Sitzung vom 14.12.2017 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Haushalt 2018 mit Finanzplanung 2019/2020/2021
- 2. Rechnungsprüfung und Entlastung 2016
- 3. Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern;
Beteiligungsverfahren zur Teilfortschreibung des LEP - 4. Straßenbeleuchtung
Energetische Modernisierung der Straßenbeleuchtungsanlagen
Umrüstung auf LED — Entscheidung über die Leuchtentypen - 5. Erlass einer neuen Richtlinie für gemeindliche Ehrungen
- 6. Erlass einer Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter
- 7. Änderung der Geschäftsordnung
- 8. Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen
- 9. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.11.2017
- 10. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 30.11.2017 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Straßenbeleuchtung
- 1.1. Erwerb der Straßenbeleuchtungsanlagen
Finaler Kaufvertrag zum Erwerb der Straßenbeleuchtungsanlagen - 1.2. Energetische Modernisierung der Straßenbeleuchtungsanlagen
Umrüstung auf LED – Vorstellung verschiedener Leuchtentypen - 2. Einführung des MVG-Mietradsystems
Festlegung der Stationsstandorte - 3. Bauleitplanung
- 3.1. 37. Änderung des Flächennutzungsplans;
Erfolgte erneute Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 03.03.2017 bis 03.04.2017;
Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen;
Billigungs- und Auslegungsbeschluss - 3.2. 43. Änderung des Flächennutzungsplans;
Einstellung des Verfahrens - 4. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
Bauhof Aschheim
- Bürogebäude
- Hallenerweiterung
Weiteres Vorgehen - 5. Breitbandausbau in Aschheim und Dornach
2. Durchgang - 6. Finanzierungsgrundkonzept für den Anteil der Gemeinde Aschheim an
• Erweiterung Realschule Aschheim
• Ersatzneubau Gymnasium Kirchheim
• Neubau Gymnasium Aschheim - 7. Erschließungsangelegenheiten
Feststellung der erstmalig endgültigen Herstellung der Ueberreiterstraße (FlNr. 42/16) - 8. Beteiligungsberichte AFK-Geothermie GmbH und Baugesellschaft München-Land GmbH (BML) 2016
- 9. Antrag der Freien Wähler-Fraktion vom 03.11.2017
Ausweisung im FlNp von Standorten für den Wohnungsbau zur Vergabe nach dem Einheimischen Modell im Gemeindegebiet - 10. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.10.2017
- 11. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 24.10.2017 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
Kelten-Grundschule Aschheim
Sanierung Klassenzimmertrakt Süd
Aktueller Kostenstand und Terminplan der Baumaßnahme - 2. Erschließungsangelegenheiten
Erschließungsrechtliche Abschnittsbildung
Friedhofstraße - 3. Ergebnis der Prüfung über die Einführung einer Bettensteuer oder alternativ eines Fremdenverkehrsbeitrags
- 4. Energiesparförderprogramm der Gemeinde Aschheim
Neufassung Förderrichtlinie - 5. AFK-Geothermie GmbH
Entlastung des Aufsichtsrates - 6. Anträge der Fraktionen
- 6.1. Antrag der FW-Fraktion vom 25.09.2017
Langfristige Sicherung des bestehenden REWE Standortes im Gewerbegebiet Aschheim Nord-Ost für die dortige Bürgerschaft - 6.2. Antrag der FW-Fraktion vom 25.09.2017
Ausweisung von Ausgleichs-Flächen für den geplanten REWE Standort müssen im Gemeindegebiet Aschheim/Dornach erfolgen - 6.3. Antrag der CSU-Fraktion vom 27.09.2017
Erneuerung Flächennutzungsplan - 7. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.09.2017
- 8. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 28.09.2017 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Bauleitplanung
40. Änderung des Flächennutzungsplans;
Erfolgte erneute Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 14.07.2017 bis 31.07.2017;
Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen;
