Sitzung vom 10.12.2013 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung- 1. Beteiligungsberichte für Unternehmen, an denen die Gemeinde beteiligt ist a) AFK-Geothermie GmbH (AFK) b) Baugesellschaft München-Land GmbH (BML) c) Solarkraftwerke München-Land GmbH (SKML)
- 2. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 2.1. Baumaßnahme: Umbau der Geschichtlich-heimatkundlichen Sammlung Grundsatzbeschluss
- 2.2. Baumaßnahme: Neubau Sportheim "Am Sportpark Aschheim" - Festlegung Raumprogramm - Einholung von Plangutachten
- 2.3. Baumaßnahme: Umbau Bürgerhaus Dornach Eingang Süd, Bürgersaal, Küche Festlegung Ausführung
- 2.4. Baumaßnahme: Haus der Musik Lieferung und Montage der Medientechnik Vergabe
- 3. Flächennutzungsplan der Gemeinde Aschheim
- 3.1. Flächennutzungsplan: 36. Änderung Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 27.09.2013 bis einschließlich 28.10.2013; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- 3.2. Flächennutzungsplan: 39. Änderung Anträge auf Änderung des Flächennutzungsplans von "Dorfgebiet" in "Wohnen" - Bereich Wallbergstraße - Bereich Tassilostraße / St.-Emmeram-Straße - Bereich St.-Emmeram-Straße / Münchner Straße Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
- 4. Information über die geplante städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Münchner Nordosten der Landeshauptstadt München
- 5. Geothermie-Heilwasser-Bewegungsbad a) Standort b) Weitere Planung
- 6. Sportpark Aschheim: FCA Leichtathletikhalle und TCA Jugendtennishalle
- 7. Maßnahme: Glasfaserversorgung (schnelles Internet) für Aschheim und Dornach Erstellung eines Masterplanes
- 8. Erschließungskosten St.-Emmeram-Straße Antrag von Gemeinderat Klaus Stiffel, Freie Wähler Aschheim vom 31.10.2013
- 9. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.11.2013
- 10. Verschiedenes
Sitzung vom 19.11.2013 (Beginn: 19:00 Uhr)
Tagesordnung- 1. Haushalt 2014 einschließlich Finanzplanung 2015/2016/2017 und Stellenplan
- 2. Geothermie-Heilwasser-Bewegungsbad Ergänzung Grundsatzbeschluss / Lage westlich Ostspange
- 3. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 05.11.2013
- 4. Verschiedenes
Sitzung vom 05.11.2013 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung- 1. Neubau Friedhofsgebäude Dornach Eingeholte Plangutachten Planungsbeauftragung
- 2. Haushalt 2014 einschließlich Finanzplanung 2015/2016/2017 und Stellenplan
- 3. Flächennutzungsplan der Gemeinde Aschheim
- 3.1. Flächennutzungsplan: 34. Änderung Erfolgte frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 09.08.2013 bis 09.09.2013; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- 3.2. Flächennutzungsplan: 37. Änderung Erfolgte frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 09.08.2013 bis 09.09.2013; Billigungs- und Auslegungsbeschluss
- 3.3. Flächennutzungsplan: 38. Änderung - Änderung von "Gewerbe" in "Wohnen" südlich Weichdachstraße / westlich Sternstraße Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
- 3.4. Flächennutzungsplan: 39. Änderung Anträge auf Änderung des Flächennutzungsplans von "Dorfgebiet" in 'Wohnen" - Bereich Wallbergstraße - Bereich Tassilostraße / St.-Emmeram-Straße - Bereich St.-Emmeram-Straße / Münchner Straße Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
- 4. Wohnungsbauförderprogramm der Gemeinde Aschheim für Einheimische, junge Leute, Familien und Senioren
- 4.1. Wohnungsbauförderprogramm: Dornach am Kernweg - Planung von 5 Reihenhäusern Dornach westlich Jägerweg - Planung von ca. 4-5 Eigentumswohnungen Information
- 4.2. Wohnungsbauförderprogramm: Aschheim westlich Feldkirchner Straße Planung von - ca. 10 Mietwohnungen - ca. 9 Eigentumswohnungen - ca. 5 Reihenhäusern Information
- 5. Kommunalwahl am 16. März 2014
- 5.1. Kommunalwahl 2014: Berufung des Gemeindewahlleiters und des stellvertretenden Gemeindewahlleiters
