Sitzungen 2021

Sitzung vom 25. November 2021, 19:30 Uhr

Neu

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.10.2021 und 17.11.2021
  • 3. Neuaufstellung des Gesamtflächennutzungsplans; Vorstellung der FNP-Vorentwurfsfassung durch den PV Aufstellungsbeschluss, Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  • 4. Schulcampus Aschheim
    Vorbereitende Arbeiten für archäologischen Abschub
    Mehrkosten
  • 5. Haushalt 2022 mit Finanzplanung 2023 - 2025
  • 6. Allgemeine Information des GR bzgl. Umsatzsteuerpflicht der jPdöR gem. §2b UStG und aktueller Sachstand zur Umstellung
  • 7. Bericht über die Beteiligung der Gemeinde Aschheim an der Baugesellschaft München-Land GmbH für das Jahr 2020
  • 8. Bericht über die Beteiligung der Gemeinde Aschheim an der AFK-Geothermie GmbH für das Jahr 2020
  • 9. Vereinbarung über die Baulast und den Unterhalt der Radschnellverbindung Münchner Innenstadt – Markt Schwaben
  • 10. Verschiedenes
  • Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgenden Themen statt:
    - Grundstücksangelegenheiten

aj

 

Sitzung vom 17. November 2021, 19:30 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Vorstellung des aktuellen VgV-Verfahrensstandes und nochmalige Darstellung möglicher Verfahren für die Findung eines Architekturbüros durch das Architekturbüro Kellerer & Kellerer, München
  • 3. Antrag der FW-Fraktion vom 12.07.2021 zur Konzepterstellung des Rathausneubaus/-sanierung
    Vorstellung des Ergebnisses und Entscheidung zum weiteren Vorgehen

aj

Sitzung vom 28. Oktober 2021, 19:30 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.09.2021
  • 3. Vorstellung durch die Energieagentur Ebersberg-München über den vom Landkreis München beauftragten Energienutzungsplan bzw. die Potenzialflächen und Perspektiven zum Klimaschutz in der Gemeinde Aschheim, wie z.B. Flächen für Windkraftanlagen oder die Errichtung von PV-Freiflächenanlagen
  • 4. Beratung zu Haftungsfragen ehrenamtlicher Gemeinderatsmitglieder
    Vortrag der Kanzlei Becker Büttner Held
  • 5. Bauleitplanung
  • 5.1. Geplante Bebauung auf FlNr. 164 der Gemarkung Aschheim östlich der Ismaninger Straße / südlich der Weidachstraße / westlich der Sternstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 015/09/01
    Vorstellung durch den Architekten
  • 5.2. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 167
    "Schulcampus südlich der Eichendorffstraße - Erweiterung der bestehenden Realschule und Neubau eines Gymnasiums mit Sportanlagen und Mensa";
    Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  • 6. Grundstücksangelegenheiten
    Grundsatzbeschluss zum Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen außerhalb des Gemeindegebiets
  • 7. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
  • 8. Verschiedenes
  • Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgenden Themen statt:
    - Grundstücksangelegenheiten

aj

Sitzung vom 30. September 2021, 19:30 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.07.2021
  • 3. Bekanntgabe der getroffenen Vergabeentscheidung als Eilentscheidung nach Art. 37 Abs. 3 GO für die Stromlieferung 2022 – 2024 für gemeindliche Gebäude und Straßenbeleuchtung durch den 1. Bürgermeister
  • 4. Bebauungsplan: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 119/05
    "Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 119 und 119/01, Gewerbegebiet westlich der Hermann-Hesse-Straße und nördlich der Eichendorffstraße"
    Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 16.07.2021 bis 16.08.2021;
    Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen;
    Satzungsbeschluss
  • 5. Private Kinderspielplätze gemäß Art. 7 Abs. 3 BayBO
    Erfüllung der Spielplatzpflicht durch Ablöse
  • 6. Übernahme einer anteiligen Bürgschaft der KSKMSE zugunsten der AFK-Geothermie GmbH
  • 7. Antrag der FW-Fraktion vom 19.09.2021 zur Veröffentlichung eines nichtöffentlichen Beschlusses und zur Beantwortung eines Fragenkataloges zu einer Grundstücksangelegenheit
  • 8. Schulcampus Aschheim
    Übernahme des gemeindlichen Kostenanteils am Schulschwimmbad für die Nutzung durch die Kelten-Grundschule und Übertragung der Planung des Baus und Betriebes an den Zweckverband Staatliche weiterführende Schulen im Osten des Landkreises München
  • 9. Verschiedenes>7li>
  • Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt mit folgenden Themen:
    - Stundungsangelegenheiten
    - Grundstücksangelegenheiten

