Sitzung vom 10.12.2020 (Beginn: 19:30 Uhr)
E N T F Ä L L T !
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.11.2020
- 3. Bauanträge
- 3.1. Bauantrag: Neubau eines Aussiedlerhofes / Tektur zum Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses mit Zimmern für Saisonarbeitskräfte südlich der Münchner Straße, FlNr. 376, Gemarkung Aschheim
- 3.2. Bauantrag: Neubau eines Aussiedlerhofes / Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Bergehalle; Aufstellung zweier mobiler Hühnerställe mit Wintergarten für je 650 Legehennen; Neubau einer Festmistlagerstätte südlich der Münchner Straße, FlNrn. 375 und 376, Gemarkung Aschheim
- 4. Bauleitplanung
- 4.1. Bebauungsplan: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 119/05 „Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 119 und 119/01, Gewerbegebiet westlich der Hermann-Hesse-Straße und nördlich der Eichendorffstraße“;
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung - 4.2. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplans für das Grundstück FlNr. 409/1 südlich der Hofstattstraße und eines Bebauungsplans für die Grundstücke FlNrn. 415 und 413 westlich der Münchner Straße; Herausnahme des Grundstücks FlNr. 410 westlich der Münchner Straße aus dem bisherigen Geltungsbereich
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung - 4.3. Bebauungsplan: Übersicht der Bebauungspläne der Gemeinde Aschheim bis 1990
- Kategorisierung - 4.4. 12. Änderung des Flächennutzungsplans und Grünordnungsplan Nr. 5 "Westlich der Mühlen"
Geänderter Planungsvorschlag
Billigungs- und Auslegungsbeschluss - 5. Rechnungsprüfung und Entlastung 2019
- 6. Beteiligungsbericht 2019 für die AFK Geothermie GmbH und die Baugesellschaft München-Land GmbH
aj
Sitzung vom 19.11.2020 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.10.2020
- 3. Bauleitplanung
- 3.1. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 057/01/07
"Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 057/01/01 und 057/01/06 für das Grundstück FlNr. 362/5 westlich der Karl-Hammerschmidt-Straße in Dornach"
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung - 3.2. 12. Änderung des Flächennutzungsplans und Grünordnungsplan Nr. 5
"Westlich der Mühlen"
Geänderter Planungsvorschlag
Billigungs- und Auslegungsbeschluss - 4. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallentsorgung in der Gemeinde Aschheim
- 5. AFK-Geothermie GmbH
Entlastung des Aufsichtsrates - 6. Anträge aus den Fraktionen
- 6.1. Anträge der Freien Wähler-Fraktion vom 15.05.2020
Erweiterung des Betreuten Wohnens - 6.2. Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 22.09.2020
Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Ausweisung des gemeindlichen Grundstückes südlich der Alpenstraße/östlich des Brecherspitzweges für die Erweiterung des betreuten Wohnens - 6.3. Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 22.10.2020
Erweiterung des Unterflurcontainers an der Tannenstraße - 6.4. Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 28.10.2020
Prüfantrag zum Grünflächenerhalt im Ortsinneren - 6.5. Antrag der Freien Wähler-Fraktion vom 08.11.2020
Aufhebung Sperrung der Pumptrack-Anlage, der Bolzplätze, der Basketballplätze und der Skateranlagen - 7. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 29.10.2020 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.10.2020
- 3. Übernahme von Entsorgungskosten für eingebautes Material aus einem ehemaligen Gemeindegrundstück
- 4. Personalangelegenheiten
Weitergewährung der Arbeitsmarktzulage - 5. Antrag der Freien Wähler-Fraktion vom 07.10.2020
Prüfung einer Fahrradüberdachung am Caritas Kindergarten Uttastraße - 6. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 08.10.2020 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.09.2020
- 3. 1. Nachtragshaushalt 2020
- 4. Kapitalisierte Einnahme aus einer Folgekostenvereinbarung
- 5. Anträge aus den Fraktionen
- 5.1. Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 22.09.2020
Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Ausweisung des gemeindlichen Grundstückes südlich der Alpenstraße/östlich des Brecherspitzweges für die Erweiterung des betreuten Wohnens - 5.2. Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 22.09.2020
