Sitzungen 2020

Sitzung vom 10.12.2020 (Beginn: 19:30 Uhr)

E N T F Ä L L T !

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.11.2020
  • 3. Bauanträge
  • 3.1. Bauantrag: Neubau eines Aussiedlerhofes / Tektur zum Neubau eines Betriebsleiterwohnhauses mit Zimmern für Saisonarbeitskräfte südlich der Münchner Straße, FlNr. 376, Gemarkung Aschheim
  • 3.2. Bauantrag: Neubau eines Aussiedlerhofes / Neubau einer landwirtschaftlichen Maschinen- und Bergehalle; Aufstellung zweier mobiler Hühnerställe mit Wintergarten für je 650 Legehennen; Neubau einer Festmistlagerstätte südlich der Münchner Straße, FlNrn. 375 und 376, Gemarkung Aschheim
  • 4. Bauleitplanung
  • 4.1. Bebauungsplan: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 119/05 „Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 119 und 119/01, Gewerbegebiet westlich der Hermann-Hesse-Straße und nördlich der Eichendorffstraße“;
    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 4.2. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplans für das Grundstück FlNr. 409/1 südlich der Hofstattstraße und eines Bebauungsplans für die Grundstücke FlNrn. 415 und 413 westlich der Münchner Straße; Herausnahme des Grundstücks FlNr. 410 westlich der Münchner Straße aus dem bisherigen Geltungsbereich
    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 4.3. Bebauungsplan: Übersicht der Bebauungspläne der Gemeinde Aschheim bis 1990
    - Kategorisierung
  • 4.4. 12. Änderung des Flächennutzungsplans und Grünordnungsplan Nr. 5 "Westlich der Mühlen"
    Geänderter Planungsvorschlag
    Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  • 5. Rechnungsprüfung und Entlastung 2019
  • 6. Beteiligungsbericht 2019 für die AFK Geothermie GmbH und die Baugesellschaft München-Land GmbH

aj

Sitzung vom 19.11.2020 (Beginn: 19:30 Uhr)

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.10.2020
  • 3. Bauleitplanung
  • 3.1. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 057/01/07
    "Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 057/01/01 und 057/01/06 für das Grundstück FlNr. 362/5 westlich der Karl-Hammerschmidt-Straße in Dornach"
    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 3.2. 12. Änderung des Flächennutzungsplans und Grünordnungsplan Nr. 5
    "Westlich der Mühlen"
    Geänderter Planungsvorschlag
    Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  • 4. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die öffentliche Abfallentsorgung in der Gemeinde Aschheim
  • 5. AFK-Geothermie GmbH
    Entlastung des Aufsichtsrates
  • 6. Anträge aus den Fraktionen
  • 6.1. Anträge der Freien Wähler-Fraktion vom 15.05.2020
    Erweiterung des Betreuten Wohnens
  • 6.2. Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 22.09.2020
    Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Ausweisung des gemeindlichen Grundstückes südlich der Alpenstraße/östlich des Brecherspitzweges für die Erweiterung des betreuten Wohnens
  • 6.3. Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 22.10.2020
    Erweiterung des Unterflurcontainers an der Tannenstraße
  • 6.4. Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 28.10.2020
    Prüfantrag zum Grünflächenerhalt im Ortsinneren
  • 6.5. Antrag der Freien Wähler-Fraktion vom 08.11.2020
    Aufhebung Sperrung der Pumptrack-Anlage, der Bolzplätze, der Basketballplätze und der Skateranlagen
  • 7. Verschiedenes

aj

Sitzung vom 29.10.2020 (Beginn: 19:30 Uhr)

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 08.10.2020
  • 3. Übernahme von Entsorgungskosten für eingebautes Material aus einem ehemaligen Gemeindegrundstück
  • 4. Personalangelegenheiten
    Weitergewährung der Arbeitsmarktzulage
  • 5. Antrag der Freien Wähler-Fraktion vom 07.10.2020
    Prüfung einer Fahrradüberdachung am Caritas Kindergarten Uttastraße
  • 6. Verschiedenes

aj

Sitzung vom 08.10.2020 (Beginn: 19:30 Uhr)