aj

Sitzung vom 22. Juli 2021, 19:30 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.06.2021
  • 3. Neuaufstellung des Gesamtflächennutzungsplans - Ausweisung einer Fläche für Photovoltaik - Ausweisung einer gewerblichen Fläche
  • 4. Vollzug des Bestandsverzeichnisses
    Straßenbenennungen der Gemeinde Aschheim
    Neue N/S-Erschließungsstraße im Gebiet des Bebauungsplans Nr. 167 für den Schulcampus Aschheim
  • 5. Straßenbaumaßnahme: Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen "Siedlung Tassilostraße" mit Erneuerung des Fahrbahnoberbaus
    Erfolgte Ausschreibung/Vergabe
  • 6. Freiwillige Feuerwehr Aschheim
    Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG)
    Bestätigung des gewählten Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten
  • 7. Bundestagswahl 2021 – Erfrischungsgeld
  • 8. Nachtragshaushalt 2021
  • 9. Antrag der FW-Fraktion vom 12.07.2021
    die Verwaltung mit der Erstellung eines Konzeptes des Rathausneubaus/- sanierung zu beauftragen
  • 10. Aktueller Stand Rathaus
  • 11. Verschiedenes
  • Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt mit folgenden Themen:
    - Grundstücksangelegenheiten
    - Niederschlagungen

aj

Sitzung vom 24. Juni 2021, 19:30 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.05.2021
  • 3. Bauleitplanung
  • 3.1. Bevölkerungsentwicklung
    Information über den Einwohnerzuwachs
  • 3.2. Bebauungsplan: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 164 "Wohnbaufläche auf dem Grundstück FlNr. 409/1 südlich der Hofstattstraße"; Herausnahme der Grundstücke FlNrn. 410, 415 und 413 westlich der Münchner Straße aus dem bisherigen Geltungsbereich;
    Aufstellungsbeschluss
  • 3.3. Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans für das Grundstück FlNr. 353/19 der Gemarkung Dornach südlich der Rat-Kaffl-Straße
  • 3.4. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 167 „Schulcampus südlich der Eichendorffstraße – Erweiterung der bestehenden Realschule und Neubau eines Gymnasiums mit Sportanlagen und Mensa“
    Aufstellungsbeschluss
  • 4. Mehrfamilienhaus Salmdorfer Str. 6
    Rückbau Mehrfamilienhaus
    Erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 5. Schulcampus Aschheim
    Vorstellung der Straßenbau-Vorplanung zur Verlängerung der Ludwig-Thoma-Straße als öffentliche Erschließung für das neue Gymnasium
  • 6. Bebauungsmöglichkeit des gemeindlichen Grundstücks FlNr. 164 (Teilfläche) der Gemarkung Aschheim
    Antrag der Freien Wähler vom 12.04.2021, GR 29.04.2021, TOP 8.3
  • 7. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
  • 7.1. Straßenbaumaßnahme: Ausbau Hochweg-Ost und Schwalbenweg-Nord
    Straßenbauarbeiten - erfolgte Ausschreibung / Vergabe
  • 7.2. Straßenbaumaßnahme: Sanierung und Umbau der Dorfstraße
    Mehrkosten der Straßenbauarbeiten
  • 7.3. Straßenbaumaßnahme: Schulcampus Aschheim - Vorbereitende Erdarbeiten für archäologischen Abschub
    Erfolgte Ausschreibung/Vergabe
  • 8. Jahresrechnung 2020
  • 9. Fortführung der festgelegten Sonderregelungen in abgaberechtlichen Tatbeständen zur Abmilderung wirtschaftlicher Folgen aufgrund der Corona-Pandemie
  • 10. Sonderförderprogramm der Gemeinde
    Bezuschussung für Pedelecs, Lastenräder und Lastenpedelecs
    Verlängerung der Richtlinie
  • 11. Grundstücksangelegenheiten
  • 11.1. Festlegung des Grundstückspreises für den vorgesehenen Verkauf des Grundstücks FlNr. 1218/5 (Akazienstraße)
  • 11.2. Freigabe einer Teilfläche aus FlNr. 164 der Gemarkung Aschheim nach Festlegung des gemeindlichen Grundstücksteils
  • 12. Anträge aus den Fraktionen
  • 12.1. Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 28.10.2020
    Prüfantrag zum Grünflächenerhalt im Ortsinneren
  • 12.2. Antrag der FW-Fraktion vom 14.05.2021
    den Sachverständigen zu alternative Berechnungen der zu erwartenden Kosten zum Rathaus zu beauftragen
  • 13. Aktueller Stand Rathaus
  • 14. Verschiedenes
  • Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt mit folgendem Thema:
    - Grundstücksangelegenheiten