Feststellungsbeschluss - 2. Planfeststellung nach §§ 17, 17a FStrG i.V.m. Art. 72 BayVwVfG für das Vorhaben A 99, Autobahnring München
8-streifiger Ausbau zwischen dem AK München-Nord und der AS Haar
Bauabschnitt 1: AK München-Nord bis AS Aschheim/Ismaning
Neubau von Brückenbauwerken und einer Lärmschutzwand (Isarquerung bis Bauende)
Planänderungsbeschluss vom 04.08.2017 - 3. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 3.1. Bauhof Aschheim
- Bürogebäude
- Hallenerweiterung
Weiteres Vorgehen - 3.2. Kelten-Grundschule Aschheim
Sanierung Klassenzimmertrakt Süd
Trockenbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 4. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 4.1. Barrierefreier Umbau der Bushaltestellen Erdinger Landstraße Haltestelle Ohmstraße beidseitig
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 4.2. Teilsanierung östlicher Gehweg einschließlich Bushaltestelle Karl-Hammerschmidt-Straße
- 4.3. Rückbau Durchstich Ostspange zum Taubensteinbogen
Straßenbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 5. Energiesparförderprogramm der Gemeinde Aschheim
Neufassung Förderrichtlinie - 6. Erschließungsangelegenheiten
- 6.1. Feststellung der erstmalig endgültigen Herstellung der Salmdorfer Straße zwischen Erdinger Landstraße und Gabelung Salmdorfer Straße / Feldkirchner Weg / Schmidweg
- 6.2. Feststellung der erstmalig endgültigen Herstellung der Fasanenallee zwischen Kreisel an der B471 und der Flurnummer 1289/2
- 6.3. Erschließungsrechtliche Abschnittsbildung
Mooswiesenweg - 6.4. Erschließungsrechtliche Abschnittsbildung
Salmdorfer Straße - 6.5. Erschließungsrechtliche Abschnittsbildung
Fasanenallee - 7. AFK-Geothermie GmbH
Entlastung des Aufsichtsrates - 8. Antrag der SPD-Fraktion vom 17.09.2017
"Ausweisung eines Standortes für eine zweite Grundschule im Gemeindegebiet im FlNp" - 9. Änderung der Gemeinderatsbesetzung
- 9.1. Entlassung von Frau Ina Reichel als Mitglied des Gemeinderates
- 9.2. Entscheidung über das Nachrücken des Listennachfolgers Herrn Christian Böltl in den Gemeinderat
- 10. Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 30.05.2017 und 25.07.2017
- 11. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 25.07.2017 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Jahresrechnung 2016
- 2. 1. Nachtragshaushalt 2017
- 3. Vergabe der Kegelbahn im Bürgerhaus Dornach
Benutzungs- und Entgeltordnung - 4. Baumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 4.1. Kelten-Grundschule Aschheim
Sanierung Klassenzimmertrakt Süd
Fassadenarbeiten (vorgehängte Fassade)
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 4.2. Bauhof Aschheim
- Bürogebäude
- Hallenerweiterung
Vorstellung der Projektkonzeption - 5. Antrag der SPD-Fraktion vom 22.05.2017
Verbot von Glyphosat und Neonicotinoide auf Gemeindeflächen - 6. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.05.2017
- 7. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 30.05.2017 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Demenzstrategie der Gemeinde Aschheim
Maßnahmenpaket - 2. Asylbewerberunterkunft an der Alpenstraße
Weiteres Vorgehen - 3. Kelten-Grundschule Aschheim
Sanierung Klassenzimmertrakt Süd - 3.1. Abbruch nichttragender Konstruktionen
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 3.2. Baumeisterarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 3.3. Metallbauarbeiten - Fensterelemente Aluminium
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 3.4. Übersicht der vergebenen Gewerke
- 4. Anträge der SPD-Fraktion vom 03.05.2017
- 4.1. Zuschuss zu den Herstellungskosten bei einem Geothermieanschluss
- 4.2. Wildblumen auf gemeindlichen Wiesenflächen
- 5. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.05.2017
- 6. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 04.05.2017 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1.1. Bauleitplanung>
