Sitzungen 2021

Sitzung vom 06. Mai 2021, 19:30 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.04.2021
  • 3. Kinderbetreuungseinrichtungen in der Gemeinde Aschheim
    Anpassung der Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung zum 01.09.2021
  • 4. Übernahme des ehemaligen Flughafenkanals durch die Gemeinde Aschheim
  • 5. Übernahme der Dywidagstraße als Erschließungsstraße durch einen Erschließungsvertrag – Grundsatzbeschluss
  • 6. Abschlussbericht zur Veranlagung von Erschließungsbeiträgen bei Altstraßen
  • 7. Anträge aus den Fraktionen
  • 7.1. Antrag der Grünen-Fraktion vom 09.04.2021
    Einführung Klimaschutzmanagement und Klimaschutzmanager*in unserer Gemeinde Aschheim-Dornach
  • Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt mit folgendem Thema:
    - Grundstücksangelegenheiten

aj

Sitzung vom 29. April 2021, 19:30 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.03.2021
  • 3. A99 Autobahnring München - 8-streifiger Ausbau zwischen der Anschlussstelle Aschheim und der Anschlussstelle Kirchheim
    Vorstellung der geplanten Maßnahmen durch Die Autobahn GmbH des Bundes, Niederlassung Südbayern
  • 4. Bauleitplanung
  • 4.1. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 163
    "Wohnbebauung zwischen Waldweg und Ismaninger Straße, südlich der Gartenstraße und nördlich der Rotkehlchenstraße"
    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 4.2. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 165
    "Frieden-, Arbeo- und Tassilostraße"
  • 4.3. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 42/03
    "Sportpark Aschheim - Änderung"
    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zu Verfahrenseröffnung
    Beschluss zur Einstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 42/02
  • 4.4. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 166
    "Sportpark Dornach"
    Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 5. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
    Kelten-Grundschule Neubau Sporthalle mit Hausmeisterhaus
    Landschaftsbauarbeiten
    Erfolgte Ausschreibung/Vergabe
  • 6. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
    Sanierung Rat-Kaffl-Straße südlicher Bereich
    Erfolgte Ausschreibung/Vergabe
  • 7. Kaufangebot für gemeindliche Teilflächen aus FINr. 164 der Gemarkung Aschheim
  • 8. Anträge aus den Fraktionen
  • 8.1. Antrag der SPD Aschheim/Dornach und der GRÜNEN-Fraktion vom 27.02.2021
    Tempolimit von 30 km/h und Fahrradstraßen in Aschheim-Dornach
  • 8.2. Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 17.03.2021
    auf zeitnaher und nochmals 3 Jahres spätere Durchführung einer qualifizieren Artenkartierung für 4 - 5 gemeindeeigene Biotope
  • 8.3. Antrag der FW-Fraktion vom 12.04.2021
    auf Planung des Baus einer Eigentumswohnanlage zur Vergabe im Einheimischen Modell auf der Teilfläche FINr. 164 Weidachstraße, der im Miteigentum der Gemeinde stehenden Fläche von 2.574 qm
  • 9. Verschiedenes

aj

Sitzung vom 25. März 2021, 19:30 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 27.02.2021 und 04.03.2021
  • 3. Freiwillige Feuerwehr Aschheim – Wahl des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten
    Vorübergehende Bestellung des Kommandanten sowie seines Stellvertreters
  • 4. Bauleitplanung
  • 4.1. Flächennutzungsplan Aschheim
    "innen vor außen" - Was braucht es konkret für eine nachhaltige Ortsentwicklung?
    Vorstellung einer möglichen Nachverdichtung anhand eines Referenzgebietes in Dornach, Salmdorfer Straße 6, durch den Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München
  • 4.2. Bevölkerungsentwicklung
    künftige Regelung zum Einwohnerzuwachs
  • 4.3. Bebauungsplan: Übersicht aller Bebauungspläne der Gemeinde Aschheim - Kategorisierung
  • 4.4. Bebauungsplan: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 085/06
    „Frachtpostzentrum südlich der Eichendorffstraße mit Untertunnelung und Überbrückung der Klausnerstraße - Änderung der Bebauungspläne 085, 085/01, 085/02, 085/04, 085/05, 135 sowie 156“
    Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 18.12.2020 bis 18.01.2021;
    Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen;
    Satzungsbeschluss
  • 5. Sachinformation der Verwaltung zu
    - Bauvorhaben Rathaus
    - neue Bayerische Bauordnung
    - Baurechtsanfragen aus dem Gemeinderat
  • 6. Anträge aus den Fraktionen
  • 6.1. Antrag der SPD Aschheim/Dornach und der GRÜNEN-Fraktion vom 27.02.2021
    Tempolimit von 30 km/h und Fahrradstraßen in Aschheim-Dornach
  • 6.2. Antrag der Fraktion Freie Wähler Aschheim/Dornach vom 12.03.2021 auf Aufnahme eines Tagesordnungspunktes zum Bebauungsplan 409/1 für die nächste Bau-und Planungsausschusssitzung/Gemeinderatssitzung