- 5.2. Kommunalwahl 2014: Neueinteilung der Stimmbezirke
- 6. Dienstvereinbarung zur Einführung leistungsorientierter Entgelte für die Beschäftigten der Gemeinde Aschheim vom 02.06.2008 2. Änderung
- 7. AFK Geothermie GmbH Übernahme einer anteiligen Kommunalbürgschaft für das KfW Darlehen Nr. 6700425215 für den AFK-Geothermie Fernwärmenetzausbau
- 8. Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Gemeinde Aschheim Zeitpunkt des Herausstellens der Tonnen im Holsystem
- 9. Bauantrag Neubau eines Schweinestalles mit weiteren 880 Mastplätzen (insgesamt 1.456) und Errichtung von 2 Güllegruben mit je 750 m3 Mühlenstraße 7 a, FINr. 1386 und 1388, Gemarkung Aschheim Antrag eingegangen am 08.10.2013 Antragsteller: Johann Strasser hier: Anhörung zur Einvernehmensersetzung gemäß Art. 67 Abs. 4 BayBO
- 10. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim Kulturelles Gebäude Aschheim Umbau der Geschichtlich Heimatkundlichen Sammlung nach Auszug der Blasmusik Aschheim Grundsatzbeschluss
- 11. Straßenbenennungen der Gemeinde Aschheim Baugebiet BPlan Nr. 142 Zufahrt (Ost/West) zur Kindertagesstätte an der Uttastraße
- 12. Sportpark Aschheim Weiterer Ausbau
- 12.1. Sportpark Aschheim: Bogenschießanlage Südseite neu
- 12.2. Sportpark Aschheim: FCA Leichtathletikhalle und TCA Jugendtennishalle
- 13. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.09.2013
- 14. Verschiedenes
Sitzung vom 17.09.2013 (Beginn: 19:00 Uhr)
Tagesordnung- 1. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 1.1. Baumaßnahme: Neubau Friedhofgebäude Dornach Eingeholte Plangutachten Erläuterung durch die Architekten Planungsbeauftragung
- 1.2. Baumaßnahme: Umbau und Erweiterung Schützenstand - Sportpark Aschheim Baumeister- und Abbrucharbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
- 2. St.-Emmeram-Brunnen am Kirchenvorplatz Wandbrunnen - künstlerischer Entwurf Vergabe
- 3. Flächennutzungsplan der Gemeinde Aschheim
- 3.1. Flächennutzungsplan: Sachlicher Teilflächennutzungsplan (lfd. Nr. 35) Flächen für Betriebe und Anlagen der gartenbaulichen Erzeugung Ergänzender Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
- 3.2. Flächennutzungsplan: Information über den Stand der aktuellen Flächennutzungsplan-Änderungen
- 4. Regionalplan München; Kapitel B IV Wirtschaft und Dienstleistungen 2.8 Sicherung und Gewinnung von Bodenschätzen Ergänzendes Anhörverfahren zur Behebung von Fehlern
- 5. Stellplatzsatzung der Gemeinde Aschheim Änderung aufgrund Schreiben des Landratsamtes München
- 6. Förderung der Vereine
- 6.1. Förderung der Vereine: Nutzungsvereinbarung, einschließlich Aufhebung des Erbbaurechtsvertrages mit den Tassilo-Schützen Aschheim e.V., zum Schützengebäude im Sportpark Aschheim
- 6.2. Förderung der Veieine: Hallenneubau des Eisstock-Club Aschheim e. V.
- 7. Kommunale VerkehrsüberWächung in der Gemeinde Aschheim Zweckvereinbarung
- 8. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom 08. Mai 2008
- 9. Rechtsverordnung zur Sonntagsöffnung im GE Aschheim-Südost am Sonntag, 20.10.2013 von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr
- 10. Neues Sitzungsprogramm more! rubin a) Einführung des Systems / Termine b) Festlegung einer Technik- und Anschaffungspauschale
- 11. Geschichtlich-heimatkundliche Kommission Weitere Delegierte Neubenennung
- 12. Elektroversorgungsnetz in der Gemeinde Aschheim Festlegung der Kriterien zur Auswahl des künftigen Stromkonzessionsvertragspartners
- 13. Protokollführung in Gemeinderatssitzungen Antrag von Klaus Stiffel - Freie Wähler Aschheim vom 07.06.2013
- 14. Haus der Musik Kunst am Bau Ergebnis der Fraktionsberatungen
- 15. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.08.2013
- 16. Verschiedenes
- Hinweis: Sollte die GR-Sitzung am Di. 17.09.2013 nicht bis ca. 22.30 Uhr zu Ende geführt werden können, wird sie am Fr. 20.09.2013 um 18.30 Uhr als eigene Sitzung weitergeführt.