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.09.2020
  • 3. 1. Nachtragshaushalt 2020
  • 4. Kapitalisierte Einnahme aus einer Folgekostenvereinbarung
  • 5. Anträge aus den Fraktionen
  • 5.1. Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 22.09.2020
    Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Ausweisung des gemeindlichen Grundstückes südlich der Alpenstraße/östlich des Brecherspitzweges für die Erweiterung des betreuten Wohnens
  • 5.2. Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 22.09.2020
    Prüfantrag: Baumpatenschaft
  • 6. Verschiedenes
  • Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt mit folgenden Themen:
    - Grundstücksangelegenheiten - Personalangelegenheiten
    - Gremienangelegenheit einer gemeindeeigenen GmbH

aj

Sitzung vom 24.09.2020 (Beginn: 19:30 Uhr)

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 27.08.2020
  • 3. Bauleitplanung
  • 3.1. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 057/01/07
    "Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 057/01/01 und 057/01/06 für das Grundstück FlNr. 362/5 westlich der Karl-Hammerschmidt-Straße in Dornach"
    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 3.2. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 106/03
    "Wohnbebauung westlich der Eichenstraße und südlich der Akazienstraße, FlNr. 1218/5 (bisher Gemeinbedarfsfläche)"
    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 3.3. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 163
    "Wohnbebauung zwischen Waldweg und Ismaninger Straße, südlich der Gartenstraße und nördlich der Rotkehlchenstraße"
    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 3.4. 12. Änderung des Flächennutzungsplans und Grünordnungsplan Nr. 5 "Westlich der Mühlen"
    Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  • 4. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
    Kelten-Grundschule Aschheim
    Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
    Sportgeräteausstattung
    Vorbehandlung GR 23.07.2020 TOP 8.3 GR 27.08.2020 Verschiedenes
  • 5. Antrag der FW-Fraktion vom 25.08.2020 auf Nachprüfung des Beschlusses des TOP 3.3 (beschließend) aus der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom 18.08.2020 "Bauantrag: Errichtung eines Anbaus an ein Reiheneckhaus, Ismaninger Straße 37, FlNrn. 2122, 1379/63 und 1379/57, Gemarkung Aschheim"
  • 6. Anträge aus den Fraktionen
  • 6.1. Antrag der FW-Fraktion vom 25.11.2019
    Aufstellung von Notrufsäulen bzw. Notrufkästen mit Defibrillatoren im Gemeindegebiet
    Ergebnis der Prüfung durch die Verwaltung
  • 6.2. Antrag der FW-Fraktion vom 07.07.2020 bzw. 06.09.2020
    Antrag auf Bekanntgabe der Ergebnisse der Prüfung von Altstraßen
  • 6.3. Antrag der FW-Fraktion vom 06.09.2020
    Auskunftsantrag zum Stellplatzbedarf des Bauvorhabens "Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 057/01/01 und 057/01/06 für das Grundstück FlNr. 362/5 westlich der Karl-Hammerschmidt-Straße in Dornach“
  • 6.4. Antrag der CSU-Fraktion vom 24.08.2020
    Prüfung von weiteren Fahrradständern an Bushaltestellen im Gemeindegebiet
  • 6.5. Antrag der CSU-Fraktion vom 01.09.2020
    Errichtung von Wohnungen für Einheimische Junioren, Senioren und Familien
  • 6.6. Antrag der CSU-Fraktion vom 01.09.2020
    Prüfung der technischen Ausstattung der Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen
  • 6.7. Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 05.09.2020
    Nutzung der Abrissfläche des Hausmeisterbungalows als Grünfläche
  • 6.8. Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 06.09.2020
    Kein Glyphosat auf gemeindeeigenen Flächen
  • 6.9. Antrag der GRÜNEN-Fraktion und der SPD-Gemeinderäte vom 08.09.2020
    Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern e. V. (AGFK)
  • 7. Verschiedenes

aj

Sitzung vom 27.08.2020 (Beginn: 19:30 Uhr)