aj

Sitzung vom 04. März 2021, 19:30 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 25.01.2021 und 28.01.2021
  • 3. Änderung der Gemeinderatsbesetzung
  • Vereidigung der neuen Gemeinderätin Frau Regina Bauer und Beschluss zur Ausschussneubesetzung
  • 4. Ausweisung von Gewerbegrund
    Vorstellung der Fa. von Guttenberg im Gemeinderat
  • 5. Betriebsträgervereinbarungen zu den Kindertagesstätten
  • 5.1. Betriebsträgervereinbarung zur Kindertagesstätte an der Uttastraße 61 in Aschheim
    Festlegung eines Höchstbetrags des ungedeckten Betriebsaufwands als Genehmigungsvoraussetzung für die Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde
  • 5.2. Betriebsträgervereinbarung zur Kindertagesstätte Dornach, Amselweg 11
    Festlegung eines Höchstbetrags des ungedeckten Betriebsaufwands als Genehmigungsvoraussetzung für die Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde
  • 5.3. Betriebsträgervereinbarung zur Kindertagesstätte an der Tannenstraße / Waldweg 1 in Aschheim
    Festlegung eines Höchstbetrags des ungedeckten Betriebsaufwands als Genehmigungsvoraussetzung für die Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde
  • 6. Haushalt 2021 mit Finanzplanung 2022/2023/2024
  • 7. Bebauungsplan: Übersicht aller Bebauungspläne der Gemeinde Aschheim – Kategorisierung
  • 8. Anträge aus den Fraktionen
  • 8.1. Antrag der SPD Aschheim/Dornach vom 05.01.2021
    Aufenthaltsqualität im Haus der Musik steigern: Haus der Musik klimatisch ertüchtigen
  • 8.2. Antrag der CSU-Fraktion vom 02.02.2021
    Antrag auf Novellierung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Aschheim
  • 8.3. Antrag der Freien Wähler-Fraktion vom 08.02.2021
    Antrag auf Nachprüfung des TOP 4 in der Sitzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses vom 02.02.2021
    "Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und Sicherung der Gehbahnen im Winter"
  • 8.4. Antrag der CSU-Fraktion vom 09.02.2021
    Antrag auf Prüfung der Auswirkungen der neuen BayBO auf die Baumaßnahmen in der Gemeinde Aschheim
  • 8.5. Antrag der Freien Wähler-Fraktion vom 11.02.2021
    Auskunftsantrag über die Gesetzesänderung der Bayer. Bauordnung, wirksam ab 01.02.2021
  • 9. Verschiedenes

aj

Sitzung vom 27. Februar 2021, 10:00 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Änderung der Gemeinderatsbesetzung
    Mandatsniederlegung von Herrn Bernhard Stilling und Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers
  • 3. Rathaus-Altbau, Ismaninger Straße 8
  • 3.1. Vorstellung baufachliche Stellungnahme durch das Ingenieurbüro Voggenreiter
  • 3.2. Beratung zum weiteren Vorgehen

aj

Sitzung vom 28. Januar 2021, 19:30 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.11.2020
  • 3. Bauleitplanung
  • 3.1. Bebauungsplan: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 119/05 „Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 119 und 119/01, Gewerbegebiet westlich der Hermann-Hesse-Straße und nördlich der Eichendorffstraße“;
    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 4. Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED-Technik, Teil 2
    Ausschreibung und Vergabe
  • 5. Rechnungsprüfung und Entlastung 2019
  • 6. Beteiligungsbericht 2019 für die AFK Geothermie GmbH und die Baugesellschaft München-Land GmbH
  • 7. Investitionszuschuss für den TCA
  • 8. Fortführung der festgelegten Sonderregelungen in abgaberechtlichen Tatbeständen zur Abmilderung wirtschaftlicher Folgen aufgrund der Corona-Pandemie
  • 9. Grundstücksangelegenheiten
  • 9.1. Ankaufinteresse an einem gemeindlichen Grundstück, FlNr. 262/10
  • 10. Personalangelegenheiten
  • 10.1. Leistungsorientierte Bezahlung
    Volumen für leistungsorientierte Bezahlung gemäß § 18 Abs. 3 Satz 1 TVöD
  • 11. Anträge aus den Fraktionen
  • 11.1. Antrag der FW-Fraktion vom 08.12.2020 auf Nachprüfung des TOP 3.1 aus der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom 01.12.2020 hinsichtlich des Stellplatznachweises zu dem Bauantrag "Neubau des Paketzentrums Aschheim II, Südlich der Klausnerstraße, FlNrn. 286, 286/1 und 287, Gemarkung Aschheim"
  • 11.2. Antrag der SPD Aschheim/Dornach vom 05.01.2021
    Aufenthaltsqualität im Haus der Musik steigern: Haus der Musik klimatisch ertüchtigen
  • 11.3. Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 10.01.2021
    Verlegung der Abbiegespur in der Verlängerung der Hofstattstraße Richtung Westen
  • 11.4. Antrag der SPD Aschheim/Dornach vom 13.01.2021
    Beschaffung von FFP2-Atemschutzmasken für Grundsicherungsempfänger*innen
  • 12. Verschiedenes
  • Im Anschluss findet evtl. eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt mit folgendem Thema:
    - Grundstücksangelegenheiten

aj

Sitzung vom 25. Januar 2021, 19:30 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Anträge aus den Fraktionen
  • 2.1 Antrag der Freien Wähler-Fraktion vom 07.01.2021 zur zukünftigen Handhabung von Grundstücksgeschäften
  • Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt mit folgendem Thema:
    - Grundstücksangelegenheiten

aj

 

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