Sitzung vom 01.08.2013 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung- 1. Nachtragshaushalt 2013
- 2. AFK-Geothermie GmbH
- 2.1. AFK-Geothermie GmbH: Mittellastanlage Weitere Finanzierung
- 2.2. AFK-Geothermie GmbH: Erweiterung der Ortsnetze bis 2016 Weitere Finanzierung
- 2.3. AFK-Geothermie GmbH: Änderung des Gesellschaftervertrages
- 3. Flächennutzungsplan der Gemeinde Aschheim
- 3.1. Flächennutzungsplan: 36. Änderung - Kinderbetreuungseinrichtung nördlich Weidachstraße - Grünvernetzung westlich Aschheim, nördlich verlängerte Hofstattstraße - Geothermie-Thermal-Heilwasser-Bewegungsbad an der Ostspange - Erweiterungsfläche für geothermische Anlagen Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
- 4. Fortschreibung Regionalplan München; Kapitel B I, B II, B III 5 Anhörungsverfahren zu den Änderungen des Entwurfs Stellungnahme der Gemeinde Aschheim
- 5. Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP); Anhörung zu den Änderungen des LEP-Entwurfs (LEP-E) nach Zustimmung des Bayerischen Landtags
- 6. Erschließungsmaßnahme St.-Emmeram-Straße zwischen Münchner Straße und Tassilostraße Abwägung gemäß § 1 Abs. 4 - 7 BauGB Nachträgliche Feststellung
- 7. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 7.1. Baumaßnahme: Friedhofsgebäude Dornach Neubau
- 7.2. Baumaßnahme: Rathaus Anbau Süd Realisierung
- 7.3. Baumaßnahme: Erweiterung Kelten-Grundschule Stark- und Schwachstrominstallation Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
- 7.4. Baumaßnahme: Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Aschheim Baumeisterarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
- 7. Wohnungsbauförderprogramm der Gemeinde Aschheim für Einheimische, junge Leute und Familien - Wohnungen (ca. 9 WE) westlich Feldkirchner Straße - Eigentumswohnungen (ca. 6 ETW) westlich Feldkirchner Straße - 5 Reihenhäuser in Dornach am Kernweg Planung / Realisierung Information
- 9. St. Emmeram Brunnen am Kirchenvorplatz Wandlösung
- 10. Geschichtlich-heimatkundliche Sammlung Namensänderung
- 11. Aschheimer Hymne - Festlegung
- 12. Zensusergebnisse
- 13. Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Gemeinde Aschheim Zeitpunkt des Herausstellens der Tonnen im Holsystem, Begrenzung der Größe der Biomülltonne
- 14. Protokollführung in Gemeinderatssitzungen Antrag der Freien Wähler Gruppe vom 07.06.2013
- 15. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 06.06.2013 und 25.06.2013 und der gemeinsamen Gemeinderatssitzung (AFK) vom 19.06.2013
- 16. Verschiedenes
Sitzung vom 25.06.2013 (Beginn: 19:00 Uhr)
Tagesordnung- 1. Änderung der Gemeinderatsbesetzung
- 1.1. Berufung und Vereidigung von Frau Gabriele Denzel in den Gemeinderat
- 1.2. Neubesetzung der Ausschüsse
- 1.3. Neubenennung von Vertretern der Gemeinde Aschheim in Organisationen und Einrichtungen
- 2. Rechtsstellung des 1. Bürgermeisters ab 01.05.2014 - Antrag der SPD-Fraktion Aschheim / Dornach vom 09.04.2013 - Antrag der Freien Wähler Gruppe vom 10.04.2013
- 3. AFK-Geothermie GmbH Glasfaserverbreitung in der Gemeinde Aschheim Zukünftige Glasfaserverlegung ohne Geothermieanschluss Information durch die Fa. KMS GmbH
- 4. Rechtsverordnung zur Sonntagsöffnung im GE Aschheim-Südost am Sonntag, 28.07.2013 von 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr
- 5. St. Emmeram Brunnen am Kirchenvorplatz Wandlösung