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.07.2020
  • 3. Bauleitplanung
  • 3.1. Bauleitplanung
    Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 057/01/07 "Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 057/01/01 und 057/01/06 für das Grundstück FlNr. 362/5 westlich der Karl-Hammerschmidt-Straße in Dornach"
    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 3.2. Bauleitplanung
    45. Änderung des Flächennutzungsplans (Bereich südlich Realschule, Erweiterung der Gemeinbedarfsfläche für den Schulcampus)
    Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 19.06.2020 bis 20.07.2020
    Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
    Feststellungsbeschluss
  • 3.3. Bauleitplanung
    12. Änderung des Flächennutzungsplans und Grünordnungsplan Nr. 5 "Westlich der Mühlen"
    Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  • 3.4. Bauleitplanung
    Bebauungsplan: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 015/09/01
    „Änderung des Bebauungsplans Nr. 015/09 in Wohnbauflächen östlich der Ismaninger Straße, südlich der Weidachstraße, westlich der Sternstraße und nördlich der bestehenden Bebauung an der Industriestraße"
    Erfolgte erneute Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 08.05.2020 bis 25.05.2020
    Satzungsbeschluss
  • 3.5. Bauleitplanung
    Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 085/06 „Frachtpostzentrum südlich der Eichendorffstraße mit Untertunnelung und Überbrückung der Klausnerstraße - Änderung der Bebauungspläne 085, 085/01, 085/02, 085/04, 085/05, 135 sowie 156"
    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 4. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
  • 4.1. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
    Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
    Trockenbauarbeiten
    Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 4.2. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
    Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
    Estricharbeiten
    Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 4.3. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
    Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
    Ganzglasbrüstungen
    Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 4.4. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
    Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
    Malerarbeiten
    Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 5. Straßenbaumaßnahme: Ismaninger Straße - barrierefreier Umbau der Bushaltestellen "Weidachstraße"
    Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 6. Errichtung E-Ladestationen Festlegung Ausschreibungskriterien
  • 7. Bestellung der 3. Bürgermeisterin zur Eheschließungsstandesbeamtin
  • 8. Anträge aus den Fraktionen
  • 8.1. Anträge aus den Fraktionen
    Antrag der FW-Fraktion vom 24.07.2020
    Antrag zur Prüfung eines Sicherungskonzepts für Fußgänger und Radfahrer
  • 8.2. Anträge aus den Fraktionen
    Antrag der FW-Fraktion vom 01.08.2020
    Vorgehensweise bei Baumfällungen
  • 8.3. Anträge aus den Fraktionen
    Antrag der Grünen-Fraktion vom 06.08.2020
    Ersatzpflanzungen für die gefällten Bäume an der Münchner Straße zwischen Aschheim und Dornach im Verhältnis 1:5
  • 8.4. Anträge aus den Fraktionen
    Antrag der SPD Aschheim / Dornach vom 07.08.2020
    Infrastruktur beim Pumptrackgelände: Trinkwasserbrunnen und Beleuchtung
  • 9. Verschiedenes

aj

Sitzung vom 23.07.2020 (Beginn: 19:30 Uhr)

