von Reihenhäusern)"; Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 2.4. Stellungnahmen der Gemeinde Aschheim zu Planungen der Nachbargemeinden
  • 2.4.1. Stellungnahme der Gemeinde Aschheim zu Bauleitplänen umliegender Gemeinden - Gemeinde Vaterstetten: Bebauungsplan Nr. 162 für den Bereich "Gewerbegebiet Parsdorf östlich der Gruber Straße"; Frühzeitige Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
  • 3. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
  • 3.1. Baumaßnahme: Sanierung Bürgerhaus Dornach -1. Bauabschnitt Umbau und Sanierung der ehemaligen Fahrzeughalle der FFW Domach zur Gymnastikhalle für Sportvereine und VHS - Fensterarbeiten Erfolgte beschränkte Ausschreibung/Vergabe
  • 4. Verschiedenes
aj

Sitzung vom 24.07.2012, 20:15 Uhr

Tagesordnung
  • 1. Bauanträge
  • 1.1. Bauantrag: Erweiterung der Kindertagesstätte Watzmannstraße, FINr. 227/2, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 16.07.2012. Antragsteller: Gemeinde Aschheim
  • 1.2. Bauantrag: Errichtung einer Terrassenüberdachung Burkhartstr. 10, Gemarkung Dornach Antrag eingegangen am 14.06.2012 Antragsteller: Michael Roth
  • 1.3. Bauantrag: Anbau einer Terrassenüberdachung mit seitlichen Windschutzelementen an ein bestehendes Gebäude Mühlenstraße, FINr. 1397, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 22.06.2012 Antragsteller: Lorenz Widhopf
  • 1.4. Bauantrag: Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage Falkenstraße, FINr. 2119/7, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 10.07.2012 Antragsteller: Florian Buchner
  • 1.5. Bauantrag: Tektur - Anbau eines Carports an bestehende Garage HeimstettnerWeg 42 a, FINr. 236/88, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 10.07.2012 Antragsteller: Patricia und Stephan Schmidt
  • 1.6. Bauantrag: Erneute Behandlung zum Neubau einer landwirtschaftlichen Bergehalle Weidachstraße, FINr. 1601, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 10.07.2012 Antragsteller: Johann Haller
  • 1.7. Bauantrag: Neubau einer mechanisierten Zustellbasis am Frachtpostzentrum Aschheim Eichendorffstraße, PINrn. 279, 280/2, 280/3, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 10.07.2012 Antragsteller: Deutsche Post DHL
  • 1.8. Formlose Bauvoranfrage zum Neubau einer DHH Bürgermeister-Ruthus-Bogen, FINr. 392Teilfl., Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 10.07.2012 Antragsteller; Eckhardt und Anja Habelt
  • 1.9. Formlose Bauvoranfrage zum Neubau einer DHH Bürgermeister-Ruthus-Bogen, FINr. 392 Teilfl., Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 10.07.2012 Antragsteller: Alexander und Simone Wagner
  • 1.10. Bauantrag: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Einzelgarage und Carport Mooswiesenweg 1-3, FINrn. 20/2 und 20, Gemarkung Dornach Antrag eingegangen am 10.07.2012 Antragsteller: Rita Dasch
  • 1.11. Bauantrag: Verlegung von 4 Einzelgaragen und Errichtung von 2 Einzelgaragen zu einer Garagenanlage Mooswiesenweg 1, FINr. 20, Gemarkung Dornach Antrageingegangenam10.07.2012 Antragsteller: Erbengemeinschaft Dasch-Hornburger
  • 1.12. Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage Liegauer Straße, FINr. 236/109, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 10.07.2012 Antragsteller: Alexander Braun
  • 1.13. Bauantrag: Nutzungsänderung vom Wohn- und Geschäftshaus zum VHS-Gebäude und gemeindlichen Wohnungs-Umbau und Sanierung Sternstraße 5, FINrn. 173/2 und 173/21, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am; 10.07.2012 Antragsteller: Gemeinde Aschheim
  • 1.14. Bauantrag: Errichtung eines Doppelhauses mit Garagen und Carports Taubensteinbogen, FINr. 226/16 (nördl. Teilfläche), Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 03.07.2012 Antragsteller: Ernst Neulinger
  • 1.15. Bauantrag; Errichtung eines Doppelhauses mit Garagen und Carports (im südl. Grundstücksbereich) Taubensteinbogen, FINr. 226/16, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 03.07.2012 Antragsteller: Ernst Neulinger
  • 1.16. Information über Bauanträge die gemäß § 11 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Gemeinde Aschheim in die Zuständigkeit des Ersten Bürgermeisters fallen
  • 2. Bebauungspläne
  • 2.1. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 085/02 "Gewerbeflächen südöstlich der Staatstraße St 2082 und südlich der Eichendorffstraße - Erweiterung der Flächen für das Frachtpostzentrum"; Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 29.06.2012bis30.07.2012; 'Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen (Teil 1); Satzungsbeschluss
  • 2.2. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 102/03 für das Gebiet "Dornach Süd, Teiländerung südlich der Ueberreiterstraße und Erweiterung des Baugebietes am Jägerweg nach Westen"; Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 2.3. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 115/01 "Kleingartenanlage am Feldkirchner Feld -1. Änderung"; Erfolgte öffentliche Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 01.06.2012 bis 02.07.2012; Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Satzungsbeschluss