- 6. Bauma-Parkplatz Aschheim
- 6.1. Begrünung / Baumpflanzungen
- 6.2. Hinweise des Landschaftsarchitekturbüros Gebhard Verkehrliche Auswirkungen in Aschheim und Dornach Vergleich 2007 / 2010 / 2013
- 6.3. Aufstellung eines Feldkreuzes am Geh- und Radweg bzw. landwirtschaftlichen Feldweg an der Ostseite (Grünzone) des N/S-Weges zum Heimstettner See bzw. des Parkplatzes
- 7. Ratsinformationssystem - Festlegung
- 8. Neufassung der Benutzungsordnung der Gemeindebücherei Einführung der Ehrenamtskarte
- 9. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 9.1. Baumaßnahme: Erweiterung Kelten-Grundschule
- 9.1.1. Landschaftsbauarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
- 9.1.2. Baumeisterarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
- 9.1.3. Stark- und Schwachstrominstallation Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
- 9.2. Baumaßnahme: Haus der Musik Landschaftsbauarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
- 9.3. Baumaßnahme: Rathaus Anbau Süd
- 9.4. Baumaßnahme: Sportpark Aschheim / Weiterer Ausbau
- 9.4.1. Standortempfehlung
- 9.4.2. Einholung von Plangutachten
- 9.4.3. Kunstrasenplatz Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
- 9.4.4. Bestehende Tennis-/Squashhalle Erfolgte Besichtigung / Weiteres Vorgehen
- 9.4.5. Sportschützenbereich Sanierung / Erweiterung
- 9.4.6. ECA Halle neu Zuschuss-Empfehlung
- 9.5. Baumaßnahme: Bauhof Erstellung einer offenen Halle Information
- 9.6. Baumaßnahme: Bürgerhaus Dornach Umbau / Weiterer Ablauf
- 10. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 10.1. Straßenbaumaßnahme: Fußgängerübergang mit Ampelanlage über die Münchner Straße auf Höhe St.-Emmeram-Straße / Herdweg Information
- 11. Flutkatastrophe in Deutschland - Spende der Gemeinde Aschheim
- 12. Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Gemeinde Aschheim Zeitpunkt des Herausstellens der Tonnen im Holsystem, Begrenzung der Größe der Biomülltonne
- 13. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 24.04.2013 und 06.06.2013
- 14. Verschiedenes
Gemeinsame Sitzung der AFK-Geothermie mit Feldkirchen und Kirchheim vom 19.06.2013 (Beginn: 18:30 Uhr)
Tagesordnung- 1. Vorstellung der Szenarien zum Einbau einer Mittellastanlage in der Energiezentrale
- 2. Sachstandsbericht - Geothermie
- 3. Bekanntgaben und Berichte
- 4. Anfragen
Sitzung vom 06.06.2013 (Beginn: 20:15 Uhr)
Tagesordnung- 1. Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde Aschheim - Kinderkrippen 0-3 Jahre - Kindergarten 3-6 Jahre - Hort - Mittagsbetreuung Information
- 2. Senkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen von 20 % auf 15 % Antrag der Gemeinde Aschheim auf Aufnahme in die Wohnungsgebieteverordnung (WoGeV)
- 3. Flächennutzungsplan der Gemeinde Aschheim
- 3.1. Flächennutzungsplan: 34. Änderung Ergänzender Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
- 3.2. Flächennutzungsplan: 37. Änderung Nachfolgenutzung Gewerbe nach Kiesabbau Antrag auf FNP-Änderung eingegangen am 02.05.2013 Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
- 4. Gemeinderatsperiode ab 5/2014 Rechtsstellung des 1. Bürgermeisters
- 4.1. Antrag der SPD-Fraktion Aschheim / Dornach vom 09.04.2013 Rechtsstellung des 1. Bürgermeisters ab dem 01.05.2014
- 4.2. Antrag der Freien Wähler Gruppe vom 10.04.2013 Rechtsstellung des 1. Bürgermeisters ab dem 01.05.2014