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 18.06.2020 und 30.06.2020
  • 3. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat
  • 4. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
  • 5. Jahresrechnung 2019
  • 6. Grundsätze für Geldanlagen und die Verwaltung der Kassenmittel
  • 7. Bauleitplanung
  • 7.1. Antrag auf Erlass einer Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für die Grundstücke FlNrn. 1388 und 1388/1 der Gemarkung Aschheim
  • 7.2. Bebauungsplan: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 028/01
    „Erholungsgebiet Heimstettener See – 1. Änderung"
    Erfolgte erneute Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 08.05.2020 bis 25.05.2020
    Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
    Satzungsbeschluss
  • 7.3. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 162
    "Wohnbebauung am Heimstettner Weg, östlich des Heimstettner Wegs und südlich der Alpenstraße"
    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 8. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
  • 8.1. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
    Neubau Hausmeisterhaus
    Baumeisterarbeiten
    Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 8.2. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
    Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
    Prallwände
    Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 8.3. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
    Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
    Sportgeräteausstattung
    Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 8.4. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
    Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
    Trennvorhänge
    Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 8.5. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
    Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
    Sportboden
    Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 9. Zustimmung zur Machbarkeitsstudie des Landkreises München zur Errichtung einer Entlastungsstraße als Parallele entlang der A99
  • 10. Überörtliche Verkehrsplanung im Raum München Ost
    Beschluss über die Abschlusserklärung
  • 11. Ersatzbeschaffung Feuerwehrfahrzeuge für die Freiwilligen Feuerwehren Aschheim und Dornach - Freiwillige Feuerwehr Dornach
    Ersatzbeschaffung Löschgruppenfahrzeug LF 20 für Löschgruppenfahrzeug LF 16/12
    Vergabe
  • 12. Förderprogramm zur Energieeinsparung
    Änderung der Richtlinie
  • 13. Sonderförderprogramm für die Bezuschussung von Pedelecs, Lastenpedelecs und Lastenräder
    Verlängerung und Änderung der Richtlinie
  • 14. Anträge aus Fraktionen
  • 14.1. Antrag der CSU-Fraktion vom 18.06.2020
    Erstellung einer Prioritätenliste für die Gemeinde Aschheim und Dornach
  • 14.2. Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 25.06.2020
    Wirecard Insolvenzantrag: Bebauung des Abschlussgrünes nordöstlich des Einsteinrings mit einem Parkhaus
  • 14.3. Antrag der FW-Fraktion vom 07.07.2020
    Antrag auf Bekanntgabe der Ergebnisse der Prüfung von Altstraßen
  • 15. Verschiedenes
  • Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt mit folgenden Themen:
    - Grundstücksangelegenheiten
    - Finanzangelegenheit der AFK Geothermie GmbH

aj

Sitzung vom 30.06.2020 (Beginn: 18:00 Uhr)

Tagesordnung

  • 1. Wirecard AG
    Insolvenzantrag vom 25.06.2020
    Informationen zu den Auswirkungen auf die Gemeinde Aschheim

aj

Sitzung vom 18.06.2020 (Beginn: 19:30 Uhr)

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 23.04.2020 und 07.05.2020
  • 3. Bauleitplanung
    Bebauungsplan: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 085/05
    „Teiländerung und Erweiterung der Bebauungspläne Nrn. 085, 085/01, 085/02 und 085/04 - Umbau der Hof- und Verkehrsflächen und Erweiterung des Betriebsgeländes des Frachtpostzentrums in Aschheim“
    Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 13.03.2020 bis 14.04.2020
    Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen
    Satzungsbeschluss
  • 4. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
  • 4.1. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
    Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
    Abdichtungsarbeiten Los 1 Sporthalle
    Erfolgte Ausschreibung/Vergabe
  • 4.2. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
    Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
    Fassadenbauarbeiten
    Erfolgte Ausschreibung/Vergabe
  • 4.3. Baumaßnahme: Kelten-Grundschule Aschheim
    Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
    Gebäudeleittechnik
    Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 5. Festlegungen für die Bürgermeister
  • 5.1. Dienstaufwandsentschädigung für den Ersten Bürgermeister
  • 5.2. Entschädigung für den weiteren Zweiten Bürgermeister
  • 5.3. Entschädigung für die weitere Dritte Bürgermeisterin
  • 5.4. Reisekostenregelung für den Ersten Bürgermeister
  • 6. Festlegung von Sonderregelungen in abgaberechtlichen Tatbeständen zur Abmilderung wirtschaftlicher Folgen aufgrund der Corona-Pandemie
  • 7. Haushaltssicherungskonzept
    Information
  • 8. Anträge der Freien Wähler-Fraktion
  • 8.1. Anträge vom 15.05.2020 hinsichtlich des Abrisses des Rathausaltbaus und Rathausneubaus
  • 8.2. Anträge vom 15.05.2020 hinsichtlich der Erweiterung des Betreuten Wohnens
  • 8.3. Antrag vom 25.05.2020 hinsichtlich Sportparkplanung Aschheim – Neubau Sportheim
  • 9. Anträge der GRÜNEN-Fraktion
  • 9.1. Antrag vom 08.06.2020 hinsichtlich Änderung der Geschäftsordnung vom 07.05.2020
  • 9.2. Antrag vom 08.06.2020 hinsichtlich des Abrisses und Neubaus des Hausmeisterbungalows an der Kelten-Grundschule
  • 10. Anträge der SPD Aschheim / Dornach
  • 10.1. Antrag vom 08.06.2020 hinsichtlich Artenschutz auf gemeindlichen Grünflächen
    (Kreiselbepflanzung und Grünpflege durch den Bauhof)
  • 10.2. Antrag vom 08.06.2020 hinsichtlich Genossenschaftlicher Wohnungsbau für Bürger*innen und Gemeindebedienstete
  • 11. Verschiedenes
  • Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt mit folgenden Themen:
    - Vorstellung Gewerbeansiedlungswunsch
    - Vorstellung Gewerbeerweiterungswunsch
    - Grundstücksangelegenheiten