Prüfantrag: Baumpatenschaft - 6. Verschiedenes
- Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt mit folgenden Themen:
- Grundstücksangelegenheiten - Personalangelegenheiten
- Gremienangelegenheit einer gemeindeeigenen GmbH
aj
Sitzung vom 24.09.2020 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.08.2020
- 3. Bauleitplanung
- 3.1. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 057/01/07
"Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 057/01/01 und 057/01/06 für das Grundstück FlNr. 362/5 westlich der Karl-Hammerschmidt-Straße in Dornach"
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung - 3.2. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 106/03
"Wohnbebauung westlich der Eichenstraße und südlich der Akazienstraße, FlNr. 1218/5 (bisher Gemeinbedarfsfläche)"
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung - 3.3. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 163
"Wohnbebauung zwischen Waldweg und Ismaninger Straße, südlich der Gartenstraße und nördlich der Rotkehlchenstraße"
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung - 3.4. 12. Änderung des Flächennutzungsplans und Grünordnungsplan Nr. 5 "Westlich der Mühlen"
Billigungs- und Auslegungsbeschluss - 4. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
Kelten-Grundschule Aschheim
Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
Sportgeräteausstattung
Vorbehandlung GR 23.07.2020 TOP 8.3 GR 27.08.2020 Verschiedenes - 5. Antrag der FW-Fraktion vom 25.08.2020 auf Nachprüfung des Beschlusses des TOP 3.3 (beschließend) aus der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom 18.08.2020 "Bauantrag: Errichtung eines Anbaus an ein Reiheneckhaus, Ismaninger Straße 37, FlNrn. 2122, 1379/63 und 1379/57, Gemarkung Aschheim"
- 6. Anträge aus den Fraktionen
- 6.1. Antrag der FW-Fraktion vom 25.11.2019
Aufstellung von Notrufsäulen bzw. Notrufkästen mit Defibrillatoren im Gemeindegebiet
Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung - 6.2. Antrag der FW-Fraktion vom 07.07.2020 bzw. 06.09.2020
Antrag auf Bekanntgabe der Ergebnisse der Prüfung von Altstraßen - 6.3. Antrag der FW-Fraktion vom 06.09.2020
Auskunftsantrag zum Stellplatzbedarf des Bauvorhabens "Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 057/01/01 und 057/01/06 für das Grundstück FlNr. 362/5 westlich der Karl-Hammerschmidt-Straße in Dornach“ - 6.4. Antrag der CSU-Fraktion vom 24.08.2020
Prüfung von weiteren Fahrradständern an Bushaltestellen im Gemeindegebiet - 6.5. Antrag der CSU-Fraktion vom 01.09.2020
Errichtung von Wohnungen für Einheimische Junioren, Senioren und Familien - 6.6. Antrag der CSU-Fraktion vom 01.09.2020
Prüfung der technischen Ausstattung der Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen - 6.7. Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 05.09.2020
Nutzung der Abrissfläche des Hausmeisterbungalows als Grünfläche - 6.8. Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 06.09.2020
Kein Glyphosat auf gemeindeeigenen Flächen - 6.9. Antrag der GRÜNEN-Fraktion und der SPD-Gemeinderäte vom 08.09.2020
Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e. V. (AGFK) - 7. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 27.08.2020 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.07.2020
- 3. Bauleitplanung
- 3.1. Bauleitplanung
Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 057/01/07 "Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 057/01/01 und 057/01/06 für das Grundstück FlNr. 362/5 westlich der Karl-Hammerschmidt-Straße in Dornach"
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung - 3.2. Bauleitplanung
45. Änderung des Flächennutzungsplans (Bereich südlich Realschule, Erweiterung der Gemeinbedarfsfläche für den Schulcampus)
Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 19.06.2020 bis 20.07.2020
Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
Feststellungsbeschluss - 3.3. Bauleitplanung
12. Änderung des Flächennutzungsplans und Grünordnungsplan Nr. 5 "Westlich der Mühlen"
Billigungs- und Auslegungsbeschluss - 3.4. Bauleitplanung
Bebauungsplan: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 015/09/01