aj

Sitzung vom 06. Mai 2021, 19:30 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.04.2021
  • 3. Kinderbetreuungseinrichtungen in der Gemeinde Aschheim
    Anpassung der Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung zum 01.09.2021
  • 4. Übernahme des ehemaligen Flughafenkanals durch die Gemeinde Aschheim
  • 5. Übernahme der Dywidagstraße als Erschließungsstraße durch einen Erschließungsvertrag – Grundsatzbeschluss
  • 6. Abschlussbericht zur Veranlagung von Erschließungsbeiträgen bei Altstraßen
  • 7. Anträge aus den Fraktionen
  • 7.1. Antrag der Grünen-Fraktion vom 09.04.2021
    Einführung Klimaschutzmanagement und Klimaschutzmanager*in unserer Gemeinde Aschheim-Dornach
  • Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt mit folgendem Thema:
    - Grundstücksangelegenheiten

aj

Sitzung vom 29. April 2021, 19:30 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.03.2021
  • 3. A99 Autobahnring München - 8-streifiger Ausbau zwischen der Anschlussstelle Aschheim und der Anschlussstelle Kirchheim
    Vorstellung der geplanten Maßnahmen durch Die Autobahn GmbH des Bundes, Niederlassung Südbayern
  • 4. Bauleitplanung
  • 4.1. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 163
    "Wohnbebauung zwischen Waldweg und Ismaninger Straße, südlich der Gartenstraße und nördlich der Rotkehlchenstraße"
    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 4.2. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 165
    "Frieden-, Arbeo- und Tassilostraße"
  • 4.3. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 42/03
    "Sportpark Aschheim - Änderung"
    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zu Verfahrenseröffnung
    Beschluss zur Einstellung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 42/02
  • 4.4. Bebauungsplan: Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 166
    "Sportpark Dornach"
    Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 5. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
    Kelten-Grundschule Neubau Sporthalle mit Hausmeisterhaus
    Landschaftsbauarbeiten
    Erfolgte Ausschreibung/Vergabe
  • 6. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
    Sanierung Rat-Kaffl-Straße südlicher Bereich
    Erfolgte Ausschreibung/Vergabe
  • 7. Kaufangebot für gemeindliche Teilflächen aus FINr. 164 der Gemarkung Aschheim
  • 8. Anträge aus den Fraktionen
  • 8.1. Antrag der SPD Aschheim/Dornach und der GRÜNEN-Fraktion vom 27.02.2021
    Tempolimit von 30 km/h und Fahrradstraßen in Aschheim-Dornach
  • 8.2. Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 17.03.2021
    auf zeitnaher und nochmals 3 Jahres spätere Durchführung einer qualifizieren Artenkartierung für 4 - 5 gemeindeeigene Biotope
  • 8.3. Antrag der FW-Fraktion vom 12.04.2021
    auf Planung des Baus einer Eigentumswohnanlage zur Vergabe im Einheimischen Modell auf der Teilfläche FINr. 164 Weidachstraße, der im Miteigentum der Gemeinde stehenden Fläche von 2.574 qm
  • 9. Verschiedenes