aj

Sitzung vom 07.05.2020 (Beginn: 19:30 Uhr)

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder
  • 3. Eintrag der Gemeinderäte in das Goldene Buch der Gemeinde Aschheim
  • 4. Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister
  • 5. Wahl 2. Bürgermeister/in
  • 6. Wahl 3. Bürgermeister/in
  • 7. Vereidigung der weiteren Bürgermeister
  • 8. Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
  • 9. Geschäftsordnung für den Gemeinderat
  • 10. Benennung der Gemeinderatsmitglieder für die Ausschüsse
  • 11. Entsendung von Vertretern in andere Organisationen und Einrichtungen
  • 12. Bestellung des 1. Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten

aj

Sitzung vom 23.04.2020 (Beginn: 19:30 Uhr)

Tagesordnung

  • 1. Ehrungen
  • 2. Bestattungswesen
  • 2.1. 4. Satzung zur Änderung der Satzung über das Bestattungswesen der Gemeinde Aschheim (Friedhofssatzung)
  • 2.2. 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der gemeindlichen Friedhöfe und Leichenhäuser der Gemeinde Aschheim sowie für die damit im Zusammenhang stehenden Amtshandlungen
    (Friedhofsgebührensatzung)
  • 3. 45. Änderung des Flächennutzungsplans (Bereich südlich Realschule, Erweiterung der Gemeinbedarfsfläche für den Schulcampus)
    Erfolgte frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 23.01.2020 bis 02.03.2020;
    Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen;
    Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  • 4. Bauanträge
  • 4.1. Information über Bauanträge die gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 4 der Geschäftsordnung der Gemeinde Aschheim in die Zuständigkeit des 1. Bürgermeisters fallen
  • 5. Straßenbaumaßnahme: Sanierung und Umbau der Dorfstraße
    Straßenbauarbeiten
    Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 6. Gemeindefriedhof Aschheim
    Erweiterung Kolumbarium
    Landschaftsbauarbeiten
    Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 7. Nachgenehmigung von Angelegenheiten, die der 1. Bürgermeister in Zuständigkeit gemäß § 12 Abs. 1 Nr. 6 Geschäftsordnung der Gemeinde Aschheim („dringliche Anordnungen und unaufschiebbare Geschäfte“) erledigt hat
  • 8. Antrag der FW-Fraktion vom 06.03.2020 zum Vergabeverfahren mit Lösungsvorschlägen
    Teil-Ersatzneubau und Erweiterung Rathaus Aschheim
  • 9. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom BA 11.02.2020, GR 20.02.2020 und HA 10.03.2020
  • 10. Verschiedenes

aj

Sitzung vom 20.02.2020 (Beginn: 19:30 Uhr)