„Änderung des Bebauungsplans Nr. 015/09 in Wohnbauflächen östlich der Ismaninger Straße, südlich der Weidachstraße, westlich der Sternstraße und nördlich der bestehenden Bebauung an der Industriestraße"
Erfolgte erneute Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 08.05.2020 bis 25.05.2020
Satzungsbeschluss - 3.5. Bauleitplanung
Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 085/06 „Frachtpostzentrum südlich der Eichendorffstraße mit Untertunnelung und Überbrückung der Klausnerstraße - Änderung der Bebauungspläne 085, 085/01, 085/02, 085/04, 085/05, 135 sowie 156"
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung - 4. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 4.1. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
Trockenbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 4.2. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
Estricharbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 4.3. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
Ganzglasbrüstungen
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 4.4. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
Malerarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 5. Straßenbaumaßnahme: Ismaninger Straße - barrierefreier Umbau der Bushaltestellen "Weidachstraße"
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 6. Errichtung E-Ladestationen Festlegung Ausschreibungskriterien
- 7. Bestellung der 3. Bürgermeisterin zur Eheschließungsstandesbeamtin
- 8. Anträge aus den Fraktionen
- 8.1. Anträge aus den Fraktionen
Antrag der FW-Fraktion vom 24.07.2020
Antrag zur Prüfung eines Sicherungskonzepts für Fußgänger und Radfahrer - 8.2. Anträge aus den Fraktionen
Antrag der FW-Fraktion vom 01.08.2020
Vorgehensweise bei Baumfällungen - 8.3. Anträge aus den Fraktionen
Antrag der Grünen-Fraktion vom 06.08.2020
Ersatzpflanzungen für die gefällten Bäume an der Münchner Straße zwischen Aschheim und Dornach im Verhältnis 1:5 - 8.4. Anträge aus den Fraktionen
Antrag der SPD Aschheim / Dornach vom 07.08.2020
Infrastruktur beim Pumptrackgelände: Trinkwasserbrunnen und Beleuchtung - 9. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 23.07.2020 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 18.06.2020 und 30.06.2020
- 3. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat
- 4. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
- 5. Jahresrechnung 2019
- 6. Grundsätze für Geldanlagen und die Verwaltung der Kassenmittel
- 7. Bauleitplanung
- 7.1. Antrag auf Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für die Grundstücke FlNrn. 1388 und 1388/1 der Gemarkung Aschheim
- 7.2. Bebauungsplan: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 028/01
„Erholungsgebiet Heimstettener See – 1. Änderung"
Erfolgte erneute Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 08.05.2020 bis 25.05.2020
Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
Satzungsbeschluss - 7.3. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 162
"Wohnbebauung am Heimstettner Weg, östlich des Heimstettner Wegs und südlich der Alpenstraße"
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung - 8. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 8.1. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
Neubau Hausmeisterhaus
Baumeisterarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 8.2. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
Prallwände
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 8.3. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
Sportgeräteausstattung
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 8.4. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
Trennvorhänge
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 8.5. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
Sportboden
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 9. Zustimmung zur Machbarkeitsstudie des Landkreises München zur Errichtung einer Entlastungsstraße als Parallele entlang der A99
- 10. Überörtliche Verkehrsplanung im Raum München Ost
Beschluss über die Abschlusserklärung - 11. Ersatzbeschaffung Feuerwehrfahrzeuge für die Freiwilligen Feuerwehren Aschheim und Dornach - Freiwillige Feuerwehr Dornach