aj

Sitzung vom 25. März 2021, 19:30 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 27.02.2021 und 04.03.2021
  • 3. Freiwillige Feuerwehr Aschheim – Wahl des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten
    Vorübergehende Bestellung des Kommandanten sowie seines Stellvertreters
  • 4. Bauleitplanung
  • 4.1. Flächennutzungsplan Aschheim
    "innen vor außen" - Was braucht es konkret für eine nachhaltige Ortsentwicklung?
    Vorstellung einer möglichen Nachverdichtung anhand eines Referenzgebietes in Dornach, Salmdorfer Straße 6, durch den Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München
  • 4.2. Bevölkerungsentwicklung
    künftige Regelung zum Einwohnerzuwachs
  • 4.3. Bebauungsplan: Übersicht aller Bebauungspläne der Gemeinde Aschheim - Kategorisierung
  • 4.4. Bebauungsplan: Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 085/06
    „Frachtpostzentrum südlich der Eichendorffstraße mit Untertunnelung und Überbrückung der Klausnerstraße - Änderung der Bebauungspläne 085, 085/01, 085/02, 085/04, 085/05, 135 sowie 156“
    Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 18.12.2020 bis 18.01.2021;
    Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen;
    Satzungsbeschluss
  • 5. Sachinformation der Verwaltung zu
    - Bauvorhaben Rathaus
    - neue Bayerische Bauordnung
    - Baurechtsanfragen aus dem Gemeinderat
  • 6. Anträge aus den Fraktionen
  • 6.1. Antrag der SPD Aschheim/Dornach und der GRÜNEN-Fraktion vom 27.02.2021
    Tempolimit von 30 km/h und Fahrradstraßen in Aschheim-Dornach
  • 6.2. Antrag der Fraktion Freie Wähler Aschheim/Dornach vom 12.03.2021 auf Aufnahme eines Tagesordnungspunktes zum Bebauungsplan 409/1 für die nächste Bau-und Planungsausschusssitzung/Gemeinderatssitzung

aj

Sitzung vom 04. März 2021, 19:30 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 25.01.2021 und 28.01.2021
  • 3. Änderung der Gemeinderatsbesetzung
  • Vereidigung der neuen Gemeinderätin Frau Regina Bauer und Beschluss zur Ausschussneubesetzung
  • 4. Ausweisung von Gewerbegrund
    Vorstellung der Fa. von Guttenberg im Gemeinderat
  • 5. Betriebsträgervereinbarungen zu den Kindertagesstätten
  • 5.1. Betriebsträgervereinbarung zur Kindertagesstätte an der Uttastraße 61 in Aschheim
    Festlegung eines Höchstbetrags des ungedeckten Betriebsaufwands als Genehmigungsvoraussetzung für die Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde
  • 5.2. Betriebsträgervereinbarung zur Kindertagesstätte Dornach, Amselweg 11
    Festlegung eines Höchstbetrags des ungedeckten Betriebsaufwands als Genehmigungsvoraussetzung für die Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde
  • 5.3. Betriebsträgervereinbarung zur Kindertagesstätte an der Tannenstraße / Waldweg 1 in Aschheim
    Festlegung eines Höchstbetrags des ungedeckten Betriebsaufwands als Genehmigungsvoraussetzung für die Vorlage bei der Rechtsaufsichtsbehörde
  • 6. Haushalt 2021 mit Finanzplanung 2022/2023/2024
  • 7. Bebauungsplan: Übersicht aller Bebauungspläne der Gemeinde Aschheim – Kategorisierung
  • 8. Anträge aus den Fraktionen
  • 8.1. Antrag der SPD Aschheim/Dornach vom 05.01.2021
    Aufenthaltsqualität im Haus der Musik steigern: Haus der Musik klimatisch ertüchtigen
  • 8.2. Antrag der CSU-Fraktion vom 02.02.2021
    Antrag auf Novellierung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Aschheim
  • 8.3. Antrag der Freien Wähler-Fraktion vom 08.02.2021
    Antrag auf Nachprüfung des TOP 4 in der Sitzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses vom 02.02.2021
    "Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und Sicherung der Gehbahnen im Winter"
  • 8.4. Antrag der CSU-Fraktion vom 09.02.2021
    Antrag auf Prüfung der Auswirkungen der neuen BayBO auf die Baumaßnahmen in der Gemeinde Aschheim
  • 8.5. Antrag der Freien Wähler-Fraktion vom 11.02.2021
    Auskunftsantrag über die Gesetzesänderung der Bayer. Bauordnung, wirksam ab 01.02.2021
  • 9. Verschiedenes