Tagesordnung

  • 1. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
  • 1.1. Neubau Rathaus
    Beschluss des durch die Projektgruppe "Rathausneubau" festgelegten Raumprogramms
  • 1.2. Neubau Rathaus
    Erläuterung von Eckpunkten zur Aufgabenstellung des VgV-Verfahrens durch das Büro Kellerer und Kellerer
  • 1.3. Kelten-Grundschule Aschheim
    Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
    Festlegung Fassadenvarianten Sporthalle
    Ausführungsplanung Hausmeisterhaus
    Vorstellung durch den Architekten, Herrn Markus Heilmaier
  • 1.4. Kelten-Grundschule Aschheim
    Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
    Fassadenelemente in Holz/Aluminium
    Erfolgte Ausschreibung/Vergabe
  • 1.5. Kelten-Grundschule Aschheim
    Neubau Sporthalle mit Verbindungsbau
    Zimmerer- und Holzbauarbeiten
    Erfolgte Ausschreibung/Vergabe
  • 1.6. Erweiterung Caritas-Kinderhaus St. Emmeram um 2 Kindergruppen
    Landschaftsbauarbeiten
    Erfolgte Ausschreibung/Vergabe
  • 2. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
  • 2.1. Fertigstellung des Straßenoberbaus der Erschließungsstraßen B-Plan 130, 132 und 145
    Vergabe der Straßenbauarbeiten
  • 2.2. Sanierung Einsteinring 2. Teilstück
    vom ehemaligen Wendehammer bis Einsteinring Hs.-Nr. 14 inklusive barrierefreier Umbau von 2 Bushaltestellen
    Vergabe der Straßenbauarbeiten
  • 3. Anträge der CSU-Fraktion vom 18.01.2020
  • 3.1. Erweiterung der Förderungen für Photovoltaikanlagen und Stromspeicher
  • 3.2. Errichtung von öffentlichen Ladestationen für Elektroautos (Wallboxen) im Gemeindegebiet
  • 4. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.01.2020
  • 5. Verschiedenes

aj

Sitzung vom 23.01.2020 (Beginn: 19:30 Uhr)

Tagesordnung

  • 1. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
  • 1.1. Neubau Rathaus
    Beschluss des durch die Projektgruppe "Rathausneubau" festgelegten Raumprogramms
  • 1.2. Neubau Rathaus
    Erläuterung von Eckpunkten zur Aufgabenstellung des VgV-Verfahrens durch das Büro Kellerer und Kellerer
  • 1.3. Erweiterung Friedhof Aschheim
    Entwurf zur Errichtung eines Kolumbariums
  • 1.4. Errichtung einer PV-Anlage auf dem Dach des Bürogebäudes am Bauhof
  • 2. Beteiligungsbericht Baugesellschaft München-Land GmbH für das Wirtschaftsjahr 2018
  • 3. Antrag der SPD-Fraktion vom 07.01.2020
    Verbot von Laubbläsern und Laubsaugern im Gemeindegebiet
  • 4. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.12.2019
  • 5. Verschiedenes

aj

 

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Achim Jänsch (aj)

 

Datenschutzerklärung

Datenschutzerklärung

 

1. Datenschutz auf einen Blick
Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.
Datenerfassung auf unserer Website

Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?
Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.
Wie erfassen wir Ihre Daten?
Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z.B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben. Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z.B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten.
Wofür nutzen wir Ihre Daten?
Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.
Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?
Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.
Außerdem haben Sie das Recht, unter bestimmten Umständen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Details hierzu entnehmen Sie der Datenschutzerklärung unter „Recht auf Einschränkung der Verarbeitung“.

2. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.
Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. Hinweis zur verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:
Achim Jänsch
Alpenstraße 7
85609 Aschheim
Telefon: 089 / 903 96 41
E-Mail: achim-jaensch@spd-aschheim.de
Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
Widerspruchsrecht gegen die Datenerhebung in besonderen Fällen sowie gegen Direktwerbung (Art. 21 DSGVO)

Wenn die Datenverarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, haben Sie jederzeit das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Die jeweilige Rechtsgrundlage, auf denen eine Verarbeitung beruht, entnehmen Sie dieser Datenschutzerklärung. Wenn Sie Widerspruch einlegen, werden wir Ihre betroffenen personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen (Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO).
Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Wenn Sie widersprechen, werden Ihre personenbezogenen Daten anschließend nicht mehr zum Zwecke der Direktwerbung verwendet (Widerspruch nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO).