- 4.3. Aufhebung der bestehenden Satzung bezüglich eines ehrenamtlichen Bürgermeisters, Umwandlung vom Ehrenbeamten in einen hauptamtlichen Bürgermeister (Beamter auf Zeit) in der kommenden Amtsperiode ab dem 01.05.2014
- 5. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 5.1. Baumaßnahme: Erweiterung Kelten-Grundschule Landschaftsbauarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
- 5.2. Baumaßnahme: Haus der Musik Landschaftsbauarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
- 5.3. Baumaßnahme: Rathaus Anbau Süd Information
- 5.4. Baumaßnahme: Sportpark Aschheim / Weiterer Ausbau
- 5.4.1. Neues Sportheim mit Veranstaltungs- und Theatersaal einschl. Biergarten
- 5.4.1.1. Standortempfehlung
- 5.4.1.2. Einholung von Plangutachten
- 5.4.2. Bestehende Tennis-/Squashhalle Erfolgte Besichtigung / Weiteres Vorgehen
- 6. Bürgerhaus Dornach Umbau / Weiterer Ablauf - Treppe Nord - Eingang Süd - Außenaufzug Vergaben
- 7. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 7.1. Straßenbaumaßnahme: Fußgängerübergang mit Ampelanlage über die Münchner Straße auf Höhe St.-Emmeram-Straße / Herdweg Information
- 8. St. Emmeram Brunnen am Kirchenvorplatz Wandlösung Einholung von Entwürfen
- 9. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.04.2013
- 10. Verschiedenes
- 17.15 Uhr: Treffpunkt Rathaus / Carport Partnerschaftshaus
- Anbau Rathaus Süd - 17.30 Uhr: Sportpark Aschheim
- ehem. Tennis-/Squashhalle
- Standort neues Sportheim
- Erweiterung ECA-Halle, alternativ neue ECA-Halle (evtl. Verwendung bisherige ECA-Halle im Bauhof)
- Erweiterung Schützenstand (Tassilo-Schützen)
- Kunstrasenplatz / Kleinspielfelder
- Verlegung Bogenschießplatz - 18.30 Uhr: Gymnastik /Sporthalle im EG (in der ehem. FW-Gerätehalle Dornach)
- Sanitärräume / Ministrantenraum im UG
- VHS-Unterrichtsräume im 1. OG
- Treppe im ehem. Schlauchturm sowie Außenaufzug - 19.00 Uhr: Bürgerhaus Dornach
- Bürgersaal/Küche (Vollküche) /Abluft über Dachfirst
- neue Eingangssituation
- Mutter-Kind-Räume, neuer Chorraum im 1. OG
- zeitlicher Ablauf
Im Voraus finden folgende Besichtigungen statt:
Sitzung vom 24.04.2013 (Beginn: 19:00 Uhr)
Tagesordnung- 1. AFK-Geothermie GmbH
- 1.1. Weiterer Ausbau der Geothermie 2014/15/16 Erläuterung durch den Geschäftsführer der AFK-Geothermie GmbH
- 1.2. Glasfaserverbreitung in der Gemeinde Aschheim Zukünftige Glasfaserverlegung ohne Geothermieanschluss Information
- 2. Fortschreibung des Regionalplans München Kapitel B IV Wirtschaft und Dienstleistungen 2.8 Sicherung und Gewinnung von Bodenschätzen Vorranggebiet (VR) Kies 7836/1 in Aschheim Anhörung gemäß Art. 16 Abs. 5 Satz 1 Ziffer 1 BayLblP
- 3. Flächennutzungsplan der Gemeinde Aschheim
- 3.1. Flächennutzungsplan: 29. Änderung Beitrittsbeschluss zum Genehmigungsbescheid vom 20.03.2013
- 3.2. Flächennutzungsplan: 30. Änderung Beitrittsbeschluss zum Genehmigungsbescheid vom 20.032013
- 3.3. Sachlicher Teilflächennutzungsplan (lfd. Nr. 35) Flächen für Betriebe der gartenbaulichen Erzeugung Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
- 4. Sportparkanlage Aschheim
- 4.1. Gesamtgestaltung / Festlegung des Kunstrasenplatzes, des weiteren Parkplatzes, des Standortes des neuen Sportheimes und der späteren Sporthalle
- 4.2. Neugestaltung Sportheim Machbarkeitsstudie / Empfehlungen für die Planung