aj

Sitzung vom 27. Februar 2021, 10:00 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Änderung der Gemeinderatsbesetzung
    Mandatsniederlegung von Herrn Bernhard Stilling und Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers
  • 3. Rathaus-Altbau, Ismaninger Straße 8
  • 3.1. Vorstellung baufachliche Stellungnahme durch das Ingenieurbüro Voggenreiter
  • 3.2. Beratung zum weiteren Vorgehen

aj

Sitzung vom 28. Januar 2021, 19:30 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.11.2020
  • 3. Bauleitplanung
  • 3.1. Bebauungsplan: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 119/05 „Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 119 und 119/01, Gewerbegebiet westlich der Hermann-Hesse-Straße und nördlich der Eichendorffstraße“;
    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung
  • 4. Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED-Technik, Teil 2
    Ausschreibung und Vergabe
  • 5. Rechnungsprüfung und Entlastung 2019
  • 6. Beteiligungsbericht 2019 für die AFK Geothermie GmbH und die Baugesellschaft München-Land GmbH
  • 7. Investitionszuschuss für den TCA
  • 8. Fortführung der festgelegten Sonderregelungen in abgaberechtlichen Tatbeständen zur Abmilderung wirtschaftlicher Folgen aufgrund der Corona-Pandemie
  • 9. Grundstücksangelegenheiten
  • 9.1. Ankaufinteresse an einem gemeindlichen Grundstück, FlNr. 262/10
  • 10. Personalangelegenheiten
  • 10.1. Leistungsorientierte Bezahlung
    Volumen für leistungsorientierte Bezahlung gemäß § 18 Abs. 3 Satz 1 TVöD
  • 11. Anträge aus den Fraktionen
  • 11.1. Antrag der FW-Fraktion vom 08.12.2020 auf Nachprüfung des TOP 3.1 aus der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom 01.12.2020 hinsichtlich des Stellplatznachweises zu dem Bauantrag "Neubau des Paketzentrums Aschheim II, Südlich der Klausnerstraße, FlNrn. 286, 286/1 und 287, Gemarkung Aschheim"
  • 11.2. Antrag der SPD Aschheim/Dornach vom 05.01.2021
    Aufenthaltsqualität im Haus der Musik steigern: Haus der Musik klimatisch ertüchtigen
  • 11.3. Antrag der GRÜNEN-Fraktion vom 10.01.2021
    Verlegung der Abbiegespur in der Verlängerung der Hofstattstraße Richtung Westen
  • 11.4. Antrag der SPD Aschheim/Dornach vom 13.01.2021
    Beschaffung von FFP2-Atemschutzmasken für Grundsicherungsempfänger*innen
  • 12. Verschiedenes
  • Im Anschluss findet evtl. eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt mit folgendem Thema:
    - Grundstücksangelegenheiten

aj

Sitzung vom 25. Januar 2021, 19:30 Uhr

Tagesordnung

  • 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2. Anträge aus den Fraktionen
  • 2.1 Antrag der Freien Wähler-Fraktion vom 07.01.2021 zur zukünftigen Handhabung von Grundstücksgeschäften
  • Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates statt mit folgendem Thema:
    - Grundstücksangelegenheiten

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· Wenn Sie die Richtigkeit Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten bestreiten, benötigen wir in der Regel Zeit, um dies zu überprüfen. Für die Dauer der Prüfung haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
· Wenn die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten unrechtmäßig geschah / geschieht, können Sie statt der Löschung die Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen.
· Wenn wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr benötigen, Sie sie jedoch zur Ausübung, Verteidigung oder Geltendmachung von Rechtsansprüchen benötigen, haben Sie das Recht, statt der Löschung die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.
· Wenn Sie einen Widerspruch nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, muss eine Abwägung zwischen Ihren und unseren Interessen vorgenommen werden. Solange noch nicht feststeht, wessen Interessen überwiegen, haben Sie das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen.

Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Widerspruch gegen Werbe-E-Mails

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.

3. Datenerfassung auf unserer Website

Cookies

Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorbfunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z.B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert werden, werden diese in dieser Datenschutzerklärung gesondert behandelt.

Server-Log-Dateien

Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:
· Browsertyp und Browserversion

· verwendetes Betriebssystem

· Referrer URL

· Hostname des zugreifenden Rechners

· Uhrzeit der Serveranfrage

· IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.
Die Erfassung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der technisch fehlerfreien Darstellung und der Optimierung seiner Website – hierzu müssen die Server-Log-Files erfasst werden.

Kontaktformular

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.
Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Anfrage per E-Mail, Telefon oder Telefax

Wenn Sie uns per E-Mail, Telefon oder Telefax kontaktieren, wird Ihre Anfrage inklusive aller daraus hervorgehenden personenbezogenen Daten (Name, Anfrage) zum Zwecke der Bearbeitung Ihres Anliegens bei uns gespeichert und verarbeitet. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.
Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, sofern Ihre Anfrage mit der Erfüllung eines Vertrags zusammenhängt oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich ist. In allen übrigen Fällen beruht die Verarbeitung auf Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) und / oder auf unseren berechtigten Interessen (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO), da wir ein berechtigtes Interesse an der effektiven Bearbeitung der an uns gerichteten Anfragen haben. Die von Ihnen an uns per Kontaktanfragen übersandten Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z. B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihres Anliegens). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere gesetzliche Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

Registrierung auf dieser Website

Sie können sich auf unserer Website registrieren, um zusätzliche Funktionen auf der Seite zu nutzen. Die dazu eingegebenen Daten verwenden wir nur zum Zwecke der Nutzung des jeweiligen Angebotes oder Dienstes, für den Sie sich registriert haben. Die bei der Registrierung abgefragten Pflichtangaben müssen vollständig angegeben werden. Anderenfalls werden wir die Registrierung ablehnen.
Für wichtige Änderungen etwa beim Angebotsumfang oder bei technisch notwendigen Änderungen nutzen wir die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse, um Sie auf diesem Wege zu informieren.
Die Verarbeitung der bei der Registrierung eingegebenen Daten erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können eine von Ihnen erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.
Die bei der Registrierung erfassten Daten werden von uns gespeichert, solange Sie auf unserer Website registriert sind und werden anschließend gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.

4. Soziale Medien

Social-Media-Plugins mit Shariff

Auf unseren Seiten werden Plugins von sozialen Medien verwendet (z.B. Facebook, Twitter, Google+, Instagram, Pinterest, XING, LinkedIn, Tumblr).
Die Plugins können Sie in der Regel anhand der jeweiligen Social-Media-Logos erkennen. Um den Datenschutz auf unserer Website zu gewährleisten, verwenden wir diese Plugins nur zusammen mit der sogenannten „Shariff“-Lösung. Diese Anwendung verhindert, dass die auf unserer Website integrierten Plugins Daten schon beim ersten Betreten der Seite an den jeweiligen Anbieter übertragen.
Erst wenn Sie das jeweilige Plugin durch Anklicken der zugehörigen Schaltfläche aktivieren, wird eine direkte Verbindung zum Server des Anbieters hergestellt (Einwilligung). Sobald Sie das Plugin aktivieren, erhält der jeweilige Anbieter die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie gleichzeitig in Ihrem jeweiligen Social-Media-Account (z.B. Facebook) eingeloggt sind, kann der jeweilige Anbieter den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Das Aktivieren des Plugins stellt eine Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO dar. Diese Einwilligung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.