Ersatzbeschaffung Löschgruppenfahrzeug LF 20 für Löschgruppenfahrzeug LF 16/12
Vergabe - 12. Förderprogramm zur Energieeinsparung
Änderung der Richtlinie - 13. Sonderförderprogramm für die Bezuschussung von Pedelecs, Lastenpedelecs und Lastenräder
Verlängerung und Änderung der Richtlinie - 14. Anträge aus Fraktionen
- 14.1. Antrag der CSU-Fraktion vom 18.06.2020
Erstellung einer Prioritätenliste für die Gemeinde Aschheim und Dornach - 14.2. Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 25.06.2020
Wirecard Insolvenzantrag: Bebauung des Abschlussgrünes nordöstlich des Einsteinrings mit einem Parkhaus - 14.3. Antrag der FW-Fraktion vom 07.07.2020
Antrag auf Bekanntgabe der Ergebnisse der Prüfung von Altstraßen - 15. Verschiedenes
- Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt mit folgenden Themen:
- Grundstücksangelegenheiten
- Finanzangelegenheit der AFK Geothermie GmbH
aj
Sitzung vom 30.06.2020 (Beginn: 18:00 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Wirecard AG
Insolvenzantrag vom 25.06.2020
Informationen zu den Auswirkungen auf die Gemeinde Aschheim
aj
Sitzung vom 18.06.2020 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 23.04.2020 und 07.05.2020
- 3. Bauleitplanung
Bebauungsplan: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 085/05
„Teiländerung und Erweiterung der Bebauungspläne Nrn. 085, 085/01, 085/02 und 085/04 - Umbau der Hof- und Verkehrsflächen und Erweiterung des Betriebsgeländes des Frachtpostzentrums in Aschheim“
Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 13.03.2020 bis 14.04.2020
Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
Satzungsbeschluss - 4. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 4.1. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
Abdichtungsarbeiten Los 1 Sporthalle
Erfolgte Ausschreibung/Vergabe - 4.2. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
Fassadenbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung/Vergabe - 4.3. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
Gebäudeleittechnik
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 5. Festlegungen für die Bürgermeister
- 5.1. Dienstaufwandsentschädigung für den Ersten Bürgermeister
- 5.2. Entschädigung für den weiteren Zweiten Bürgermeister
- 5.3. Entschädigung für die weitere Dritte Bürgermeisterin
- 5.4. Reisekostenregelung für den Ersten Bürgermeister
- 6. Festlegung von Sonderregelungen in abgaberechtlichen Tatbeständen zur Abmilderung wirtschaftlicher Folgen aufgrund der Corona-Pandemie
- 7. Haushaltssicherungskonzept
Information - 8. Anträge der Freien Wähler-Fraktion
- 8.1. Anträge vom 15.05.2020 hinsichtlich des Abrisses des Rathausaltbaus und Rathausneubaus
- 8.2. Anträge vom 15.05.2020 hinsichtlich der Erweiterung des Betreuten Wohnens
- 8.3. Antrag vom 25.05.2020 hinsichtlich Sportparkplanung Aschheim – Neubau Sportheim
- 9. Anträge der GRÜNEN-Fraktion
- 9.1. Antrag vom 08.06.2020 hinsichtlich Änderung der Geschäftsordnung vom 07.05.2020
- 9.2. Antrag vom 08.06.2020 hinsichtlich des Abrisses und Neubaus des Hausmeisterbungalows an der Kelten-Grundschule
- 10. Anträge der SPD Aschheim / Dornach
- 10.1. Antrag vom 08.06.2020 hinsichtlich Artenschutz auf gemeindlichen Grünflächen
(Kreiselbepflanzung und Grünpflege durch den Bauhof) - 10.2. Antrag vom 08.06.2020 hinsichtlich Genossenschaftlicher Wohnungsbau für Bürger*innen und Gemeindebedienstete
- 11. Verschiedenes
- Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt mit folgenden Themen:
- Vorstellung Gewerbeansiedlungswunsch
- Vorstellung Gewerbeerweiterungswunsch
- Grundstücksangelegenheiten
aj
Sitzung vom 07.05.2020 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 2. Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder
- 3. Eintrag der Gemeinderäte in das Goldene Buch der Gemeinde Aschheim
- 4. Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister
- 5. Wahl 2. Bürgermeister/in
- 6. Wahl 3. Bürgermeister/in
- 7. Vereidigung der weiteren Bürgermeister
- 8. Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
- 9. Geschäftsordnung für den Gemeinderat
- 10. Benennung der Gemeinderatsmitglieder für die Ausschüsse
- 11. Entsendung von Vertretern in andere Organisationen und Einrichtungen
