Veranstaltung mit Natascha Kohnen zum Atomausstieg und zum Energiekonzept der SPD

Ortsverein

Energieversorgung als Frage der sozialen Gerechtigkeit

Ein Artikel von Andreas Bichler

Natascha Kohnen, MdL„Atomkraft - nicht schon wieder!“ - unter diesem Motto durften die drei SPD-Ortsvereine Aschheim, Feldkirchen und Kirchheim am 18. Mai 2011 im Dornacher Wirtshaus Natascha Kohnen, die Generalsekretärin der BayernSPD zu einer Diskussion über den Ausstieg aus der Kernenergie und das Energiekonzept der SPD begrüßen.
Die Aschheimer Ortsvorsitzende Lilo Trausenecker wies in ihrer Begrüßung auf das vielseitige Engagement der Ortsvereine für den Atomausstieg, etwa durch Informationsstände und Demonstrationsteilnahmen, hin. Gleichzeitig bemängelte sie, ohne die Laufzeitverlängerung von Schwarz-Gelb wäre man schon viel weiter auf dem Weg zur Energiewende. Ingrid Lenz-Aktas, die als Moderatorin des Abends fungierte, wies auf die ebenso unerwartete wie bedauerliche Aktualität des Themas - bedingt durch die Katastrophe von Fukushima - hin.

Natascha Kohnen stellte zu Beginn ihres Vortrags die Verbindung zwischen den Grundüberzeugungen der SPD und der Energiefrage her: Bei der Energiewende gehe es um Fragen der Verteilung von Rohstoffen, und deshalb sei das Thema ein zentraler Aspekt der sozialen Gerechtigkeit, also dem fundamentalen Grundwert der Sozialdemokratie.
Die Emotionalität der Debatte über die Atomkraft sei, ...

Natascha Kohnen, MdL, Ingrid Lenz Aktas, Gemeinde- und Kreisrätin, Vorsitzende der SPD München Land, Lilo Trausenecker, Vorsitzende des Ortsvereins

... so Kohnen, unter anderem zu erklären durch die Ereignisse in Wackersdorf und einer damit einher gehenden Politisierung der Gesellschaft. Die damit verbundene Polarisierung der Gesellschaft hatte Rot-Grün mit dem im Atomkonsens vereinbarten sukzessiven Ausstieg aus der Kernenergie befriedet und durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz die Schaffung von über 350.000 Arbeitsplätzen ermöglicht. Die schwarz-gelbe Regierung habe, so Kohnen, diesen Konsens aufgekündigt und somit für große Unsicherheit bei Bevölkerung und Investoren gesorgt.

Natascha Kohnen, MdL

Zum Energiekonzept der SPD sagte Natascha Kohnen, man wolle dem Problem der Zentralisierung bei den Erneuerbaren Energien entgegentreten und sich für eine dezentrale Energieversorgung einsetzen. So solle eine Analyse des optimalen Energiemixes in den Landkreisen es den Kommunen ermöglichen, die Energiewende vor Ort umzusetzen und so neue Perspektiven zum Beispiel für ortsansässige Unternehmen zu schaffen. Dies sei, so Kohnen, auch insofern sinnvoll, als durch steigende Steuereinnahmen Investitionen in die Energieberatung sofort möglich wären. Zugleich kritisierte Kohnen die mangelnde Ernsthaftigkeit der Energiedebatte und machte dies etwa an der Aussage des bayerischen Ministerpräsidenten fest, man wolle Baden-Württemberg nach dem dortigen Regierungswechsel im „Wettkampf der Systeme“ schlagen.

Natascha Kohnen, MdL

Zu Beginn der nachfolgenden Diskussion machte Ingrid Lenz-Aktas deutlich, dass die Frage nach zentraler oder dezentraler Energieversorgung eine Frage der Machtverteilung zwischen den großen Energiekonzernen und kommunalen Versorgern sei.
Auf Nachfrage des Kirchheimer SPD-Vorsitzenden Stephan Keck bezüglich des SPD-Konzepts der kommunalen Selbstverantwortung machte Natascha Kohnen deutlich, man wolle den Kommunen keine festen Vorgaben für den Umbau der Energieversorgung machen, sondern Möglichkeiten aufzeigen, wie der Energiemix vor Ort optimal aussehen könnte. Um das „kommunale Miteinander“ (Stephan Keck) zu fördern, könne man, so Kohnen, außerdem eine Art kreisübergreifenden „Zweckverband für Energiefragen“ gründen.
Dem Argument, die Atomkraft sei ein globales Problem und deshalb sei ein deutscher Sonderweg nicht sinnvoll, hielt Natascha Kohnen entgegen, eine globale Lösung sei bei diesem Thema nicht möglich, Deutschland könne aber eine Vorreiterrolle beim Übergang zu den Erneuerbaren übernehmen. Außerdem könne die Energiewende Europa eine neue Vision und Identität geben.

Andreas Bichler, stellvertretender Vorsitzender des Ortsvereins, Natascha Kohnen, MdL

aj

 
 
 

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