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Im Falle von Verstößen gegen die DSGVO steht den Betroffenen ein Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen Aufenthalts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes zu. Das Beschwerderecht besteht unbeschadet anderweitiger verwaltungsrechtlicher oder gerichtlicher Rechtsbehelfe.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.
Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Auskunft, Sperrung, Löschung und Berichtigung

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung besteht in folgenden Fällen:
· Wenn Sie die Richtigkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten bestreiten, benötigen wir in der Regel Zeit, um dies zu überprüfen. Für die Dauer der Prüfung haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
· Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah / geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen.
· Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
· Wenn Sie einen Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Interessen vorgenommen werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen, haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.

Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Widerspruch gegen Werbe-E-Mails

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.

3. Datenerfassung auf unserer Website

Cookies

Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorbfunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z.B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert werden, werden diese in dieser Datenschutzerklärung gesondert behandelt.

Server-Log-Dateien

Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:
· Browsertyp und Browserversion

· verwendetes Betriebssystem

· Referrer URL

· Hostname des zugreifenden Rechners

· Uhrzeit der Serveranfrage

· IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Die Erfassung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der technisch fehlerfreien Darstellung und der Optimierung seiner Website – hierzu müssen die Server-Log-Files erfasst werden.

Kontaktformular

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.
Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Anfrage per E-Mail, Telefon oder Telefax

Wenn Sie uns per E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei uns gespeichert und verarbeitet. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) und / oder auf unseren berechtigten Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO), da wir ein berechtigtes Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen haben. Die von Ihnen an uns per Kontaktanfragen übersandten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihres Anliegens). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere gesetzliche Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Registrierung auf dieser Website

Sie können sich auf unserer Website registrieren, um zusätzliche Funktionen auf der Seite zu nutzen. Die dazu eingegebenen Daten verwenden wir nur zum Zwecke der Nutzung des jeweiligen Angebotes oder Dienstes, für den Sie sich registriert haben. Die bei der Registrierung abgefragten Pflichtangaben müssen vollständig angegeben werden. Anderenfalls werden wir die Registrierung ablehnen.
Für wichtige Änderungen etwa beim Angebotsumfang oder bei technisch notwendigen Änderungen nutzen wir die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse, um Sie auf diesem Wege zu informieren.
Die Verarbeitung der bei der Registrierung eingegebenen Daten erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können eine von Ihnen erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
Die bei der Registrierung erfassten Daten werden von uns gespeichert, solange Sie auf unserer Website registriert sind und werden anschließend gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.

4. Soziale Medien

Social-Media-Plugins mit Shariff

Auf unseren Seiten werden Plugins von sozialen Medien verwendet (z.B. Facebook, Twitter, Google+, Instagram, Pinterest, XING, LinkedIn, Tumblr).
Die Plugins können Sie in der Regel anhand der jeweiligen Social-Media-Logos erkennen. Um den Datenschutz auf unserer Website zu gewährleisten, verwenden wir diese Plugins nur zusammen mit der sogenannten „Shariff“-Lösung. Diese Anwendung verhindert, dass die auf unserer Website integrierten Plugins Daten schon beim ersten Betreten der Seite an den jeweiligen Anbieter übertragen.
Erst wenn Sie das jeweilige Plugin durch Anklicken der zugehörigen Schaltfläche aktivieren, wird eine direkte Verbindung zum Server des Anbieters hergestellt (Einwilligung). Sobald Sie das Plugin aktivieren, erhält der jeweilige Anbieter die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie gleichzeitig in Ihrem jeweiligen Social-Media-Account (z.B. Facebook) eingeloggt sind, kann der jeweilige Anbieter den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Das Aktivieren des Plugins stellt eine Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO dar. Diese Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.