- 12. Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten
aj
Sitzung vom 23.04.2020 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Ehrungen
- 2. Bestattungswesen
- 2.1. 4. Satzung zur Änderung der Satzung über das Bestattungswesen der Gemeinde Aschheim (Friedhofssatzung)
- 2.2. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Friedhöfe und Leichenhäuser der Gemeinde Aschheim sowie für die damit im Zusammenhang stehenden Amtshandlungen
(Friedhofsgebührensatzung) - 3. 45. Änderung des Flächennutzungsplans (Bereich südlich Realschule, Erweiterung der Gemeinbedarfsfläche für den Schulcampus)
Erfolgte frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 23.01.2020 bis 02.03.2020;
Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen;
Billigungs- und Auslegungsbeschluss - 4. Bauanträge
- 4.1. Information über Bauanträge die gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 der Geschäftsordnung der Gemeinde Aschheim in die Zuständigkeit des 1. Bürgermeisters fallen
- 5. Straßenbaumaßnahme: Sanierung und Umbau der Dorfstraße
Straßenbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 6. Gemeindefriedhof Aschheim
Erweiterung Kolumbarium
Landschaftsbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 7. Nachgenehmigung von Angelegenheiten, die der 1. Bürgermeister in Zuständigkeit gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 6 Geschäftsordnung der Gemeinde Aschheim („dringliche Anordnungen und unaufschiebbare Geschäfte“) erledigt hat
- 8. Antrag der FW-Fraktion vom 06.03.2020 zum Vergabeverfahren mit Lösungsvorschlägen
Teil-Ersatzneubau und Erweiterung Rathaus Aschheim - 9. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom BA 11.02.2020, GR 20.02.2020 und HA 10.03.2020
- 10. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 20.02.2020 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 1.1. Neubau Rathaus
Beschluss des durch die Projektgruppe "Rathausneubau" festgelegten Raumprogramms - 1.2. Neubau Rathaus
Erläuterung von Eckpunkten zur Aufgabenstellung des VgV-Verfahrens durch das Büro Kellerer und Kellerer - 1.3. Kelten-Grundschule Aschheim
Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
Festlegung Fassadenvarianten Sporthalle
Ausführungsplanung Hausmeisterhaus
Vorstellung durch den Architekten, Herrn Markus Heilmaier - 1.4. Kelten-Grundschule Aschheim
Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
Fassadenelemente in Holz/Aluminium
Erfolgte Ausschreibung/Vergabe - 1.5. Kelten-Grundschule Aschheim
Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
Zimmerer- und Holzbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung/Vergabe - 1.6. Erweiterung Caritas-Kinderhaus St. Emmeram um 2 Kindergruppen
Landschaftsbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung/Vergabe - 2. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 2.1. Fertigstellung des Straßenoberbaus der Erschließungsstraßen B-Plan 130, 132 und 145
Vergabe der Straßenbauarbeiten - 2.2. Sanierung Einsteinring 2. Teilstück
vom ehemaligen Wendehammer bis Einsteinring Hs.-Nr. 14 inklusive barrierefreier Umbau von 2 Bushaltestellen
Vergabe der Straßenbauarbeiten - 3. Anträge der CSU-Fraktion vom 18.01.2020
- 3.1. Erweiterung der Förderungen für Photovoltaikanlagen und Stromspeicher
- 3.2. Errichtung von öffentlichen Ladestationen für Elektroautos (Wallboxen) im Gemeindegebiet
- 4. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.01.2020
- 5. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 23.01.2020 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 1.1. Neubau Rathaus
Beschluss des durch die Projektgruppe "Rathausneubau" festgelegten Raumprogramms - 1.2. Neubau Rathaus
Erläuterung von Eckpunkten zur Aufgabenstellung des VgV-Verfahrens durch das Büro Kellerer und Kellerer - 1.3. Erweiterung Friedhof Aschheim
Entwurf zur Errichtung eines Kolumbariums - 1.4. Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach des Bürogebäudes am Bauhof
- 2. Beteiligungsbericht Baugesellschaft München-Land GmbH für das Wirtschaftsjahr 2018
- 3. Antrag der SPD-Fraktion vom 07.01.2020
Verbot von Laubbläsern und Laubsaugern im Gemeindegebiet - 4. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.12.2019
- 5. Verschiedenes
aj