Sommergespräch mit Florian Pronold

Ortsverein

Florian Pronold, Vorsitzender der Bayern SPD


Ein Artikel von Rainer Ehrenberger

Bei dem Besuch des Landesvorsitzenden der Bayern-SPD, Florian Pronold, in Aschheim, kamen neben der Bundespolitik auch Themen aus der Landespolitik zur Sprache.
Pronold geißelte die Vorhaben der schwarz-gelben Regierung in der Gesundheitspolitik.
Hier wird der Übergang zur Kopfpauschale eingeleitet. Die Leidtragenden dieser Politik werden die Rentnerinnen und Rentner und mittleren bis unteren Einkommensgruppen der Bevölkerung sein. Die SPD wird sich mit allen Mitteln wehren. Es ist zu begrüßen, dass nun mit der Wahl in NRW die absolute Mehrheit im Bundesrat gebrochen ist. Dort lässt sich einiges - wenn auch nicht alles - korrigieren.
Das Sparpaket geht zu Lasten der Schwächeren in unserer Gesellschaft. Während man die Vermögenden...

...verschont, schröpft man die mittleren und unteren Einkommensgruppen unseres Landes. Damit fördert man keine Solidarität, sondern spaltet die Gesellschaft. Besonders spüren werden das die Kommunen, denn sie werden die sozialen Probleme aufgelastet bekommen, trotz großer Finanznöte.
Auch die Landesregierung nahm Pronold hart ins Visier. Gerade die CDU/CSU behauptet immer wieder, die Sozis könnten mit Geld nicht umgehen. Aber was machen sie? Sie verzocken mehr als 3,5 Milliarden Euro mit der Hypo Group Alpe Adria - ein Deal zu Lasten der Steuerzahler. Bei den anderen Themen, sei es beim Nichtraucherschutz, der Bildungspolitik, den Energievorstellungen usw. hat sich die bayerische Landesregierung nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Im Anschluß an das Referat von Florian Pronold beteiligte sich eine große Zahl von Zuhörern an einer regen Diskussion.

aj

 
 
 

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