- 4.3. Bestehende Tennis-/Squashhalle Erfolgte weitere Untersuchung
- 4.4. Spätere Neugestaltung einer Sporthalle zwischen Tennishalle und Feststadl Machbarkeitsstudie<7li>
- 5. Kelten-Grundschule Aschheim
- 5.1. Erweiterung Südost (UG bis 3. OG) mit 5 Klassenräumen, Toiletten und Treppe Kosten / Baubeginn
- 5.2. Spätere Erweiterung Nord und Parkplatz an der Tannenstraße Erfolgte Untersuchung durch den Landschaftsarchitekten Franz
- 5.3. Außenanlagen / Schulsportflächen Kosten
- 6. Rathaus Anbau Süd Trauungszimmer, Besprechungszimmer, Büro Sachstand / Kosten
- 7. Haus der Musik Sachstand / Kosten
- 8. Bürgerhaus und Gymnastik-/Sporthalle in Dornach (ehemaliges FWGH) Ergänzte Planung / Sachstand / Kosten
- 9. Feuerwehrgerätehaus Aschheim Geplante Erweiterung 1. BA / 2. BA Sachstand
- 10. St.-Emmeram-Brunnen am Kirchenvorplatz Vorstellung der Modelle
- 11. Jahresrechnung 2012
- 12. Örtliche Rechnungsprüfung für das Jahr 2011 Bericht des Rechnungsprüfungsausschuss
- 13. Übertragung der Vergabeentscheidung für die Stromlieferung 2014-2016 für gemeindliche Gebäude und Straßenbeleuchtung auf die Ausschüsse bzw. den 1. Bürgermeister
- 14. Ausbau der Münchner Straße Schreiben der Gemeinde Aschheim vom 16.04.2013 an das Staatliche Bauamt Freising zur staatlichen Kostenbeteiligung wegen Beauflagung Nahtstellenbereich für den überörtlichen Lkw-Verkehr
- 15. Antrag des SPD-Ortsvereins Aschheim / Dornach vom 09.04.2013 Rechtsstellung des 1. Bürgermeisters ab dem 01.05.2014
- 16. Antrag der Freien Wähler Gruppe vom 10.04.2013 Rechtsstellung des 1.Bürgermeisters ab dem 01.05.2014
- 17. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.03.2013
- 18. Verschiedenes
- Hinweis: Sofern die GR-Sitzung am Mittwoch, 24.04.2013 nicht zu Ende geführt werden kann, wird diese am Donnerstag, 25.04.2013 um 18.30 Uhr weitergeführt!
Sitzung vom 12.03.2013 (Beginn: 19:00 Uhr)
Tagesordnung- 1. Sportpark Aschheim Weiteres Vorgehen / Information
- 2. Planfeststellungsverfahren
- 2.1. Planfeststellungsverfahren: Planfeststellung nach § 17 ff. FStrG i.V.m. Art. 72 BayVwVfG für das Vorhaben Bundesautobahn A 99 Ost Autobahnring München 8-streifiger Ausbau AK München-Nord und der AS Haar Bauabschnitt 1:. AK München-Nord bis AS Aschheim-lsmaning Strecken-km 24,500 bis Strecken-km 31,815; Information: Planfeststellungsbeschluss vom 14.01.2013
- 2.2. Planfeststellungsverfahren: Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für die Erweiterung des Umschlagbahnhofs München-Riem in der Landeshauptstadt München - Neubau einer Containerabstellanlage ("Lastdepot"); Information: Planfeststellungsbeschluss vom 21.01:2013
- 3. Flächennutzungsplan der Gemeinde Aschheim
- 3.1. Flächennutzungsplan: 33, Änderung Sportanlage Dornach 2 Wiederaufnahme des Verfahrens Beschluss zur Verfahrenseröffnung
- 4. Straßenbenennungen der Gemeinde Aschheim
- 4.1. Straßenbenennung: Baugebiet BPlan Nr. 141 südlich der Flurstraße, Teilfläche aus FlNr. 360
- 5. Verbesserung der Verkehrsführung Ortsverbindungsstraße Aschheim-Dornach (Münchner Straße Höhe Autokino)
- 6. Anträge von GR Stiffel
- 6.1. Antrag: Namensgebung "Marktplatz" vom 22.03.2010 und 01.11.2012
- 6.2. Antrag: "Nachverdichtungskonzept" vorn 19.11.2012
- 6.3. Antrag: "Elektrofahrzeuge" vom 19.11.2012
- 6.4. Antrag: "Fahrradfreundliche Gemeinde" vom 21.11.2012