  • 2.4. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 123 für das Gebiet "Aschheim, Sondergebiet Freizeit und Erholung, südlich der St.-Emmeram-Realschule, östlich des Wasserskiparks, nördlich der Ludwig-Gang hofer-Straße"; Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 18.05.2012 bis 18.06.2012; Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Billigungs- und Ausiegungsbeschluss
  • 2.5. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 138 für das Gebiet "Östlicher Teil der Schäfflerstraße (Stichweg) und westlicher Teil der Alpenstraße im Bereich von der Feldkirchner Straße bis zum Grundstück FINr. 236/65"; Erfolgte erneute Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 08.06.2012 bis 25.06.2012; Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Billigungs- und Ausiegungsbeschluss
  • 2.6. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gebiet "Westlich der Feldkirchner Straße (B 471), südlich der Uttastraße bzw. des Langobardenweges - Zufahrt zur Kindertagesstätte an der Uttastraße und Baugebiet westlich der Feldkirchner Straße" Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 2.7. Stellungnahme der Gemeinde Aschheim zu Plänen der Nachbargemeinden
  • 2.7.1. Gemeinde Feldkirchen Aufstellung der 1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. 91 - Ortsmitte Nordost - Gebiet östlich der Aschheimer Straße, südlich der Zeppelinstraße, nördlich der Hohenlindner Straße und westlich der Friedenstraße
  • 3. Flächennutzungsplan der Gemeinde Aschheim
  • 3.1. Flächennutzungsplan: 28. Änderung; Erfolgte erneute Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 22.06.2012 bis 09.07.2012; Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Feststellungsbeschluss
  • 3.2. Flächennutzungsplan: 30. Änderung Erfolgte frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 15.06.2012 bis 16.07.2012; Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Billigungs- und Ausiegungsbeschluss
  • 4. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
  • 4.1. Baumaßnahme: Sanierung Bürgerhaus Dornach -1. Bauabschnitt Umbau und Sanierung der ehemaligen Fahrzeughalle der FFW Dornach zur Gymnastikhalle für Sportvereine und VHS - Baumeisterarbeiten - Elektroinstallation - Heizung/ Lüftung/ Sanitär - Trockenbauarbeiten Erfolgte beschränkte Ausschreibung / Vergabe
  • 4.2. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule - Brandschutzsanierung - Malerarbeiten - Baumeisterarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 5. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
  • 5.1. Straßenbaumaßnahme: Ostspange 2. Bauabschnitt von der Alpenstraße bis zur Jedovnicestraße - Straßenbauarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 5.2. Straßenbaumaßnahme: Baugebiet südl. Alpenstraße / Radeberger Straße - Straßenbauarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 5.3. Straßenbaumaßnahme: Schulwegsicherung Münchner Straße - Übergang St. Emmeramstraße / Herdweg Vorplanung
  • 5.4. Straßenbaumaßnahme: Ausbau des Feldkirchner Wegs in Dornach, - Ingenieurvertrag vom 30.03.1998 - Fortschreibung
  • 6. Beleuchtung neuer Straßen mit LED-Technik Vorschläge
  • 7. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.06.2012
  • 8. Verschiedenes
aj
 

WebsoziCMS 3.9.9 - 001066539 - Soziserver - Websozis Forum

Counter [seit Juli 2004]

Besucher:1066540
Heute:215
Online:1
 

Mitglied werden

Mitglied werden

 

Nicht vergessen!

Alle Termine öffnen.

14.05.2024, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr
Bau- und Planungsauschuss
Kulti, großer Saal, Münchner Straße 8

16.05.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
Gemeinderat
Kulti, großer Saal, Münchner Straße 8

11.06.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
Finanz-, Grundstücks-, Wirtschaftsförderungs- und Vereinsausschuss
Kulti, großer Saal, Münchner Straße 8

18.06.2024, 19:30 Uhr - 22:00 Uhr
Bau- und Planungsauschuss
Kulti, großer Saal, Münchner Straße 8

Alle Termine
 

Lokalpresse für Aschheim

Münchner Merkur

Süddeutsche Zeitung
 

Für uns im Bundestag

Michael Schrodi, Bundestagsabgeordneter

 

Webmaster

Achim Jänsch (aj)

 

Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung

 

1. Datenschutz auf einen Blick
Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.
Datenerfassung auf unserer Website

Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?
Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.
Wie erfassen wir Ihre Daten?
Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z.B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben. Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z.B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten.
Wofür nutzen wir Ihre Daten?
Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.
Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?
Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.
Außerdem haben Sie das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Details hierzu entnehmen Sie der Datenschutzerklärung unter „Recht auf Einschränkung der Verarbeitung“.

2. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Hinweis zur verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:
Achim Jänsch
Alpenstraße 7
85609 Aschheim
Telefon: 089 / 903 96 41
E-Mail: achim-jaensch@spd-aschheim.de
Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)

Wenn die Datenverarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, haben Sie jederzeit das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Die jeweilige Rechtsgrundlage, auf denen eine Verarbeitung beruht, entnehmen Sie dieser Datenschutzerklärung. Wenn Sie Widerspruch einlegen, werden wir Ihre betroffenen personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO).
Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Wenn Sie widersprechen, werden Ihre personenbezogenen Daten anschließend nicht mehr zum Zwecke der Direktwerbung verwendet (Widerspruch nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO).

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.
Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Auskunft, Sperrung, Löschung und Berichtigung

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen:
· Wenn Sie die Richtigkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten bestreiten, benötigen wir in der Regel Zeit, um dies zu überprüfen. Für die Dauer der Prüfung haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
· Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah / geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen.
· Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
· Wenn Sie einen Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Interessen vorgenommen werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen, haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.

Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Widerspruch gegen Werbe-E-Mails

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.

3. Datenerfassung auf unserer Website

Cookies

Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorbfunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z.B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert werden, werden diese in dieser Datenschutzerklärung gesondert behandelt.

Server-Log-Dateien

Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:
· Browsertyp und Browserversion

· verwendetes Betriebssystem

· Referrer URL

· Hostname des zugreifenden Rechners

· Uhrzeit der Serveranfrage

· IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Die Erfassung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der technisch fehlerfreien Darstellung und der Optimierung seiner Website – hierzu müssen die Server-Log-Files erfasst werden.

Kontaktformular

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.
Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Anfrage per E-Mail, Telefon oder Telefax

Wenn Sie uns per E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei uns gespeichert und verarbeitet. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) und / oder auf unseren berechtigten Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO), da wir ein berechtigtes Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen haben. Die von Ihnen an uns per Kontaktanfragen übersandten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihres Anliegens). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere gesetzliche Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Registrierung auf dieser Website

Sie können sich auf unserer Website registrieren, um zusätzliche Funktionen auf der Seite zu nutzen. Die dazu eingegebenen Daten verwenden wir nur zum Zwecke der Nutzung des jeweiligen Angebotes oder Dienstes, für den Sie sich registriert haben. Die bei der Registrierung abgefragten Pflichtangaben müssen vollständig angegeben werden. Anderenfalls werden wir die Registrierung ablehnen.
Für wichtige Änderungen etwa beim Angebotsumfang oder bei technisch notwendigen Änderungen nutzen wir die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse, um Sie auf diesem Wege zu informieren.
Die Verarbeitung der bei der Registrierung eingegebenen Daten erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können eine von Ihnen erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
Die bei der Registrierung erfassten Daten werden von uns gespeichert, solange Sie auf unserer Website registriert sind und werden anschließend gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.

4. Soziale Medien

Social-Media-Plugins mit Shariff

Auf unseren Seiten werden Plugins von sozialen Medien verwendet (z.B. Facebook, Twitter, Google+, Instagram, Pinterest, XING, LinkedIn, Tumblr).
Die Plugins können Sie in der Regel anhand der jeweiligen Social-Media-Logos erkennen. Um den Datenschutz auf unserer Website zu gewährleisten, verwenden wir diese Plugins nur zusammen mit der sogenannten „Shariff“-Lösung. Diese Anwendung verhindert, dass die auf unserer Website integrierten Plugins Daten schon beim ersten Betreten der Seite an den jeweiligen Anbieter übertragen.
Erst wenn Sie das jeweilige Plugin durch Anklicken der zugehörigen Schaltfläche aktivieren, wird eine direkte Verbindung zum Server des Anbieters hergestellt (Einwilligung). Sobald Sie das Plugin aktivieren, erhält der jeweilige Anbieter die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie gleichzeitig in Ihrem jeweiligen Social-Media-Account (z.B. Facebook) eingeloggt sind, kann der jeweilige Anbieter den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Das Aktivieren des Plugins stellt eine Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO dar. Diese Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.