43. Änderung des Flächennutzungsplans - Bereich südlich der Alpenstraße, östlich Brecherspitzweg
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung - 2. Straßenbaumaßnahmen der Gemeinde Aschheim
- 2.1. Straßenbaumaßnahme: Ausbau Gartenstraße
Straßenbauarbeiten
Eerfolgte Ausschreibung / Vergabe - 2.2. Straßenbaumaßnahme: Ausbau Hochweg und Am Voglacker
Straßenbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 2.3. Straßenbaumaßnahme: Ausbau Rosenstraße zwischen Blumenstraße und Lilienstraße (Los 1) und Ausbau Blumenstraße (Los 2)
Straßenbauarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 3. Kelten-Grundschule Aschheim
Sanierung Klassenzimmertrakt Süd - 3.1. Elektroinstallationsarbeiten
Erfolgte Ausschreibung / Vergabe - 3.2. EnEV-Bilanzierung + Ergebnisübersicht KfW-Effizienzhaus 100
- 4. Erschließungsangelegenheiten
- 4.1. Erschließungsrechtliche Abschnittsbildung
Gewerbegebiet Aschheim Südost - 4.2. Feststellung der bereits erfolgten erstmalig endgültigen Herstellung von Erschließungsstraßen
- Burkhartstraße - - 4.3. Rechercheergebnisse aus den Buchhaltungsunterlagen der Gemeinde Dornach hinsichtlich Zahlungen für den Bau von Erschließungsstraßen
- 5. Gemeinsame Klimaschutzerklärung des Landkreises München und seiner Städte und Gemeinden zur 29++ Klima. Energie. Initiative
- 6. Veröffentlichung von nichtöffentlichen Beschlüssen
- 7. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 30.03.2017
- 8. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 30.03.2017 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Bauleitplanung
42. Änderung des Flächennutzungsplans
- Bereich Aschheim Süd (Klausnerstraße);
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Verfahrenseröffnung - 2. Katholische Kindertagesstätte, Waldweg 1
Sanierung Schwimmbad
Sachstand / Weiteres Vorgehen - 3. Antrag der CSU-Fraktion vom 15.02.2017
Errichtung eines Bike-Spielplatzes in der Gemeinde Aschheim - 4. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.02.2017
- 5. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 21.02.2017 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. Planfeststellung nach §§ 17, 17a FStrG i.V.m. Art. 72 BayVwVfG für das Vorhaben A 99, Autobahnring München
8-streifiger Ausbau zwischen dem AK München-Nord und der AS Haar
Bauabschnitt 1:
AK München-Nord bis AS Aschheim/lsmaning
Planänderung: Neubau von Brückenbauwerken und einer Lärmschutzwand
(Isarquerung bis Bauende) - 2. Weiterführung des Breitbandausbaus in Aschheim und Dornach
- 3. Veränderung in der Ausschussbesetzung des Bau- und Umweltausschusses und des Rechnungsprüfungsausschusses
- 4. Abberufung und Bestellung des gemeindlichen Datenschutzbeauftragten
- 5. Anträge der CSU-Fraktion
- 5.1. Überprüfung behindertengerechter Ausbau der Bushaltestellen in Aschheim und Dornach
- 5.2. Fortsetzung der Planung Sportheim Aschheim
- 6. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.01.2017
- 7. Verschiedenes
aj
Sitzung vom 26.01.2017 (Beginn: 19:30 Uhr)
Tagesordnung
- 1. AFK-Geothermie GmbH
- 1.1. Eigenkapitalausstattung der AFK-Geothermie GmbH
- 1.2. Übernahme einer anteiligen Bürgschaft der KSKMSE zugunsten der AFK-Geothermie GmbH
- 2. Bauleitplanung
40. Änderung des Flächennutzungsplans;
Erfolgte Beteiligung der Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange in der Zeit von 28.10.2016 bis 28.11.2016;
Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen;
Billigungs- und Auslegungsbeschluss - 3. Kelten-Grundschule Aschheim
Sanierung (Instandsetzung) Klassenzimmertrakt Süd
Lüftungsanlage / Festlegung - 4. Pflegekonzept Gemeindewald
- 5. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 15.12.2016
- 6. Verschiedenes
aj