- 7. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.02.2013
- 8. Verschiedenes
Sitzung vom 19.02.2013 (Beginn: 19:00 Uhr)
Tagesordnung- 1. Wasserrechtsverfahren Vollzug der Wassergesetze; Absenken von Grundwasser bei Grundwasserhochständen im Ortsteil Dornach durch die Radmer Kies GmbH & Co. KG
- 2. Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP); Anhörung zu den Änderungen des LEP-Entwurfs
- 3. Flächennutzungsplan der Gemeinde Aschheim
- 3.1. Flächennutzungsplan: Einwohnerentwicklung zum 31.12.2012
- 4. Verordnung für verkaufsoffene Sonntage anlässlich von Märkten
- 4.1. Ergänzung der gemeindlichen Verordnung
- 4.2. Anlass einer weiteren Verordnung
- 5. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 5.1. Straßenbauarbeiten: Baugebiet südl. Münchner Straße (Bürgermeister-Ruthus-Straße und Pfarrer-Fischer-Straße) sowie Baugebiet südlich der Flurstraße Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
- 6. Baumaßnahme der Gemeinde Aschheim Erweiterung Kindertagesstätte Watzmannstraße 40 Baumeisterarbeiten Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
- 7. Genehmigung der Sitzungsniederschrift der gemeinsamen Gemeinderatssitzung (AFK) vom 28.11.2012 und Genehmigung der GR-Sitzungsniederschriften vom 11.12.2012 und 05.02.2013
- 8. Verschiedenes
Sitzung vom 05.02.2013 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung- Hinweis: Der Film "Aschheim 2012" der Fa. Telemobil/Herr Schaudig wird um 19.30 Uhr gezeigt!
- 1. Haushalt 2013 einschließlich Finanzplanung 2014/2015/2016 und Stellenplan
- 2. AFK-Geothermie GmbH
- 2.1. Bericht des Geschäftsführers
- 2.2. Glasfaserversorgung für die Bürger Vorschlag der Gemeinde Aschheim
- 2.3. Weitere Eigenkapitalsicherung der AFK Vorschlag der Gemeinde Aschheim
- 2.4. Benennung Vertreter für die externen Aufsichtsratsmitglieder
- 3. Flächennutzungsplan der Gemeinde Aschheim
- 3.1. Flächennutzungsplan: 29. Änderung Erfolgte erneute Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 21.12.2012 bis 14.01.2013; Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Feststellungsbeschluss
- 3.2. Flächennutzungsplan: 30. Änderung Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 14.12.2012 bis 21.01.2013; Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Feststellungsbeschluss
- 3.3. Flächennutzungsplan: Einwohnerentwicklung zum 31.12.2012
- 4. Erweiterung der Kelten-Grundschule Aschheim Festlegung
- 5. Wasserrechtsverfahren Vollzug der Wassergesetze; Absenken von Grundwasser bei Grundwasserhochständen im Ortsteil Dornach durch die Radmer Kies GmbH & Co. KG
- 6. Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP); Anhörung zu den Änderungen des LEP-Entwurfs
- 7. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 7.1. Straßenbauarbeiten: Baugebiet südl. Münchner Straße (Bürgermeister-Ruthus-Straße und Pfarrer-Fischer-Straße) sowie Baugebiet südlich der Flurstraße Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
- 8. Anträge von GR Stiffel (zurückgestellt in GR 11.12.2012)
- 8.1. Antrag: Namensgebung "Marktplatz" vom 22.03.2010 und 01.11.2012
- 8.2. Antrag: "Nachverdichtungskonzept" vom 19.11.2012
- 8.4. Antrag: "Fahrradfreundliche Gemeinde" vom 21.11.2012
- 9. Genehmigung der Sitzungsniederschrift der gemeinsamen Gemeinderatssitzung (AFK) vom 28.11,2012 und Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 11.12.2012
- 10. Verschiedenes